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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Änderung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule vom 11.09.2019Zur Vorlage · 2019/320 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/320 sieht eine Änderung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule vom 11. September 2019 vor. Gegenstand der Änderung ist der Tagesordnungspunkt 5, welcher die Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kita-Jahr 2020/21 sowie die Darstellung der entsprechenden Maßnahmen behandelte.
Im ursprünglichen Protokoll wurde festgehalten, dass ein Antrag des DRK Sprockhövel auf die Erweiterung der Kita „Kleine Weltentdecker“ um eine dritte Gruppe vonseiten des Vertreters des DRK zurückgenommen wurde, weshalb keine Beschlussfassung erfolgte. Nach Mitteilung durch den Vertreter des DRK an die Verwaltung soll die Formulierung im Protokoll korrigiert werden. Dabei ist das Wort „Antrag“ durch das Wort „Angebot“ zu ersetzen.
Der Vertreter des DRK wies darauf hin, dass das Angebot zur Erweiterung der Kita-Betreuung vorläufig zurückgenommen wurde, wodurch auf eine Beratung zu diesem Teil des Tagesordnungspunktes verzichtet werden konnte. Ein Antrag auf eine erneute Beratung behält sich der Träger vor. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule wird daher gebeten, die Protokollnotiz zu TOP 5 entsprechend der neuen Fassung zu ändern, in der nun von einem Angebot des DRK Sprockhövel die Rede ist.
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Beratungsfolge
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Lebensbegleitende BerufsberatungZur Vorlage · 2019/321 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 6. November 2019 liegt die Beschlussvorlage 2019/321 zur Information über die lebensbegleitende Berufsberatung vor. Die Berufsberaterin der Agentur für Arbeit stellt dem Ausschuss ein Konzept vor, das auf die veränderten Bedingungen des Arbeitsmarktes, wie den demografischen Wandel und die Digitalisierung, reagieren soll.
Ziel der lebensbegleitenden Berufsberatung ist die Unterstützung von Jugendlichen und Erwachsenen über den gesamten Erwerbslebenslauf hinweg. Die vorgestellte Planung umfasst die Umsetzung dieses Konzepts im Bereich der Sekundarstufe 1 an den Schulen. Die Schwerpunkte der geplanten Maßnahmen liegen auf einer erhöhten Präsenz der Berufsberatung an den Schulen, einer verstärkten Zusammenarbeit mit den Eltern sowie der Durchführung von beruflichen Orientierungsveranstaltungen in den Klassen 8.
Der Ausschuss soll die Ausführungen der Berufsberaterin der Agentur für Arbeit zur Kenntnis nehmen. Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen für die Stadt Sprockhövel hervor.
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Beratungsfolge
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 3Berichte der AWO über die offene Ganztagsbetreuung an den Gemeinschaftsgrundschulen Börgersbruch und HaßlinghausenZur Vorlage · 2019/290 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 6. November 2019 liegt die Beschlussvorlage 2019/290 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage sind Berichte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) über die Durchführung der offenen Ganztagsbetreuung an den Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen Börgersbruch und Haßlinghausen.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Berichte der AWO zur Kenntnis nimmt. Als Grundlage für die Beratung dienen die der Vorlage beigefügten Anlagen, welche die Berichterstattung der AWO enthalten. Zur Erläuterung der Inhalte und zur Beantwortung von Rückfragen werden Vertreter der AWO sowie die Schulleitungen der betroffenen Grundschulen in der Sitzung anwesend sein.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über den aktuellen Stand der Ganztagsbetreuung in den genannten Einrichtungen.
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Beratungsfolge
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 4Aktualisierung der Schülerzahlprognosen an den Sprockhöveler GrundschulenZur Vorlage · 2019/369 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/369 befasst sich mit der Aktualisierung der Schülerzahlprognosen für die Grundschulen in Sprockhövel. Ziel der Aktualisierung ist es, die Auswirkungen der seit 2014 tendenziell steigenden Geburtenzahlen auf die Grundschullandschaft zu berücksichtigen und die Prognosen bis zum Schuljahr 2025/26 zu präzisieren.
Die Daten der Verwaltung zeigen, dass die Anzahl der Neugeborenen in den letzten Jahren vermehrt die Grenze von 200 Kindern pro Jahr erreicht hat, während der Durchschnitt im Zeitraum von 2007 bis 2013 bei knapp 180 Kindern lag. Für die kommenden sechs Schuljahre wird prognostiziert, dass die Zahl der einzuschulenden Kinder in vier von sechs Jahren über 200 liegen wird. Dabei wird auf Schwankungen hingewiesen, die durch das Aufeinandertreffen geburtenstarker und geburtenschwacher Jahrgänge entstehen.
Die Planung orientiert sich weiterhin an den ehemaligen Schulbezirken und nutzt die ermittelte Einschulungsquote, um die Differenz zwischen gemeldeten und tatsächlich eingeschulten Kindern zu berücksichtigen. Ein Beispiel hierfür ist die Grundschule Haßlinghausen, für die eine durchschnittliche Einschulungsquote von 0,97 ermittelt wurde. Die Prognose für diese Schule sieht für das Schuljahr 2025/26 eine Steigerung der Gesamtschülerzahl auf 248 Kinder und eine Erhöhung der Klassenzahl auf 12 vor. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule soll die Aktualisierung der Prognosen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Anpassung der Satzung der Stadt Sprockhövel zur Beitragserhebung für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der Offenen Ganztagsschule im PrimarbereichZur Vorlage · 2019/295 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel plant eine Anpassung der Satzung zur Beitragserhebung für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich. Ziel der Vorlage ist es, die Beitragsstruktur an den aktuellen Erlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung NRW anzupassen, der es öffentlichen Jugendhilfeträgern ermöglicht, Elternbeiträge bis zu einer Höhe von 203,00 Euro pro Monat und Kind zu erheben. Zudem wird die Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkepakts als notwendig dargestellt.
Die Verwaltung legt drei verschiedene Modelle zur Entscheidung vor. Vorschlag I sieht eine Erhöhung der Beiträge lediglich in den zwei obersten Einkommensgruppen vor, was zu jährlichen Mehreinnahmen von etwa 11.280,00 Euro führen würde. Vorschlag II sieht eine lineare Erhöhung aller acht Einkommensgruppen um 15 Prozent vor, wodurch die jährlichen Mehreinnahmen auf circa 22.166,88 Euro steigen würden. Vorschlag III schlägt eine Neustrukturierung der Einkommensstufen vor, um diese an die Regelungen im Bereich der Kindergärten und Tagespflegen anzugleichen, was prognostizierte Mehreinnahmen von 13.380,00 Euro zur Folge hätte.
Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, eine der drei Varianten zum 01.08.2020 zu beschließen. Die Berechnung der prognostizierten Einnahmen basiert auf der Anmeldungssituation und den Einkommensdaten vom Stand 19.09.2019.
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Beratungsfolge
- 21.11.2019 · Rat
- 07.11.2019 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 6Erhöhung der Mittagstischpauschale in den städtischen KindertageseinrichtungenZur Vorlage · 2019/296 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Sprockhövel hat im Rahmen der Beschlussvorlage 2019/296 eine Anpassung der Mittagstischpauschale für die drei städtischen Kindertageseinrichtungen vorgeschlagen. Das Entgelt, das zuletzt im Juli 2010 auf 45,00 Euro monatlich pro Kind festgesetzt wurde, soll ab dem 1. August 2020 auf entweder 50,00 Euro oder 55,00 Euro monatlich angehoben werden.
Die Vorlage bezieht sich auf die Einrichtungen Natur-Kita Schee, Musik-Kita Gedulderweg und KiFaz Miteinander, in denen aktuell 102 Kinder in Ganztagsbetreuung verpflegt werden. Die Verwaltung führt aus, dass die Einnahmen aus den derzeitigen Beiträgen die anfallenden Kosten für Sachmittel und das Personal der Küchenkräfte nicht vollständig decken. So lag der Deckungsgrad im Jahr 2018 für die beteiligten Einrichtungen zwischen etwa 47 % und 57 %. Eine Erhöhung auf 55,00 Euro würde die Deckungsgrade auf Werte zwischen 58 % und 70 % steigern, wobei das ursprüngliche Ziel, die Sachkosten sowie die Hälfte der Personalkosten durch die Beiträge zu decken, auch mit der vorgeschlagenen Erhöhung nicht erreicht würde.
Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, dass das Entgelt für die Verpflegung, welche die tägliche Zubereitung von Mahlzeiten sowie einen Nachmittagssnack umfasst, im Verhältnis zur erbrachten Leistung steht. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die Erhöhung der Pauschale wie vorgeschlagen zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 21.11.2019 · Rat
- 07.11.2019 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 7Investitionszuschuss für Kita-UmbaumaßnahmeZur Vorlage · 2019/306 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/306 sieht die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Kita Bullerbü in Niedersprockhövel vor. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, eine Summe von 140.000 Euro als einmaligen Investitionszuschuss für notwendige Umbaumaßnahmen in die Haushaltsansätze für das Jahr 2020 aufzunehmen. Zusätzlich wird die Aufnahme eines jährlichen Betriebskostenzuschusses in Höhe von 6.000 Euro in die Haushaltsansätze 2020 vorgeschlagen.
Hintergrund der Vorlage ist die Sicherung des bestehenden Platzbestands von 50 Kita-Plätzen sowie eine räumliche Erweiterung des Betreuungsangebots. Aufgrund brandschutzrechtlicher Vorgaben ist im Bestandsgebäude eine gleichzeitige Nutzung von drei Gruppen nicht möglich. Um eine dritte Gruppe mit 15 Kindern unterzubringen, hat der Kita-Träger eine nahegelegene Wohnung angemietet, die vor der Nutzung umgebaut werden muss. Da sich aufgrund geänderter Erlasslagen abzeichnet, dass die beantragten Fördermittel des Landesjugendamt für Mietobjekte nicht gewährt werden, ist die Übernahme der Kosten durch die Stadt erforderlich. Die entsprechenden Mittel wurden bereits vorsorglich im Haushalt 2020 eingestellt, sodass nun die formellen Beschlüsse zur Verwendung der Mittel herbeigeführt werden sollen.
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Beratungsfolge
- 21.11.2019 · Rat
- 07.11.2019 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 8Haushalt 2020 / 2021; hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 ( Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)Zur Vorlage · 2019/326 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsvorberatung für die Jahre 2020 und 2021 liegt die Beschlussvorlage 2019/326 zur Beratung in den zuständigen Gremien vor. Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Planungsansätze für die Produktbereiche 03, welcher die Schulträgeraufgaben umfasst, und 06, welcher die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe beinhaltet.
Gemäß der Satzung für das Jugendamt ist der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule für die Vorberatung des Haushaltes in diesen Bereichen zuständig. Die zugrunde liegenden Ansätze wurden im Juni 2019 erstellt. Der neue NKF-Haushaltsplan wird produktorientiert aufgestellt und umfasst für den Fachbereich Jugend, Familie und Schule insgesamt zwölf Produkte.
Die zur Beratung vorliegenden Unterlagen basieren auf den von der zuständigen Fachabteilung für Finanzmanagement erstellten Teilplänen. Aufgrund des Umfangs der Dokumente erfolgt die Bereitstellung der Erläuterungen und Pläne nicht in Papierform, sondern zur Einsichtnahme über das Ratsinformationssystem der Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Planungsansätze für die genannten Produktbereiche zu beschließen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 6. November 2019, des Haupt- und Finanzausschusses am 7. November 2019 sowie des Rates am 21. November 2019 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 07.11.2019 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 9Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2019/322 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung für die Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule vom 6. November 2019 enthält verschiedene Mitteilungen.
Im Rahmen eines öffentlichen Interessenbekundungsverfahrens sucht die Verwaltung einen freien Träger für den Betrieb der neu zu errichtenden dreigruppigen Kindertagesstätte in Haßlinghausen. Details hierzu sind auf der städtischen Internetseite einsehbar. Ein Beschluss über die Wahl des künftigen Trägers wird voraussichtlich in einer Sondersitzung des Ausschusses gefasst.
Des Weiteren wird über eine Änderung des Frühstückskonzepts in der städtischen Kita „KiFaz Miteinander“ berichtet. Auf Initiative des Elternrats werden die Zutaten für ein gesundes Frühstück künftig zentral von einem örtlichen Bio-Hof bestellt und geliefert. Die Eltern der Kita-Kinder leisten hierfür einen monatlichen Beitrag in Höhe von 15,00 Euro, welcher durch die Stadt Sprockhövel eingezogen wird. Für dieses Konzept wurde eine Erprobungsphase von sechs Monaten festgelegt, nach deren Ablauf über die Fortführung entschieden wird.
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Beratungsfolge
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 10Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2019/324 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/324 dient als Tagesordnungspunkt für die zehnte Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule, die am 6. November 2019 stattfindet. Der Gegenstand der Beratung im öffentlichen Teil umfasst Anfragen, die in der Sitzung behandelt werden sollen.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Kosten entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen.
Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Vorlage enthält keine weiteren inhaltlichen Erläuterungen oder Details zu den spezifischen Fragestellungen der Anfragen.
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Beratungsfolge
- 06.11.2019 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule