Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung von Schriftführer*innenZur Vorlage · 2021/025 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie der Stadt Sprockhövel steht die Bestellung einer Schriftführerin zur Tagesordnung. Gemäß der geltenden Gemeindeordnung ist der Ausschuss dazu verpflichtet, für die Niederschrift seiner Beschlüsse Schriftführerinnen oder Schriftführer zu bestellen.
Die Verwaltung hat hierzu einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorgelegt. Dieser sieht vor, eine Person zur Schriftführerin für den Ausschuss für Senioren und Demografie zu bestellen. Mit der Umsetzung der Vorlage 2021/025 werden die formalen Anforderungen an die Protokollführung des Gremiums erfüllt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Bestellung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 2Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und BürgernZur Vorlage · 2021/026 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 19. April 2021 liegt die Beschlussvorlage 2021/026 vor. Gegenstand der Vorlage ist die förmliche Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern.
Gemäß der Erläuterungen erfolgt die Verpflichtung durch die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren und Demografie in feierlicher Form. Die Grundlage für diesen Vorgang bildet die Gemeindeordnung, konkret § 58 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 32 GO. Die Verpflichtung umfasst die Zusage, die übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten. Zudem wird die Erfüllung der Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel Teil der feierlichen Vereidigung. Das Einverständnis der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger wird durch das Erheben von den Plätzen dokumentiert.
Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Maßnahme entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 3Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschuss für Senioren und DemografieZur Vorlage · 2021/123 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/123 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der Neubesetzung des Ausschusses für Senioren und Demografie für die neue Legislaturperiode. Da der Ausschuss neu eingerichtet wird, soll die Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern vorbereitet werden. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist der Rat befugt, volljährige sachkundige Einwohner in die Ausschüsse zu wählen.
Der Ausschuss soll neben Themen des Seniorenbereichs auch als Impulsgeber für Fragen des demografischen Wandels fungieren. In der vorangegangenen Legislaturperiode war die Zuständigkeit für Senioren und Demografie im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie angesiedelt, wo Vertreter des Stadtsportbundes, des Behindertenbeirates und des Seniorenbeirates als sachkundige Mitglieder fungierten.
Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Senioren und Demografie, dem Rat vorzuschlagen, dass in der neuen Legislaturperiode jeweils eine Vertretung ausgewählter Organisationen als sachkundige Mitglieder in den Ausschuss berufen wird. Die entsprechenden Organisationen sollen dazu angehalten werden, Fachleute sowie deren Stellvertretungen zu benennen, um diese zukünftig zu den Sitzungen des Ausschusses einzuladen. Mit der Umsetzung der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Rat
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 4Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2021/244 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/244 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss für Senioren und Demografie empfiehlt dem Rat, die Satzung in der beigefügten Fassung zu beschließen.
Die Verwaltung hatte bereits in einer Sitzung des Rates am 21. Januar 2021 einen Entwurf zur Änderung der Satzung vorgelegt. Dieser Entwurf umfasste primär redaktionelle Anpassungen, die durch die Neueinrichtung des Ausschusses für Senioren und Demografie notwendig wurden. Parallel dazu haben die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Antrag gestellt, die aktuelle Satzung des Seniorenbeirates durch einen von den Fraktionen vorgeschlagenen Entwurf zu ersetzen.
Nachdem der Rat den Tagesordnungspunkt im Januar vertagt hatte, ist eine Vorberatung der Satzungsänderung im Seniorenbeirat am 13. April 2021 sowie im Ausschuss für Senioren und Demografie am 19. April 2021 vorgesehen. Etwaige Änderungsvorschläge aus der Beratung des Seniorenbeirats werden durch die Verwaltung an die Ausschussmitglieder und Ratsmitglieder weitergeleitet. Die abschließende Beratung und Entscheidung durch den Rat der Stadt Sprockhövel ist für die Sitzung am 22. April 2021 angesetzt. Mit der Änderung der Satzung sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Rat
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 5Unterstützung einer Bitte der "Tagespflege am Turm" im Hinblick auf Planungen der Bundesregierung zu einer Pflegereform 2021Zur Vorlage · 2021/268 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/268 des Sachgebiets Integration und Teilhabe befasst sich mit der Unterstützung einer Bitte der Einrichtung „Tagespflege am Turm“. Die Pflegedienstleitung der Einrichtung hat sich mit dem Vorsitzenden des Seniorenbeirates sowie der Bürgermeisterin an die Stadt gewandt, um auf die geplanten Entwicklungen der Bundespflegereform 2021 hinzuweisen. Ziel des Ersuchens ist die Sicherung des Angebots sowie der Finanzierbarkeit von Tagespflegeeinrichtungen.
Hintergrund der Vorlage sind die Ankündigungen des Bundesgesundheitsministeriums, wonach die Leistungen der Tagespflege bei Inanspruchnahme von ambulanten Pflegesach- oder Geldleistungen ab dem 1. Juli 2022 auf 50 Prozent reduziert werden sollen. Laut Verwaltung könnten dadurch die Kosten für die Nutzung von Einrichtungen wie der „Tagespflege am Turm“ in Niedersprockhövel steigen. Es wird darauf verwiesen, dass bereits Stellungnahmen von freien Trägern sowie eine Online-Petition gegen diese Kürzungen vorliegen.
Die Verwaltung berichtet über einen laufenden Austausch mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis und wird über Änderungen im Gesetzgebungsverfahren informieren. Die Bürgermeisterin hat bereits eine Stellungnahme abgegeben, die sich für die Beibehaltung eines ausreichenden Budgets für die Tagespflege innerhalb der Pflegeversicherung ausspricht. Der Ausschuss für Senioren und Demografie wird im Rahmen der Sitzung am 19. April 2021 den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/027 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/027 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der geplanten Errichtung eines Mehrgenerationenhauses in der Hauptstraße auf dem Grundstück des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses. Im Rahmen der Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz am 14. April 2021 sowie des Betriebsausschusses am 19. April 2021 soll über dieses Vorhaben beraten werden.
Der Rat der Stadt Sprockhövel hatte bereits im Juni 2020 die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, die städtebauliche Eignung des betreffenden Grundstücks für das Projekt zu untersuchen. Neben dieser Prüfung ist vorgesehen, dass die Verwaltung den Kontakt zwischen potenziellen Investoren sowie möglichen Trägern und Organisatoren des Mehrgenerationenhauses herstellt, um die Bildung einer Projektgemeinschaft zu unterstützen.
Zusätzlich zur Untersuchung des Standorts soll die Verwaltung prüfen, ob alternative Standorte infrage kommen und ob auf staatlicher Ebene Fördermittel für die Umsetzung des Projekts zur Verfügung stehen. Die Vorlage verweist inhaltlich auf die entsprechenden Vorlagen für die genannten Ausschüsse.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 7Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/028 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/028 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 19. April 2021. Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für diese Vorlage federführend verantwortlich.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes vorgesehen. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung im Ausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 7aModerne Wohnformen am Standort des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses NiedersprockhövelZur Vorlage · 2021/274 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/274 befasst sich mit dem Thema moderne Wohnformen am Standort des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Niedersprockhövel. Die Vorlage wurde als Tagesordnungspunkt für die Sitzungen des Ausschusses für Senioren und Demografie am 19. April 2021 sowie des Rates am 22. April 2021 vorbereitet.
Grundlage für die Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes ist ein Antrag der CDU-Fraktion vom 1. April 2021. Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Vorlage federführend verantwortlich. Ein konkreter Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss nach dem Beratungsverlauf eine Entscheidung trifft.
Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Vorlage entstehen. Über den weiteren Verlauf des Verfahrens sowie die inhaltliche Ausgestaltung der Wohnformen wird im Rahmen der Beratungen in den entsprechenden Gremien entschieden. Ein Sachstandsbericht durch die zuständige Fachabteilung ist nach Abschluss des Auftrages vorzulegen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie