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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW; hier: Änderung der Eintrittspreise und der Benutzerzeiten für das Freibad Sprockhövel bedingt durch CoronaZur Vorlage · 2020/227 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/227 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW. Gegenstand der Entscheidung ist die Änderung der Gebührensatzung des Freibades Sprockhövel, welche Anpassungen der Eintrittspreise sowie der Benutzerzeiten vorsieht.
Die Grundlage für diese Maßnahme ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit und des geplanten Öffnungstermins des Freibades zum 30. Mai 2020 wurde die Entscheidung über die geänderten Nutzungszeiten und die angepassten Preise bereits am 15. Mai 2020 im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung getroffen.
Die Vorlage legt vor, dass der Betriebsausschuss sowie der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt Sprockhövel die Zustimmung zu dieser Dringlichkeitsentscheidung empfehlen. Der Rat soll die Änderung der Gebührensatzung des Freibades somit förmlich bestätigen. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Betriebsausschusses am 10. Juni 2020, des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 15. Juni 2020 sowie des Rates am 18. Juni 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Rat
- 15.06.2020 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 10.06.2020 · Betriebsausschuss
- 2Antrag Bündnis90 Die Grünen: Erstellung eines Konzeptes zum Ausbau von PhotovoltaikanlagenZur Vorlage · 2020/233 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 10. Juni 2020 wurde die Beschlussvorlage 2020/233 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis90 Die Grünen, der die Erstellung eines Konzeptes zum Ausbau von Photovoltaikanlagen vorsieht.
Die Vorlage dient als Grundlage für eine Entscheidung des Betriebsausschusses nach dem Beratungsverlauf. Über die konkreten finanziellen Auswirkungen der Maßnahme, etwa in Form von Personalkosten oder Sachkosten, liegen in der vorliegenden Beschlussvorlage keine spezifischen Angaben vor. Die Verwaltung ist dazu angehalten, nach Abschluss des Auftrages einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Der Antrag umfasst die in der Anlage befindlichen detaillierten Erläuterungen zur geplanten Konzeptentwicklung im Bereich der Solarenergie.
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Beratungsfolge
- 10.06.2020 · Betriebsausschuss
- 3Antrag Bündnis 90 Die Grünen: Submissionsergebnisse im nicht öffentlichen TeilZur Vorlage · 2020/234 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 10. Juni 2020 liegt die Beschlussvorlage 2020/234 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen, der die Bekanntgabe von Submissionsergebnissen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zum Thema hat.
Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss, wobei der Beschlussvorschlag vorsieht, dass der Betriebsausschuss nach dem Verlauf der Beratung eine Entscheidung trifft. Der entsprechende Antrag der Fraktion ist der Sitzungsunterlage als Anlage beigefügt. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage sind in dem Dokument keine spezifischen Beträge oder Details zu Personalkosten und Sachkosten ausgewiesen. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberreports durch den zuständigen Fachbereich ist für den Fall nach Abschluss des Auftrages vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2020 · Betriebsausschuss
- 9Antrag der CDU-Fraktion; hier: Verfahren zur Veräußerung mittels KonzeptausschreibungZur Vorlage · 2020/244 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 10. Juni 2020 liegt die Beschlussvorlage 2020/244 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der CDU-Fraktion, der sich mit dem Verfahren zur Veräußerung mittels einer Konzeptausschreibung befasst.
Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Der Inhalt des Antrags, welcher die Details zum vorgeschlagenen Ausschreibungsverfahren umfasst, ist der Sitzungsunterlage als Anlage beigefügt. Ein konkreter Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss nach dem Verlauf der Beratung über die Angelegenheit entscheidet. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme liegen in der vorliegenden Vorlage keine spezifischen Angaben zu Kosten oder Einnahmen vor.
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- 10.06.2020 · Betriebsausschuss
- 4Mitteilung der VerwaltungZur Vorlage · 2020/228 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/228 dient als Mitteilung der Verwaltung für die Sitzung des Betriebsausschusses am 10. Juni 2020. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt der Mitteilungen der Verwaltung.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen werden. Alternativ ist im Dokument festgehalten, dass keine Mitteilungen vorlagen. Aus der Vorlage gehen keine weiteren inhaltlichen Details zu spezifischen Sachverhalten oder weiteren administrativen Vorgängen hervor, da die Dokumentation lediglich den formalen Rahmen für die Bekanntgabe von Informationen im Rahmen der Ausschusssitzung darstellt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel aus diesem Vorgang ersichtlich.
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Beratungsfolge
- 10.06.2020 · Betriebsausschuss
- 5Anfragen im öffentlichen Teil nach § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2020/230 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/230 dient als Grundlage für die Beratung im Betriebsausschuss der Stadt Sprockhövel während der Sitzung am 10. Juni 2020. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse.
Der vorliegende Text enthält als Beschlussvorschlag die Option, die eingegangenen Anfragen zu beantworten oder alternativ festzustellen, dass keine Anfragen vorliegen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage sind keine spezifischen Kosten oder Einnahmen dokumentiert. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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- 10.06.2020 · Betriebsausschuss