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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung der Schriftführer*innenZur Vorlage · 2021/323 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden der Stadt Sprockhövel vom 14. Juni 2021 stand die Bestellung der Schriftführung für die Niederschriften des Gremiums auf der Tagesordnung. Gemäß den geltenden Regelungen der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt ist der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden dazu befugt, eine Schriftführerin sowie eine stellvertretende Schriftführerin zu bestellen, um die Protokollführung zu gewährleisten.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, eine Person als Schriftführerin und eine weitere Person als stellvertretende Schriftführerin für die Erstellung der Niederschriften des Ausschusses zu bestellen. Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Ehrenamt und Gremienarbeit erstellt. Aus der Beschlussvorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt hervor.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 2Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen im Ausschuss für Anregungen und BeschwerdenZur Vorlage · 2021/324 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden der Stadt Sprockhövel steht die Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger sowie deren Stellvertreter zur Beratung an. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/324 regelt den formalen Prozess der Amtsübernahme.
Auf Grundlage der Vorschriften der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen ist vorgesehen, dass die Vorsitzende die anwesenden sachkundigen Bürger und deren Vertreter in ihr Amt einführt. Mit diesem Vorgang ist die feierliche Verpflichtung zur gesetzmäßigen Wahrnehmung der Aufgaben verbunden. Die Mitglieder verpflichten sich dabei mit einer festgelegten Formel, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.
Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Vorgang keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden. Die Beratung der Vorlage ist für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 14. Juni 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 3Antrag der Bürgergemeinschaft Herzkamp auf Errichtung einer GeschwindigkeitsmesseinrichtungZur Vorlage · 2021/322 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/322 befasst sich mit einem Antrag der Bürgergemeinschaft Herzkamp zur Errichtung einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung. Der Antrag wurde im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 14. Juni 2021 zur Beratung vorgelegt.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nach dem Verlauf der Beratung über das Anliegen entscheidet. Über die konkreten finanziellen Auswirkungen, wie etwa mögliche Personalkosten oder Sachkosten, sowie über die rechtliche Grundlage der Maßnahme liegen in der vorliegenden Vorlage keine detaillierten Angaben vor. Ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich ist für den Rat oder den Ausschuss nicht explizit für einen festen Zeitraum nach Abschluss des Auftrages vorgesehen, sondern die Vorlage dient der Einleitung des Beratungsprozesses im genannten Gremium.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 4Eingabe bzgl. Reduzierung der MüllgebührZur Vorlage · 2021/325 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/325 befasst sich mit einer Eingabe, die eine Reduzierung der Müllgebühren zum Gegenstand hat. Das Dokument wurde vom Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Ehrenamt und Gremienarbeit erstellt und dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden während der nichtöffentlichen Sitzung am 14. Juni 2021.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nach dem Beratungsverlauf eine Entscheidung trifft. Über die inhaltlichen Details der Eingabe oder die daraus resultierenden finanziellen Konsequenzen sind in der Vorlage keine weiteren Angaben enthalten, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsbertes durch den zuständigen Fachbereich ist im Dokument nicht spezifiziert.
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- 14.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 5Eingabe bzgl. Lärmbelästigung durch getunte MotorenZur Vorlage · 2021/326 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 14. Juni 2021 wurde eine Eingabe zum Thema Lärmbelästigung durch modifizierte Motoren behandelt. Die Vorlage mit der Nummer 2021/326 befasst sich mit der Problematik von Verkehrslärm, der durch getunte Motoren verursacht wird.
Im Rahmen der Beratung ist vorgesehen, dass ein Vertreter des Landesbetriebes Straßenbau NRW die Thematik des Verkehrslärms erläutert. Nach dem Verlauf der Beratung soll der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eine Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen. Die zuständige Fachabteilung ist dazu angehalten, dem Rat oder dem Ausschuss einen Sachstandsbericht vorzulegen. Aus der vorliegenden Beschlussvorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von festgeschriebenen Kosten oder Einnahmen hervor. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 6Eingabe bzgl. Insektenschutz in SprockhövelZur Vorlage · 2021/373 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/373 befasst sich mit einer Eingabe zum Thema Insektenschutz in Sprockhövel. Der Gegenstand der Vorlage ist die Beratung einer entsprechenden Anregung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden.
Die zuständige Bürgermeisterin hat die Vorlage für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 14. Juni 2021 vorbereitet. Federführend für das Dokument ist das Sachgebiet Digitalisierung/IT, wobei die inhaltliche Zuständigkeit dem Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Ehrenamt und Gremienarbeit zugeordnet ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nach dem Beratungsverlauf über die weitere Vorgehensweise entscheidet. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Eingabe wurden in der Vorlage keine konkreten Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsbertes durch den zuständigen Fachbereich ist in der vorliegenden Fassung nicht spezifiziert.
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Beratungsfolge
- 14.06.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden