Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Handlungskonzept Wohnen hier: Erstes ZwischenergebnisZur Vorlage · 2019/135 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 8. April 2019 wurde das erste Zwischenergebnis zum Handlungskonzept Wohnen zur Kenntnis genommen. Die Vorlage 2019/135 bezieht sich auf den laufenden Prozess zur Untersuchung und Entwicklung von Strategien für den Wohnungsmarkt in Sprockhövel.
Der Auftrag zur Erstellung dieses Handlungskonzeptes wurde im Juli 2018 an das Unternehmen Empirica aus Bonn vergeben. Die Finanzierung der Untersuchung erfolgt durch die Stadt, da für eine Mitfinanzierung durch andere Akteure keine Zusagen vorlagen. Zuvor war die Erstellung des Konzepts verschoben worden, wobei die Verwaltung angewiesen wurde, sich um Zuschüsse bei freien Trägern zu bemühen.
Das methodische Vorgehen basiert auf Analyse- und Prognoseergebnissen, aus denen Strategien und Ziele abgeleitet werden sollen. Dieser Prozess erfolgt in Abstimmung mit den Akteuren des Wohnungsmarktes. Ziel ist es, auf Grundlage der formulierten Leitziele Strategien und Handlungsempfehlungen für verschiedene Handlungsfelder zu entwickeln. Daraus sollen konkrete Maßnahmenvorschläge hervorgehen, die sowohl den gesamtstädtischen Wohnungsmarkt als auch spezifische Teilräume betreffen. In der vorliegenden Sitzung präsentierte das beauftragte Unternehmen den aktuellen Sachstand der Untersuchung.
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Beratungsfolge
- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 2Bebauungsplan Nr. 88 '"Eickerstraße" hier: Überarbeitung des KonzeptesZur Vorlage · 2019/137 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 08.04.2019 wurde über die Überarbeitung des Konzepts zum Bebauungsplan Nr. 88 „Eickerstraße“ beraten. Der Ausschuss hat der Verwaltung beauftragt, auf Basis des eingereichten Konzeptes Bebauungsplanentwürfe zu erarbeiten und das Bauleitplanverfahren fortzuführen.
Die vorliegende Vorlage beschreibt die Entwicklung der städtebaulichen Planung für das unbebaute Grundstück an der Eickerstraße. Nachdem der Ausschuss bereits in den Sitzungen im Juni und September 2018 städtebauliche Konzepte behandelt hatte, wurde die ursprüngliche Planung modifiziert. Zunächst waren zwei dreigeschossige Mehrfamilienhäuser mit jeweils 11 Wohneinheiten, acht Doppelhäuser sowie 11 Reihenhäuser vorgesehen.
Im Zuge der Planung der Erschließungsanlagen traten Herausforderungen bei der Entwässerung und der Regenwasserbeseitigung auf. Aufgrund der Höhenlage wurde eine Gefährdung bei Starkregen festgestellt, da die Straßenhöhe am Ende der Erschließungsstraße unterhalb der Höhe der Eickerstraße liegt. Nach einem gemeinsamen Gespräch zwischen der Verwaltung und dem Erschließungsträger wurde die Planung angepasst. Während die Anzahl der Wohneinheiten in den Mehrfamilienhäusern unverändert bleibt, wurde die Anzahl der Doppelhaushälften auf zehn und die der Reihenhäuser auf neun angepasst. Als nächster Schritt im Verfahren sind die Erarbeitung von Planentwürfen für eine vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Durchführung ökologischer Untersuchungen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 3Bebauungsplan Nr. 73 "Im Beisenbruch" hier: Abschluss der städtebaulichen VerträgeZur Vorlage · 2019/129 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 2019/129 befasst sich mit dem Abschluss der städtebaulichen Verträge zum Bebauungsplan Nr. 73 „Im Beisenbruch“. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat, die Verwaltung mit dem Abschluss dieser Verträge mit den beteiligten Vorhabenträgern zu beauftragen.
Das Ziel des Bebauungsplans ist die Schaffung eines neuen Wohngebiets im Siedlungsschwerpunkt Niedersprockhövel. Geplant ist die Ausweisung von Wohnbauland für Einzel-, Doppel- und Mehrfamilienhäuser, wobei in den Mehrfamilienhäusern barrierefreies Wohnen vorgesehen ist. Gleichzeitig soll die bestehende gewerbliche Nutzung im Planbereich gesichert und potenzielle Konflikte, etwa durch Lärmemissionen, durch entsprechende Regelungen bewältigt werden.
Die geplanten städtebaulichen Verträge dienen der Sicherung der Bauleitplanung sowie der Regelung von Kosten und Ausgleichsmaßnahmen. Inhaltlich sollen die Verträge unter anderem die Verpflichtung zu energetisch optimierten Bauweisen, den Einsatz erneuerbarer Energien und die Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen festlegen. Zudem sind die Übernahme von Planungskosten, die Sicherstellung der Erschließung sowie die Durchführung und dauerhafte Pflege von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen Bestandteil der Regelungen. Aufgrund der bestehenden Eigentumsverhältnisse sind die Verträge mit mehreren Vorhabenträgern abzuschließen.
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Beratungsfolge
- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 4Förderprogramm VITAL.NRW hier: SachstandZur Vorlage · 2019/133 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 2019/133 informiert über den aktuellen Sachstand des Förderprogramms VITAL.NRW, an dem die Städte Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Wetter und Sprockhövel teilnehmen. Seit Beginn der Förderperiode im Juli 2017 hat der Projektausschuss der Region neun Projekte als förderwürdig eingestuft, wodurch Fördermittel in Höhe von 160.000 € gebunden sind. Davon wurden bereits sechs Projekte von der Bezirksregierung Arnsberg bewilligt, wobei ein Projekt bereits umgesetzt wurde.
Zu den geförderten Vorhaben gehören die Anschaffung eines Transporters für den Förderverein Flüchtlingshilfe Sprockhövel e.V., der Masterplan der Glückauf-Trasse e.V., eine 3D-Rifflandschaft des Arbeitskreises Kluterthöhle e.V. sowie ein Wanderunterstand der Dorfgemeinschaft Oberbauer e.V. Weitere Projekte umfassen das Vorhaben „Glör 365“, die Vernetzung „carigo“ des Caritasverband Ennepe-Ruhr e.V. sowie geologische Wanderungen, Blühstreifen und die Errichtung eines Gipfelkreuzes.
Zudem ist die Entwicklung von Lehrpfaden in der Region Ennepe.Zukunft.Ruhr geplant, um Geologie, Rohstoffnutzung und Industriegeschichte zu vermitteln. Ein Karstle Lehrpfad in Ennepetal mit 30 Geotopen ist beschlossen, befindet sich jedoch aufgrund personeller Engpässe derzeit im Stillstand. Ein weiteres beschlossenes Projekt umfasst die Förderung der Biodiversität durch Blühstreifen, Nistkästen und Insektenhotels. Zudem ist die Errichtung eines Gipfelkreuzes aus Baustahl auf dem Breckerfeld Wengeberg vorgesehen. Der Ausschuss wird angehalten, den Sachstand zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 11Zentraler Omnibusbahnhof Niedersprockhövel-Kirche hier: Alternativer StandortvorschlagZur Vorlage · 2019/138 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 8. April 2019 wurde die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes zur Beratung behandelt. Es handelt sich dabei um die Vorlage 2019/138, die einen alternativen Standortvorschlag für den zentralen Omnibusbahnhof in Niedersprockhövel-Kirche zum Gegenstand hat.
Der Antrag auf Beratung dieses Punktes wurde von der Fraktion MIS/Piraten bereits am 28. Januar 2019 gestellt. Die Verwaltung teilte im Rahmen der Vorlage mit, dass der Antrag aufgrund eines Versehens nicht in die ursprüngliche Einladung zur Sitzung aufgenommen worden war. Die zuständige Verwaltung bat daher um die nachträgliche Zulassung des Tagesordnungspunktes zur Beratung im Ausschuss. Über den inhaltlichen Sachstand zum Standortvorschlag des Omnibusbahnhofs wurde in dieser Vorlage noch nicht abschließend entschieden.
