Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung von Schriftführer*innenZur Vorlage · 2021/008 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 21. April 2021 wurde die Bestellung einer Schriftführerin behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Bürgermeisterin mit der Nummer 2021/008 basiert auf der Gemeindeordnung, welche die Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern zur Niederschrift der Beschlüsse für diesen Ausschuss vorsieht.
Die Verwaltung schlug vor, eine Person zur Schriftführerin für den Ausschuss zu bestellen. Mit dem entsprechenden Beschlussvorschlag wurde die Ernennung der vorgeschlagenen Person zur Schriftführerin für den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe festgelegt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Bestellung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Federführend für die Vorlage war der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe.
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Beratungsfolge
- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 2Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und BürgernZur Vorlage · 2021/009 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 21. April 2021 liegt die Beschlussvorlage 2021/009 zur Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern vor. Die Vorlage, die vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt wurde, regelt den formalen Akt der Amtseinführung.
Gemäß der Rechtsgrundlage nach § 58 Abs. 2 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 32 der Gemeindeordnung erfolgt die Verpflichtung durch die Vorsitzende des Ausschusses. Die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger werden dabei feierlich dazu angehalten, ihre Aufgaben gesetzmäßig und gewissenhaft wahrzunehmen. Der Text der Verpflichtung sieht vor, dass die Aufgaben nach bestem Wissen und Können ausgeführt werden sollen, wobei die Einhaltung des Grundgesetzes, der Landesverfassung sowie der Gesetze und die Erfüllung der Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel im Vordergrund stehen. Das Einverständnis der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger mit dieser Verpflichtung wird durch das Erheben von den Plätzen aus bekundet.
Aus dem Dokument geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Ein Berichtswesen über den Vorgang ist nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 3Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und TeilhabeZur Vorlage · 2021/108 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/108 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe in der neuen Legislaturperiode.
Auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sieht die Verwaltung die Möglichkeit vor, volljährige sachkundige Einwohner durch den Rat in die Ausschüsse zu wählen. In der vorangegangenen Periode des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie waren Vertreter des Stadtsportbundes, des Behindertenbeirates sowie des Seniorenbeirates als sachkundige Mitglieder benannt.
Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, dem Rat vorzuschlagen, für die kommende Legislaturperiode erneut Vertreter der entsprechenden Organisationen als sachkundige Mitglieder zu bestimmen. Die betroffenen Organisationen sollen dazu angehalten werden, Fachleute aus ihren Reihen sowie deren Stellvertretungen zu benennen, um diese zukünftig zu den Sitzungen des Ausschusses einzuladen. Mit der Umsetzung der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Rat
- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 4Bildung des BehindertenbeiratesZur Vorlage · 2021/107 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/107 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der vorübergehenden Fortführung der Besetzung des Behindertenbeirates in Sprockhövel. Aufgrund der Absage einer geplanten Gründungsversammlung im Oktober 2020 infolge der Corona-Pandemie konnte die gemäß der Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung erforderliche Neukonstituierung des Gremiums nicht stattfinden.
Um die kontinuierliche Beteiligung von Menschen mit Behinderung am kommunalen Geschehen sicherzustellen, wird vorgeschlagen, die stimmberechtigten Mitglieder sowie deren Stellvertretungen des bis zur Kommunalwahl 2020 bestehenden Beirates befristet bis zur Durchführung einer neuen Gründungsversammlung erneut zu benennen. Dies umfasst die bisherigen Mitglieder sowie ein Vertretungsmitglied. Ebenso soll die Benennung der beratenden Mitglieder, die durch die im Rat vertretenen Fraktionen in Form von Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgern oder Einwohnern erfolgen, bis zur nächsten Gründungsversammlung fortgeführt werden.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die bisherigen Beiratsmitglieder mit dieser befristeten Verlängerung einverstanden sind. Eine neue Gründungsversammlung soll zu einem gesundheitlich unbedenklichen Zeitpunkt nachgeholt werden, wobei die Verwaltung einen Zeitraum im Herbst 2021 für die Durchführung anvisiert. Mit der Durchführung der Versammlung wird dem zuständigen Ausschuss ein neuer Vorschlag zur Zusammensetzung des Beirates zur Benennung vorgelegt. Eine finanzielle Auswirkung des Beschlusses wird nicht verzeichnet.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Rat
- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 5Bericht über die Arbeit des BehindertenkoordinatorsZur Vorlage · 2021/118 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/118 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe dient der Berichterstattung über die Tätigkeit der städtischen Behindertenkoordination für den Zeitraum von November 2019 bis Dezember 2020. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Der Bericht dokumentiert die Durchführung von zwei Sitzungen des Behindertenbeirats sowie einer gemeinsamen Sitzung mit dem Seniorenbeirat im Juni 2020. Aufgrund der pandemiebedingten Umstände mussten geplante Aktivitäten, wie eine Vollversammlung im Oktober sowie ein Infostand auf der Seniorenmesse, entfallen. Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit wird auf einen Artikel in der Zeitschrift „Image“ verwiesen, in dem ein Beiratsmitglied über Erfahrungen als Mensch mit Behinderung berichtet und auf die Arbeit des Beirats aufmerksam macht. Zudem nahmen Mitglieder des Beirats an der Einweihung eines Treppenlifts im Bürgerhaus Niedersprockhövel teil.
Im Bereich der baulichen Planung beteiligte sich die Behindertenkoordination an verschiedenen Vorhaben, darunter Änderungen am Flächennutzungsplan Bahnhofstraße, Bebauungspläne für die südliche Hauptstraße sowie Haßlinghausen Süd III sowie an den Umbaumaßnahmen des Rathausplatzes, der Mittelstraße, der Gesamtschule Haßlinghausen und des Kiosks am Busbahnhof Niedersprockhövel. Bei einem Bauantrag für eine Übergangskindertagesstätte wurden Bedenken hinsichtlich der Barrierefreiheit bei den sanitären Anlagen geäußert, die jedoch aufgrund der vorübergehenden Nutzung des Objekts nicht umgesetzt wurden. Darüber hinaus nahm die Koordination an verschiedenen Fachveranstaltungen und Videokonferenzen der Behindertenbeauftragten NRW teil.
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- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 6Bericht über die Arbeit der FlüchtlingsbetreuungZur Vorlage · 2021/020 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/020 dient der Information des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe über die aktuelle Arbeit der Flüchtlingsbetreuung. Der vorliegende Text der Bürgermeisterin sieht für die Sitzung am 21. April 2021 vor, dass der Ausschuss den Bericht über die Flüchtlingsbetreuung lediglich zur Kenntnis nimmt.
Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die Berichterstattung über die Flüchtlingsbetreuung ein jährlicher Turnus vorgesehen ist, sodass dem Ausschuss bzw. dem Rat ein jährlicher Sachstandsbericht vorzulegen ist.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der vorliegenden Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Folgen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel ausgewiesen. Es werden weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen als Folgekosten für den Haushalt aufgeführt. Die Vorlage dient somit rein der Information über den aktuellen Stand der Flüchtlingsbetreuung im Rahmen des Berichtswesens.
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- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 7Vorstellung der neuen Case-Managerin im Kommunalen IntegrationsmanagementZur Vorlage · 2021/114 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/114 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe dient der Vorstellung der neuen Case-Managerin im Kommunalen Integrationsmanagement (KIM) in Sprockhövel. Im Rahmen einer im September 2020 beschlossenen Maßnahme wurde eine befristete Teilzeitstelle geschaffen, die durch Landesmittel über den Ennepe-Ruhr-Kreis gefördert wird. Aufgrund eines Zuwendungsbescheids des Landes Nordrhein-Westfalen wurde der Stellenanteil zum 1. März 2021 von 0,5 auf 0,65 angehoben, was einer Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit von 19 auf 24 Stunden entspricht.
Die Aufgaben der Stelle konzentrieren sich auf die methodische Begleitung des Integrationsprozesses für Neuzugewanderte mit EU-Status sowie Menschen mit gesichertem Aufenthaltstitel. Das Angebot umfasst individuelles Case-Management, die Ermittlung von Integrationsbedarfen und die Verweisung an bestehende Beratungsstellen. Die fachliche Anleitung erfolgt durch das Kommunale Integrationszentrum des Ennepe-Ruhr-Kreises.
Die neue Mitarbeiterin, die die Stelle am 1. Dezember 2020 antrat, hat bereits erste Maßnahmen zur internen und externen Vernetzung durchgeführt. Dazu gehören Informationsgespräche mit verschiedenen städtischen Ämtern sowie der Aufbau von Kontakten zu Beratungsstellen wie dem Jugendmigrationsdienst oder der Caritas. Erste Beratungsleistungen für europäische Arbeitnehmer und anerkannte Flüchtlinge wurden bereits erbracht. Zudem werden Projekte wie eine Lesung sowie Überlegungen zu Informationsveranstaltungen zum Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit vorbereitet. Der Ausschuss nimmt die Vorstellung der neuen Fachkraft zur Kenntnis.
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- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 8Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und den UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · 2021/058 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/058 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert den Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel.
Zum Stichtag 11. März 2021 befinden sich 145 Personen mit Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in städtischen oder privaten Unterkünften. Hinzu kommen 24 Personen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, jedoch weiterhin in städtischen Gemeinschaftsunterkünften oder Containern wohnen. Von der Gesamtzahl der 169 Personen leben 45 in selbst angemieteten Wohnungen, sieben in von der ZGS angemieteten Wohnungen, 84 in Gemeinschaftsunterkünften und 33 in Wohncontainern.
Die Kapazitäten in den Gemeinschaftsunterkünften und Containern belaufen sich auf eine tatsächliche Belegung von 117 Personen bei einer maximalen Kapazität von 200 Plätzen. Davon sind 43 Plätze tatsächlich frei. In Merklinghausen wird das Obergeschoss der Container als Quarantänebereich genutzt. Durch den Abbau einer Containerreihe in der Dresdener Straße hat sich die maximale Kapazität der Gemeinschaftsunterkünfte von 230 auf 200 Plätze verringert.
Die Erfüllungsquote für den Asylbewerberbereich liegt laut Landesstatistik bei 106,28 %, wobei die tatsächliche Zahl der zugewiesenen Personen die Quote um vier Personen übersteigt. Die Aufnahmeverpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage beträgt 106 Personen, wobei die verfügbaren Plätze unter dieser Verpflichtung liegen. Eine Zuweisung von Personen mit Wohnsitzauflage ist derzeit ungewiss, da seitens der Bezirksregierung Arnsberg bisher keine Zielvereinbarung mit der Stadt angestrebt wurde.
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- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 9Bericht über den Sachstand des Projektes "Gesund EN"Zur Vorlage · 2021/021 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/021 dient der Berichterstattung über den aktuellen Sachstand des Projektes „Gesund EN“. Das Projekt wurde im Jahr 2019 vom Fachbereich Soziales und Gesundheit der Kreisverwaltung des Ennepe-Ruhr-Kreises durch eine Landesförderung für ein Modellprojekt erhalten. Ziel der Initiative ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse im gesamten Kreis durch gezielte Gesundheitsförderung und Präventionsmaßnahmen in verschiedenen Lebenswelten.
Das Vorhaben wird vom Ennepe-Ruhr-Kreis in Kooperation mit den neun kreisangehörigen Städten durchgeführt, wobei auch die Stadt Sprockhövel die Umsetzung unterstützt. Ein wesentlicher Bestandteil des Projektes ist die Einrichtung von Runden Tischen in den Kommunen. In Sprockhövel sollen dort Akteure aus Vereinen und Institutionen sowie engagierte Bürger zusammenkommen, um passgenaue gesundheitsförderliche Maßnahmen zu entwickeln.
Aufgrund der pandemischen Lage konnte die ursprünglich geplante Auftaktveranstaltung für den Runden Tisch in Sprockhövel nicht durchgeführt werden. Als alternative Maßnahme zur Bedarfserhebung wurde eine Onlinebefragung initiiert. Hierzu wurden über 250 lokale Akteure und Bürgerinnen und Bürger durch ein gemeinsames Anschreiben der Kreisverwaltung und der Bürgermeisterin kontaktiert und zur Teilnahme an einem Kurzfragebogen aufgefordert. Der aktuelle Sachstand des Projektes wird dem Ausschuss für Soziales, Integration und Teilhabe zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 10Mitteilung der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/276 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/276 dient als Mitteilung der Verwaltung für die zehnte Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe. Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Erstellung dieser Vorlage federführend verantwortlich.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Information über den aktuellen Stand der Mitteilungen für die anberaumte Sitzung am 21. April 2021. Gemäß dem Beschlussvorschlag liegen zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen vor, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden müssen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen mit dieser Vorlage verbunden.
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Beratungsfolge
- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
- 11Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/022 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/022 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe während der Sitzung am 21. April 2021. Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Erstellung dieser Vorlage federführend verantwortlich.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes zu erwarten, da die Vorlage keine Kosten für Personalsachkosten oder freiwillige Leistungen ausweist. Die Vorlage dient der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung im genannten Ausschuss.
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- 21.04.2021 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe