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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Wahl eines Schriftführers/ einer SchriftführerinZur Vorlage · 2021/104 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22. März 2021 wurde die Bestellung von Schriftführern für die Niederschriften des Gremiums behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/104, die aus dem Fachbereich Bürgerservice/Kultur stammt, dient der Sicherstellung der ordnungsgemäßen Protokollführung gemäß den rechtlichen Vorgaben.
Auf Grundlage von § 58 Absatz 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist für jede Entscheidung eines Ausschusses, die auf einer Abstimmung basiert, eine Niederschrift zu erstellen. Die Bestellung der Schriftführer ist dabei eine Voraussetzung, um mit den weiteren Tagesordnungspunkten fortfahren zu können.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, zwei Personen als Schriftführer für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zu bestellen. Mit der Umsetzung dieses Vorschlags wird die personelle Grundlage für die Dokumentation der Ausschusssitzungen geschaffen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Bestellung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 2Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und BürgernZur Vorlage · 2021/105 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2021/105 des Fachbereichs Bürgerservice/Kultur sieht die formelle Verpflichtung neuer sachkundiger Bürgerinnen und Bürger im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit vor. Grundlage für dieses Vorhaben ist die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, konkret die Paragrafen 58 Absatz 2 sowie 67 Absatz 3.
Gemäß der Vorlage soll der Ausschussvorsitzende die neuen Mitglieder in ihr Amt einführen. Im Rahmen dieses Vorgangs erfolgt eine feierliche Verpflichtung zur gewissenhaften und gesetzmäßigen Wahrnehmung der Aufgaben. Die Mitglieder sollen dazu angehalten werden, ihre Tätigkeiten nach bestem Wissen und Können auszuüben sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die geltenden Gesetze zu beachten. Ziel der Verpflichtung ist die Erfüllung der Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel. Der Vollzug der Verpflichtung ist durch die Bekundung des Einverständnisses der betroffenen Ausschussmitglieder gegenüber der Erklärung des Vorsitzenden vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Benennung von sachkundigen EinwohnernZur Vorlage · 2021/111 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22. März 2021 liegt die Beschlussvorlage 2021/111 zur Benennung von sachkundigen Einwohnern vor. Der Fachbereich Bürgerservice/Kultur schlägt dem Rat der Stadt Sprockhövel vor, bestimmten Organisationen und Einrichtungen die Entsendung von Vertretern als Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss zu ermöglichen.
Die Grundlage für diese Benennung bildet § 58 Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Demnach können den Ausschüssen volljährige sachkundige Einwohner angehören, die vom Rat zu wählen sind. In der Vergangenheit waren Vertreter des Stadtsportverbandes, des Stadtkulturringes, des Seniorenbeirates sowie des Stadtmarketings als beratende Mitglieder im Ausschuss vertreten.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag sollen die entsprechenden Organisationen und Einrichtungen gebeten werden, Fachleute sowie deren Stellvertreter und Stellvertreterinnen zu benennen. Diese Personen sollen zukünftig zu den Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit eingeladen werden. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Maßnahme entstehen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Bildung von ArbeitskreisenZur Vorlage · 2021/112 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/112 des Fachbereichs Bürgerservice/Kultur befasst sich mit der Bildung von Arbeitskreisen im Bereich Sport und Freizeit. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, die bestehende Struktur fortzuführen, indem ein gemeinsamer Arbeitskreis für die Themen Sport und Freizeit etabliert wird.
Dieser Arbeitskreis soll sich aus Mitgliedern des Betriebsausschusses sowie aus Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zusammensetzen. Die Vorlage dient dazu, die entsprechenden Personen für die Besetzung dieses Gremiums zu benennen. Über die personelle Zusammensetzung des Arbeitskreises ist eine Entscheidung im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22. März 2021 vorgesehen.
Aus dem Dokument geht hervor, dass die Fortführung dieser Arbeitskreisstruktur der bisherigen Praxis entspricht. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten durch diese Maßnahme ausgewiesen. Die Vorlage dient somit der formalen Sicherstellung der personellen Besetzung für die weitere Arbeit im genannten Bereich.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Jahresbericht Freibad 2020Zur Vorlage · 2021/213 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/213 dient der Vorlage des Jahresberichts für das Freibad für das Jahr 2020. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin erstellt und ist zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie in den Betriebsausschuss vorgesehen. Die Sitzung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist für den 22. März 2021 angesetzt, während die Beratung im Betriebsausschuss für den 19. April 2021 terminiert wurde.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Beschlussvorschlag, wonach der Ausschuss den beigefügten Jahresbericht zum Betrieb des Freibades für das Jahr 2020 zur Kenntnis nimmt. Weitere detaillierte Erläuterungen oder spezifische Kennzahlen zu den betrieblichen Abläufen sind in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Informationen zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder personellen sowie sachlichen Kosten werden in diesem Dokument nicht konkret beziffert.
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Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Jahresplanung Freibad 2021Zur Vorlage · 2021/119 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/119 zur Jahresplanung des Freibades für das Jahr 2021 legt die organisatorischen und baulichen Rahmenbedingungen für die kommende Saison fest. Der Ausschuss soll die Planung zur Kenntnis nehmen.
Hinsichtlich der Personalplanung werden für die Saison 2021 drei Stellen für Kassiererinnen und Kassierer mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von jeweils 20 Stunden sowie Rettungsschwimmer als Aushilfskräfte nach TVöD ausgeschrieben. Eine Bewerbung für eine Fachkraft im Bereich der Bäderbetriebe liegt bereits vor; ein Vorstellungsgespräch ist für Mitte Januar 2021 terminiert.
Der Saisonstart ist für den 1. Mai 2021 vorgesehen, wobei die täglichen Regelöffnungszeiten von Montag bis Sonntag zwischen 09:00 Uhr und 20:00 Uhr angestrebt werden. Die Umsetzung ist von der Personalsituation, der Witterung, der technischen Einsatzbereitschaft sowie den geltenden Corona-Schutzverordnungen abhängig.
Im Bereich der baulichen Maßnahmen sind die Erneuerung der Tribünenanlage, der Austausch der Treppengeländer gegen Edelstahl sowie die Erneuerung der Holzdeckenunteransicht im Eingangsbereich bereits abgeschlossen. Im Frühjahr folgen die Wiederherstellung der Außenanlagen sowie die Absturzsicherung oberhalb der Tribüne. Weitere investive Maßnahmen sind für 2021 nicht vorgesehen.
Für das Jahr 2021 hat der Förderverein Freibad Sprockhövel e.V. verschiedene Veranstaltungen angemeldet, darunter die Saisoneröffnung am 1. Mai, ein 12-Stunden-Schwimmen im Juni, ein Badewannenrennen im Juli sowie ein Kulturwochenende im August. Die Termine für das Nachtschwimmen werden kurzfristig bekanntgegeben.
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Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 7Nutzung Obergeschoss Dorfstraße 13Zur Vorlage · 2021/190 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/190 befasst sich mit der zukünftigen Nutzung der Räumlichkeiten im Obergeschoss der Dorfstraße 13. Im Zentrum der Überlegungen steht die Nutzung der Flächen durch die Kunst- und Kulturinitiative (KuKi) als kleines Kulturzentrum.
Nach einem Ortstermin und Gesprächen zwischen der Betriebsleitung der Zentralen Gebäudewirtschaft (ZGS), der Verwaltung und dem Vorstand der KuKi wurde die Nutzung der Räumlichkeiten durch die Initiative als Option geprüft. Ein wesentlicher Aspekt der Vorlage ist die Klärung der baulichen und sicherheitstechnischen Rahmenbedingungen. Die Räumlichkeiten im Dachgeschoss sind aufgrund der historischen Bausubstanz nicht barrierefrei erschlossen. Die Denkmalschutzbehörde äußerte Vorbehalte gegen die Installation eines Aufzugs, während die Feuerwehr die Nutzung als Ausstellungs- und Veranstaltungsraum aufgrund der Rettungssituation über Anleiterungen als problematisch bewertet. Zudem wurde seitens der Verwaltung auf die Schwierigkeiten bei der Erschließung für einen unbestimmten Personenkreis hingewiesen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt zwei alternative Wege für das weitere Vorgehen. Im ersten Szenario soll die ZGS beauftragt werden, einen Nutzungsvertrag mit der KuKi abzuschließen, wobei die Verwaltung die anfallenden Mieteinnahmen und Nebenkosten in einer geschätzten Gesamthöhe von 15.000 Euro pro Jahr trägt. Alternativ wird vorgeschlagen, die Räumlichkeiten im Dachgeschoss an einen externen Mietinteressenten zu vergeben.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Rat
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 8Sachstand zum "50+1"-jährigen StadtjubiläumZur Vorlage · 2021/128 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/128 des Fachbereichs Bürgerservice/Kultur/Sport befasst sich mit dem Sachstand zum 50+1-jährigen Stadtjubiläum in Sprockhövel. Nach der Absage der Feierlichkeiten im Vorjahr ist die Durchführung des Jubiläumsfestes für den Zeitraum vom 13. bis 15. August 2021 geplant.
Da das Gelände des IG Metall Bildungszentrums aus terminlichen Gründen nicht zur Verfügung steht, soll die Veranstaltung im Bereich des Rathauses stattfinden. Die Verwaltung sieht durch die Verlagerung die Möglichkeit, die Feierlichkeiten auf drei Tage auszudehnen. Der Standort bietet laut Bericht Vorteile bei der Sicherstellung der Strom- und Wasserversorgung sowie bei den Auf- und Abbauarbeiten vor der Sporthalle, da zum geplanten Zeitpunkt noch kein Schulbetrieb stattfindet.
Das Programm umfasst eine Minikirmes auf dem Parkplatz vor dem Rathauseingang sowie ein gastronomisches Angebot lokaler Gastronomen auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus. Auf dem Parkplatz vor der Sporthalle Haßlinghausen ist der Aufbau einer Bühne vorgesehen. Das musikalische Programm beinhaltet Auftritte von Kindermusikern, DJs, lokalen Bands sowie Coverbands. Für den Sonntag ist ein Frühschoppen mit dem Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr vorgesehen.
Zudem werden weitere Termine für das Jahr 2021 aufgeführt, darunter ein Fußballtag mit einer Stadtauswahl gegen den FC Schalke 04 sowie zwei weitere Veranstaltungen im August und November. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird gebeten, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
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- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 9Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/097 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/097 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22. März 2021. Der Fachbereich Bürgerservice/Kultur/Sport hat diese Vorlage erstellt.
Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Verwaltung, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Mitteilungen zur Kenntnis genommen werden oder alternativ festzustellen ist, dass keine Mitteilungen vorliegen. Über die inhaltlichen Details der Mitteilungen wird in der Vorlage nicht berichtet, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt vorgesehen.
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- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 10Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/098 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/098 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit während der nichtöffentlichen Sitzung am 22. März 2021. Der Fachbereich Bürgerservice/Kultur/Sport ist für die Erstellung dieser Vorlage verantwortlich.
Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die vorliegenden Anfragen beantwortet werden oder, falls keine Anfragen eingegangen sind, dieser Sachverhalt entsprechend festgehalten wird. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu anfallenden Personalsowie Sachkosten. Ein Berichtswesen über den Stand der Bearbeitung ist in diesem Dokument nicht für einen spezifischen Zeitraum festgelegt.
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- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit