Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Neubau der Umgehungsstraße L70n in Niedersprockhövel hier: Vorstellung der PlanungZur Vorlage · 2018/129 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung am 23. April 2018 wurde die Planung für den Neubau der Umgehungsstraße L70n in Niedersprockhövel vorgestellt. Die Vorlage der Verwaltung dient der Kenntnisnahme der Planungen durch die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung.
Die geplante Ortsumgehung soll den Durchgangsverkehr von der Hauptstraße in Niedersprockhövel entlasten, die derzeit eine Spitzenbelastung von etwa 13.800 Kraftfahrzeugen pro 24 Stunden aufweist. Ziel der Maßnahme ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Aufenthaltsqualität im Ortskern zu verbessern, indem Konflikte zwischen ruhendem Verkehr, Fußgängern und Fahrverkehr reduziert werden. Zudem soll das Wohngebiet Börgersbruch vom An- und Ablieferverkehr zum Schulzentrum entlastet werden, wobei eine Anbindung an einen Parkplatz direkt an der L70n vorgesehen ist. Weitere Ziele der Planung sind die Anbindung des Gewerbegebietes an der Hombergstraße sowie eine neue Anbindung für die Glückauf-Halle.
Nachdem der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg durch die Abweisung von Klagen vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg und dem Oberverwaltungsgericht Münster rechtskräftig wurde, ist der Baubeginn für den Herbst 2018 vorgesehen. Die Vorstellung der Details erfolgte durch Vertreter des Landesbetriebes Straßenbau.
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Beratungsfolge
- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 2Glückauf-Trasse Sprockhövel hier: Vorstellung Trassenkonzept AnalyseZur Vorlage · 2018/130 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 23. April 2018 wurde das Trassenkonzept zur Analyse der Glückauf-Trasse in Sprockhövel thematisiert. Der vorliegende Entwurf der Analyse basiert auf einer Bestandsaufnahme der verschiedenen Charakteristika und Besonderheiten der Trasse sowie einer Darstellung von Stärken und Schwächen und ersten Handlungsempfehlungen.
Die Ausschüsse haben das Trassenkonzept zur Analyse zustimmend zur Kenntnis genommen. Zudem wurde beschlossen, die Verwaltung damit zu beauftragen, den Verein Glückauf-Trasse bei der weiteren Entwicklung und Umsetzung des Konzepts zu unterstützen. Den Ausschüssen liegt zudem eine Empfehlung an den Rat vor, den Verein Glückauf-Trasse als qualifizierten Partner für die Entwicklung der Trasse anzuerkennen.
Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass die Erarbeitung eines verbindlichen Konzepts für die Gestaltung von Sitz- und Rastplätzen, ein einheitliches Leitsystem sowie Beschilderungen und weitere Maßnahmen sinnvoll ist, um eine städtebaulich attraktive Lösung zu erreichen. Ein solches Konzept dient zudem als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln. Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen soll nach Abschluss der Konzeptionsphase im Rahmen der verfügbaren finanziellen Mittel erfolgen.
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Beratungsfolge
- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 3Bebauungsplan Nr. 14 "Am Susewind" hier: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauBGZur Vorlage · 2018/139 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/139 befasst sich mit der Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der weiteren Ausgestaltung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 14 „Am Susewind“. Gegenstand des Vorhabens ist die Errichtung eines neuen Lebensmittelmarktes an der Wittener Straße, um einen bestehenden Standort abzulösen. Ein vorliegendes Einzelhandelsgutachten weist darauf hin, dass die Verlagerung der Verkaufsfläche um etwa 150 Meter keine negativen Auswirkungen auf die Mittelstraße hat, wobei die Fläche von maximal 799 Quadratmetern unverändert bleibt. Im Rahmen der Beteiligungsphase gingen drei schriftliche Eingaben ein, zudem nahmen 21 Personen an einer Anhörung teil. Die eingegangenen Anregungen bezogen sich auf die Verkehrssicherheit, die Anbindung an Radwege sowie die Nutzungsart des Mischgebiets.
Hinsichtlich der baulichen Gestaltung des Entwurfs wurden Fragen zu Erdgeschossfußbodenhöhen und der Anrechnung von Kellergeschossen als Vollgeschosse thematisiert, wofür die Verwaltung aufgrund der Hanglage und der Bauordnung keine Notwendigkeit sieht. Zudem wird die Vermeidung durchgängiger Gebäuderiegel sowie die Erweiterung von Baugrenzen durch Fenster diskutiert; die Verwaltung spricht aus gestalterischen und klimatischen Gründen gegen durchgehende Baukörper. Der Verlust von Grünflächen soll durch ökologische Ausgleichsflächen im nördlichen Plangebiet kompensiert werden. Die Entwässerung ist über Schmutzwasserhebeanlagen an die Wittener Straße sowie über ein Regenrückhaltebecken zum Haßlinghauser Bach vorgesehen. Es wird vorgeschlagen, die Bearbeitung des Bebauungsplanentwurfs auf Basis der Variante 3 fortzuführen und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB einzuleiten.
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- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 4Erstellung des integrierten Handlungskonzeptes Sprockhövel HaßlinghausenZur Vorlage · 2018/138 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/138 sieht die Verabschiedung des integrierten Handlungskonzeptes Mittelstraße Haßlinghausen vor. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung beschließt das Konzept als handlungsleitende Grundlage für die zukünftige Entwicklung des genannten Bereichs und empfiehlt dem Rat, diesen Beschluss ebenfalls zu fassen.
Das Konzept basiert auf einer Analyse verschiedener Handlungsfelder, darunter der öffentliche Raum, der Einzelhandel, die Baukultur sowie Verkehr und Mobilität. Grundlage der Erarbeitung waren ein Bürgerdialog im September 2017 sowie Gespräche mit dem lokalen Einzelhandel. Das Vorhaben zielt darauf ab, die Qualität und Funktionalität des zentralen Versorgungsbereiches von Haßlinghausen zu erhalten.
Im Rahmen der Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg wurden die Abgrenzung des Plangebietes sowie die Bestandsanalyse überarbeitet. Zudem wurde ein Kapitel zur Projektsteuerung und zum Monitoring ergänzt. Aufgrund städtebaulicher Bedenkungen hinsichtlich des Bestandsschutzes angrenzender Gewerbebetriebe wurde das Leitprojekt zur Umgestaltung des Glashüttenplatzes in Phasen unterteilt, wobei die erste Phase den öffentlichen Raum fokussiert.
Nach einer Beschlussfassung durch den Rat soll das Konzept dem zuständigen Ministerium zur Prüfung vorgelegt werden. Das Ziel ist die Aufnahme in das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Das Handlungskonzept dient dabei als Rahmen für spätere Einzelmaßnahmen, die als Steckbriefe aufgeführt sind und nach Erteilung des Testats durch den zuständigen Fachausschuss beraten werden sollen.
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- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 5Aufstellung des Regionalplanes Ruhr hier: gewerbliche BauflächenZur Vorlage · 2018/131 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr befasst sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung mit der Sicherung gewerblicher Bauflächen. Da der aktuelle Entwurf des Regionalplans keine neuen gewerblichen Flächen über den derzeitigen Flächennutzungsplan hinaus vorsieht, wurde nach einem Interventionsgespräch zwischen der Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr, dem Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises und der Stadtverwaltung eine alternative Lösung erarbeitet.
Die Verwaltung schlägt vor, die gewerbliche Baufläche Bossel II zum Entwurf des Regionalplans zu melden. Diese Erweiterung umfasst etwa 4,2 Hektar landwirtschaftliche Flächen beidseitig der Löhener Straße, die an die L 70 angebunden sind. Die Flächen weisen keine hohe ökologische Wertigkeit auf und liegen nicht in einem Landschaftsschutzgebiet.
Als Voraussetzung für die Ausweisung dieser zusätzlichen Fläche soll die gewerbliche Baufläche an der Gutenbergstraße in einer Größe von etwa 2,1 Hektar zurückgenommen werden. Da die Eigentümer für diese Fläche keine Verkaufsbereitschaft zeigen, wird sie als Tauschfläche angeboten. Der Ausschuss befürwortet diesen Vorschlag zur Meldung beim Regionalplan.
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Beratungsfolge
- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 6Umbaumaßnahmen an der Wilhelm-Kraft-Gesamtschule Geschwister-Scholl-Straße 10 hier: Errichtung von Raumersatzbauten in Containerbauweise als InterimslösungZur Vorlage · 2018/132 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der geplanten Sanierungsmaßnahmen an der Wilhelm-Kraft-Gesamtschule, die unter anderem den Brandschutz und den Neubau von Aula, Mensa und Cafeteria umfassen, liegt der Verwaltung ein Antrag auf Errichtung von Raumersatzbauten in Containerbauweise vor. Diese Interimslösung soll den Schulunterricht während der Bauphase ermöglichen.
Geplant sind zwei Standorte für die dreigeschossigen Containeranlagen mit Flachdach. Die erste Anlage soll auf dem Schulgrundstück auf dem Schulhof errichtet werden und eine Fläche von 54,50 m x 14,50 m einnehmen. Der zweite Standort befindet sich auf dem Lehrerparkplatz neben der Sporthalle des Kreises sowie auf einer städtischen Wiese. Für diesen Bereich ist zudem ein neuer Parkplatz mit 54 Stellplätzen auf der Wiese hinter der Sporthalle vorgesehen.
Da die Containeranlagen und der Parkplatz die Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 67 „Schulzentrum Haßlinghausen“ hinsichtlich der Baugrenzen und der Dachform überschreiten, wird eine Befreiung gemäß § 31 BauGB angestrebt. Die Abweichungen werden als städtebaulich vertretbar eingestuft, da es sich um eine vorübergehende Nutzung handelt. Ein schalltechnisches Gutachten ergab keine Bedenken hinsichtlich der Lärmimmissionen für die angrenzenden Grundstücke. Die Errichtung der Anlagen ist für das vierte Quartal 2018 vorgesehen, mit einer geplanten Nutzung bis etwa 2022 oder 2023. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung hat dem Vorhaben zugestimmt.
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- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 7Bericht aus der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2018/123 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/123 enthält einen Bericht der Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung.
Im Bereich des Breitbandausbaus berichtet die Verwaltung über Gespräche mit der Telekom AG. Ziel der Gespräche war die Klärung des Ausbaustands sowie die Adressierung von Mängeln bei Tiefbauarbeiten und Bürgerbeschwerden. Im Vorwahlbereich 02339 können bereits rund 3.840 Haushalte schnelles Internet nutzen, während der Ausbau für weitere 1.500 Haushalte in den Ortsteilen Hobeuken, Hiddinghausen und Teilen von Haßlinghausen sukzessive voranschreitet. Im Bereich Wittener Straße stehen noch Tiefbauarbeiten und die Inbetriebnahme von Multifunktionshäuschen an. Der Ortskern von Haßlinghausen ist derzeit nicht vom Ausbau betroffen, wobei seitens der Telekom Pläne für einen späteren Eigenausbau vorliegen. Für den Vorwahlbereich 02324 wurde der Abschluss der Arbeiten für Mitte 2018 angekündigt.
Zur Gewerbeflächenvermarktung arbeitet die Verwaltung an einer internetbasierten Präsentation der Stadt als Gewerbestandort. Erste Entwürfe für die Darstellung sind erstellt, und die Erstellung von Flächenangeboten, etwa für das geplante Gewerbegebiet „Tackenberg/Am Hilgenstock“, ist in Bearbeitung. Die technische Umsetzung auf der städtischen Homepage wird derzeit geprüft.
Zudem findet Ende April ein Unternehmerfrühstück zur Kontaktpflege statt. Die Veranstaltung findet in der Geschäftsleitung der Mann + Hummel GmbH & Co. OHG statt und behandelt das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
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- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 8Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · 2018/128 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 23. April 2018 wurde die Vorlage 2018/128 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Bekanntgabe von Bauakten, Baugenehmigungen sowie eingegangenen und beschiedenen Bauvoranfragen.
Die Aufstellung umfasst alle seit der letzten Ausschusssitzung angelegten Bauakten und die erteilten Baugenehmigungen. Zudem werden die eingegangenen sowie die bereits beschiedenen Bauvoranfragen im Rahmen dieses Berichts aufgeführt. Zur Identifizierung von gewerblichen Vorhaben ist in der entsprechenden Aufstellung am Ende der jeweiligen Zeile ein „G“ vorgesehen. Mit der Vorlage wurden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen festgestellt. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss die Informationen lediglich zur Kenntnis nimmt.
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- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 9Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/117 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/117 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 23. April 2018. Der Tagesordnungspunkt umfasst die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag vorliegt. Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Personalkosten noch von Sachkosten, für diesen Punkt ausgewiesen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu Rechtsgrundlagen oder weiteren inhaltlichen Erläuterungen zum Gegenstand der Mitteilungen.
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- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 10Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2018/118 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/118 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung während der zehnten öffentlichen Sitzung am 23. April 2018. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister aus dem Fachbereich III erstellt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen sind in der Vorlage keine Kosten für Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen vor, noch wird eine freiwillige Leistung oder eine Rechtsgrundlage für diesen Tagesordnungspunkt aufgeführt.
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- 23.04.2018 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- –Öffentlicher Teil