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Beratungsfolge
- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 5Bericht aus der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2019/136 · Beschlussvorlage
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Der Fachbereich Wirtschaftsförderung legte dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung einen Sachstandsbericht vor. Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Unternehmensbesuchstätigkeit. Im Rahmen von Terminen wurden die Unternehmen WKW Automotive sowie die neu fusionierte Zimmerei „Die Holzprofis“ besucht. Bei WKW Automotive wurde zudem der Wunsch der Geschäftsführung nach einer Verbesserung der Busverbindungen im Gewerbegebiet Stefansbecke thematisiert. Im Bereich des Einzelhandels unterstützt die Verwaltung die Nachfolgeregelung für ein Schreibwarengeschäft in Haßlinghausen. Die Schließung der Kaiser’s-Filiale in Niedersprockhövel wurde zur Kenntnis genommen; die Verwaltung prüft derzeit die künftige Nutzung der Ladenflächen in Abstimmung mit der Eigentumsgesellschaft.
Ein weiterer Berichtspunkt betrifft die Zusammenarbeit mit der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) bezüglich der Gewerbeflächenproblematik und des Regionalplanentwurfs. Zudem fanden über zehn Wirtschaftsberatungstermine zu Betriebserweiterungen und -verlagerungen statt.
Im Bereich Personal und Gremien ist die Stelle der Wirtschaftsförderung aktuell mit 23 Bewerbungen ausgeschrieben. Die für April geplante Sitzung des Wirtschaftsbeirats entfiel mangels Themenvorschlägen, weshalb eine außerordentliche Sitzung für den 27. Mai 2019 anberaumt wurde.
Hinsichtlich Stadtmarketing und Tourismus stehen Gespräche mit der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH zur Optimierung der Messepräsenz an. Für das im Jahr 2020 stattfindende fünfzigjährige Stadtjubiläum wurden eine Arbeitsgruppe sowie ein Festkomitee zur Planung der Veranstaltungen und eines Wettbewerbs für Motto und Logo eingerichtet.
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Beratungsfolge
- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 6Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · 2019/117 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 8. April 2019 wurde die Vorlage 2019/117 zur Kenntnis genommen. Der Gegenstand der Vorlage ist die Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen sowie Bauvoranfragen.
Die Dokumentation umfasst eine Aufstellung der Vorgänge, die seit der letzten Ausschusssitzung bearbeitet wurden. Dies beinhaltet die Erfassung neu angelegter Bauakten, die Erteilung von Baugenehmigungen sowie die Bearbeitung von eingegangenen und beschiedenen Bauvoranfragen. In der entsprechenden Aufstellung werden zudem gewerbliche Vorhaben durch ein „G“ am Ende der jeweiligen Zeile gekennzeichnet. Mit der Vorlage wurden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen festgestellt.
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- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 7Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2019/123 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/123 dient als Grundlage für die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 8. April 2019. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt der Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Aus dem Dokument geht hervor, dass es sich um eine Vorlage des Bürgermeisters handelt, die dem Fachbereich Planen, Umwelt, Bauen und Wohnen zugeordnet ist. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Mitteilungen liegen in der vorliegenden Fassung keine Angaben vor, da keine Kosten oder Einnahmen spezifiziert wurden. Die Vorlage dient der Information der Gremien über aktuelle Sachstände oder administrative Vorgänge innerhalb der Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 8Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2019/124 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/124 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung während der achten öffentlichen Sitzung am 8. April 2019. Der Gegenstand der Vorlage umfasst Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister eingebracht und stammt aus dem Sachgebiet Planen und Umwelt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich einen Sachstandsbericht vorlegt, wobei die Frequenz der Berichterstattung nicht spezifisch auf ein Intervall wie vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich festgelegt ist, sondern sich nach dem Abschluss des Auftrages richtet.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen enthält das Dokument keine Angaben zu konkreten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten. Es wird keine direkte finanzielle Belastung durch die Vorlage ausgewiesen. Die Vorlage dient primgradig der Vorbereitung der parlamentarischen Befragung im Rahmen der Ausschusssitzung.
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- 08.04.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung