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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Vortrag der AVU Serviceplus-Geschäftsführung über die energetische Situation in SprockhövelZur Vorlage · 2021/351 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 7. Juni 2021 liegt die Beschlussvorlage 2021/351 zur Information über die energetische Situation in Sprockhövel vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Vortrag der Geschäftsführung der AVU Serviceplus, der die bereits umgesetzten energetischen Maßnahmen im Stadtgebiet thematisiert.
Die Geschäftsführung der AVU Serviceplus berichtet in der Sitzung mündlich über die durchgeführten Maßnahmen. Ergänzend zur mündlichen Ausführung enthält die Vorlage eine Übersicht über Klimaschutzmaßnahmen sowie über Photovoltaikanlagen an kommunalen Gebäuden, die im Zeitraum von 2002 bis 2020 realisiert wurden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Vortrag der Geschäftsführung der AVU Serviceplus zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen für den Haushalt aus.
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Beratungsfolge
- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 11Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Klimaneutrale LiegenschaftenZur Vorlage · 2021/385 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/385 befasst sich mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema klimaneutrale Liegenschaften. Der Antrag wurde am 23. Mai 2021 gestellt und dient als Grundlage für die Beratung im Betriebsausschuss während der elften Sitzung am 7. Juni 2021.
In der vorliegenden Vorlage ist vorgesehen, dass der Ausschuss nach dem Verlauf der Beratung über den Inhalt entscheidet. Der Beschlussvorschlag sieht eine Entscheidung nach der Beratung vor. Die Vorlage enthält zudem die Information, dass der neue Tagesordnungspunkt 11 in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Betriebsausschusses nach dem zweiten Tagesordnungspunkt behandelt werden soll. Ein detaillierter Sachstandsbericht durch die zuständige Fachabteilung ist für den Ausschuss oder den Rat nach Abschluss des Auftrages vorgesehen. Weitere Angaben zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen oder spezifischen inhaltlichen Details des Antrags sind der Vorlage nicht direkt zu entnehmen, da auf die beigefügte Anlage verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 2Büroraumnutzug Bürgerhaus Niedersprockhövel Hauptstraße 6 durch die VerwaltungZur Vorlage · 2021/359 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/359 befasst sich mit der Nutzung von Büroräumen im Bürgerhaus in Niedersprockhövel an der Hauptstraße 6 durch die Stadtverwaltung. Hintergrund der Maßnahme ist der Bedarf an zusätzlichen Bürokapazitäten im Rathaus, der durch politisch beschlossene Neueinstellungen in der Verwaltung entstanden ist.
Nach gemeinsamen Überlegungen der Verwaltung und der Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) ist vorgesehen, Räumlichkeiten im Bürgerhaus für Verwaltungsarbeitsplätze umzubauen. Damit soll eine neue Verwaltungseinheit in diesen Räumen untergebracht werden, um die Kapazitäten im Rathaus für die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freizumachen. Als Ersatz für den umgebauten Allgemeinraum im ersten Obergeschoss des Bürgerhauses stehen künftig die ehemalige Schützenhalle an der Hiddinghauser Straße sowie die ehemaligen Räume der AWO an der Eickerstraße zur Verfügung. Diese Ersatzstandorte sind barrierefrei und können für kleinere Sitzungen politischer Arbeitskreise oder Verwaltungsversammlungen genutzt werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss der Herrichtung der Räumlichkeiten sowie der Bereitstellung der notwendigen Investitionskosten zustimmt. Die Kosten belaufen sich auf rund 10.000 Euro und sollen im Wirtschaftsplan 2021 der ZGS berücksichtigt werden.
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Beratungsfolge
- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 3Konzeptausschreibung zur Verwertung des Grundstücks des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses für die Errichtung eines MehrgenerationenhausesZur Vorlage · 2021/335 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel plant die Verwertung des Grundstücks des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Niedersprockhövel durch eine Konzeptausschreibung. Ziel der Ausschreibung ist die Errichtung eines Mehrgenerationenhauses, das moderne Wohnformen mit sozialer Funktion integriert. Das etwa 1.750 m² große, voll erschlossene Grundstück liegt zentral im Ortskern und soll zur Weiterentwicklung des Quartiers beitrende Leistungen erbringen.
Die Ausschreibung sieht vor, dass die Bebauung auf Basis nachhaltiger Bauweise und unter Nutzung alternativer Energiekonzepte erfolgt. Der Wohnungsmix soll barrierefreie Einheiten in verschiedenen Größen umfassen, wobei mindestens 50 Prozent der Wohnungen als geförderter Wohnraum (Einkommensgruppen A und B) geplant sind. Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist die Bereitstellung gemeinschaftlich nutzbarer Flächen. Der künftige Käufer muss sich zudem dazu verpflichten, den Betrieb eines Mehrgenerationenhauses über einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren sicherzustellen.
Die Bewertung der eingereichten Angebote erfolgt über ein Punktesystem, das städtebauliche Qualität, architektonische Gestaltung, energetische Standards sowie die Qualität der Außenflächen berücksichtigt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Wohnungspolitik und den Konzepten zum Mehrgenerationenwohnen. Das Mindestgebot für das Grundstück ohne Aufbauten ist mit 560.000 Euro festgesetzt. Die Zentrale Gebäudewirtschaft der Stadt Sprockhövel führt das Verfahren als öffentliche Ausschreibung mit einem vorherigen Teilnahmewettbewerb durch.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Rat
- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 4Wärmelieferung Contracting; hier: Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2021/360 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beschlussvorlage 2021/360 befasst sich der Betriebsausschuss mit den Ausführungen eines beauftragten Fachingenieurbüros zu einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Ausschreibung zur Wärmelieferung im Contracting.
Die Erläuterungen stellen klar, dass die Ausschreibung auf der aktuellen Fassung des KWK-Gesetzes basiert. Die gewählte Vertragslaufzeit von 15 Jahren dient der langfristigen Kostensicherheit und entspricht der durchschnittlichen Nutzungsdauer der technischen Anlagen. Ein finanzieller Vorteil für die Stadt ergibt sich aus dem Stromlieferpreis des Contractors, der unter dem aktuellen Strombezugspreis der Stadt liegt.
Hinsichtlich der technischen Umsetzung wird erläutert, dass die Ausschreibung primär die Wärmelieferung für vier Liegenschaften – den Nahwärmeverbund Rathaus, die Glückauf-Halle, die Grundschule Hobeuken sowie den Nahwärmeverbund Schulzentrum – zum Gegenstand hatte. Eine Optimierung der Stromproduktion durch Speicher oder eine stromgeführte Betriebsweise war nicht Bestandteil der Ausschreibung. Die wärmegeführte Betriebsweise wird als wirtschaftlich vorteilhafter bewertet, da bei einer rein stromgeführten Erzeugung die Nutzung der Abwärme sowie die Rückerstattung der Energiesteuer erschwert würden. Zudem wird auf die technischen Grenzen bei der Nutzung von Wärmepumpen in den betreffenden Bestandsgebäuden hingewiesen. Die Prüfung von Förderprogrammen liegt im Rahmen der Angebotskalkulation im Eigeninteresse des Contractors. Der Ausschuss nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis.
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- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 5Standort Kindergarten HaßlinghausenZur Vorlage · 2021/365 · Beschlussvorlage
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Die Stadtverwaltung Sprockhövel befasst sich mit der Standortfrage für einen neuen Kindergarten in Haßlinghausen, um dem steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen gerecht zu werden. Im Rahmen der Beschlussvorlage 2021/365 empfiehlt der Betriebsausschuss dem Rat, einen viergruppigen Kitaneubau auf dem Grundstück des Bauhofes im unteren Grundstücksteil zu errichten. Dieses Areal wird durch die Verlegung des Bauhofs an die Hiddinghauserstraße frei.
Die Verwaltung prüfte verschiedene Alternativen. Ein Kauf eines bestehenden Gebäudes in Haßlinghausen wurde aufgrund der hohen Kosten für den Erwerb und notwendige Umbaumaßnahmen sowie einer unzureichenden Außenspielfläche abgelehnt. Auch die Erweiterung einer bestehenden Einrichtung in Hiddinghausen wurde als nicht durchführbar eingestuft, da dies zu einem Verlust von Parkplätzen auf einer nahegelegenen Sportanlage führen würde. Ein Neubau im Baugebiet Susewind wurde ebenfalls als Option betrachtet, ist jedoch von der Fertigstellung der Erschließung und eines Regenrückhaltebeckens abhängig.
Der geplante Neubau auf dem Bauhofgrundstück soll in Holzbauweise errichtet werden. Nach dem aktuellen Zeitplan ist die Fertigstellung des neuen Bauhofs für September 2022 vorgesehen, woraufhin der Abriss des alten Gebäudes und die Erschließung des Grundstücks folgen sollen. Eine Bezugsfertigkeit der Kita wird für Ende 2023 angestrebt. Die Finanzierung soll durch Fördermittel des LWL sowie Eigenmittel der Stadt erfolgen.
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- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 6Mitteilung der ZGS im öffentlichen Teil des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2021/361 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel am 7. Juni 2021 wurden Mitteilungen der Betriebsleitung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) zur Kenntnis genommen.
Ein Schwerpunkt der Informationen betraf den aktuellen Sachstand zum Freibad sowie die Eröffnung der Freibadsaison 2021. Hierzu wurde auf den Bericht aus der Sitzung des Arbeitskreises Sport/Freizeit vom 26. Mai 2021 verwiesen.
Ein weiterer Punkt der Mitteilung betraf den Sachstand zur Ausschreibung der Stromlieferung. Die Stromlieferung für die Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis wird um zwei Jahre bis zum Ende des Jahres 2023 verlängert. Diese Entscheidung wurde im Rahmen der Bündelungsausschreibung zwischen den beteiligten Kommunen abgestimmt. Hintergrund der Verlängerung ist die aktuelle Marktlage. Eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schwelm ergab, dass eine Neuausschreibung zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu keinem wirtschaftlichen Ergebnis führen würde.
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- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 7Anfragen im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses nach § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2021/362 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/362 dient der Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der siebten Sitzung des Betriebsausschusses. Die Sitzung ist für den 7. Juni 2021 angesetzt.
Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung von Anfragen, die gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse im Rahmen der Ausschusssitzung gestellt werden. Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, die eingegangenen Anfragen zu beantworten oder, falls keine Anfragen vorliegen, diesen Sachverhalt festzustellen.
Aus der Vorlage geht hervor, dass keine spezifischen inhaltlichen Details zu den Anfragen oder deren Themenbereichen enthalten sind, da die Beantwortung der jeweiligen Fragestellungen im Fokus der Sitzung steht. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt ausgewiesen. Die Federführung für die Vorlage ist nicht explizit angegeben.
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Beratungsfolge
- 07.06.2021 · Betriebsausschuss