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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Kenntnisnahme von außer- und überplanmäßigen AufwendungenZur Vorlage · 2021/610 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/610 der Stadtverwaltung befasst sich mit der Kenntnisnahme von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sprockhövel, die in der Anlage aufgeführten Mehrauswendungen zur Kenntnis zu nehmen. Die Gesamtkosten der aufgeführten Positionen belaufen sich auf 132.385,00 Euro und werden durch entsprechende Minderausgaben in anderen Haushaltsstellen kompensiert.
Ein wesentlicher Teil der Aufwendungen entfällt auf die Instandhaltung des Infrastrukturvermögens. Hierbei wurden im Juni 2021 Kosten in Höhe von 28.000,00 Euro verzeichnet, die auf vermehrte Beleuchtungsschäden sowie damit verbundene Tiefbauarbeiten infolge von Verkehrsunfällen und Störmeldungen zurückzuführen sind. Die Deckung erfolgt über die Planungsstelle für die Instandhaltung des Infrastrukturvermögens.
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage liegt auf der Förderung der Digitalisierung an verschiedenen Schulen im Stadtgebiet. Für die Beschaffung von Geräten und IT-bezogenen Geschäftsaufwendungen an der Grundschule Haßlinghausen, der Grundschule Hobeuken, der Grundschule Gennebreck, der Grundschule Börgersbruch sowie der Gesamtschule Nipperscheid wurden Mittel in unterschiedlicher Höhe beansprucht. Diese Ausgaben dienen dem Ausbau der digitalen Infrastruktur. Die Finanzierung dieser Maßnahmen wird durch Mittel aus der Planungsstelle für Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen sichergestellt.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 2Bericht über die Haushaltswirtschaft im III. Quartal 2021Zur Vorlage · 2021/596 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/596 dient der Information des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über die Haushaltswirtschaft im dritten Quartal des Jahres 2021.
Die Bürgermeisterin legt den Bericht zur Kenntnisnahme vor. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. November 2021 sowie für die Sitzung des Rates am 18. November 2021 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Gremien den Bericht über die Haushaltswirtschaft des betreffenden Quartals zur Kenntnis nehmen.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von neuen Kosten oder Einnahmen durch diesen Berichtswert entstehen. Es handelt sich um eine regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Haushaltswirtschaft, die dem Berichtswesen der Verwaltung unterliegt. Eine weitere inhaltliche Ausführung zu den spezifischen Zahlen der Haushaltswirtschaft ist der Beschlussvorlage selbst nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · 2021/595 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/595 dient der Information über die haushaltswirtschaftliche Situation der Stadt Sprockhövel. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den Bericht zur aktuellen haushaltswirtschaftlichen Lage zur Kenntnis nehmen.
Die Vorlage ist für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 4. November 2021 sowie des Rates am 18. November 2021 vorgesehen. Im Rahmen des Berichtswesens ist festgelegt, dass der zuständige Fachbereich Sachstandsberichte vorzulegen hat. Die Häufigkeit dieser Berichterstattung ist dabei auf vierteljährliche, halbjährliche, jährliche Intervalle sowie auf den Zeitpunkt nach Abschluss eines Auftrages festzulegen.
In der Vorlage sind keine spezifischen finanziellen Auswirkungen in Form von Personalkosten, Sachkosten oder freiwilligen Leistungen quantifiziert. Es werden keine konkreten Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Der Beschlussvorschlag beschränkt sich auf die förmliche Kenntnisnahme des Berichts durch die zuständigen Gremien.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Haushaltssanierungscontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2021Zur Vorlage · 2021/614 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/614 aus dem Geschäftsbereich I befasst sich mit dem Bericht zum Haushaltssanierungscontrolling für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. September 2021. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme für den Haupt- und Finanzausschuss sowie für den Rat vorgelegt.
Aus den Erläuterungen der Verwaltung geht hervor, dass zum Ende des dritten Quartals ein Überschuss in Höhe von 20.571 Euro ausgewiesen wird. Im Vergleich zum zweiten Quartal, für das ein prognostizierter Fehlbetrag von 124.722 Euro verzeichnet wurde, ergibt sich eine Differenz von 145.293 Euro zugunsten des Haushalts.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Gremien den vorgelegten Bericht über den Stand der Haushaltssanierung für den genannten Zeitraum zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient der Information über die finanzielle Entwicklung im Rahmen des laufenden Sanierungsprozesses.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2021Zur Vorlage · 2021/615 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/615 aus dem Geschäftsbereich I befasst sich mit dem Personalkosten- und Planstellencontrolling der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht, der den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 30. September 2021 abdeckt.
Der Bericht dient der Information des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates. Laut den Erläuterungen in der Vorlage wird zum Ende des dritten Quartals 2021 davon ausgegangen, dass der Gesamtansatz für die laufenden Personalkosten auskömmlich bleibt. Es ergeben sich aus der Vorlage keine Änderungen in der bisherigen Einschätzung der Kostenentwicklung.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den vorgelegten Bericht für den genannten Zeitraum zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 4. November 2021 sowie im Rat am 18. November 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Live-Stream von RatssitzungenZur Vorlage · 2021/617 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/617 des Geschäftsbereichs I befasst sich mit der Einführung von Live-Stream-Übertragungen der Ratssitzungen der Stadt Sprockhövel. Im Rahmen einer Begehung der Örtlichkeit mit Vertretern eines externen Unternehmens wurden die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine solche Übertragung ermittelt.
Eine unterbrechungsfreie Übertragung ist laut den Feststellungen der Verwaltung nicht möglich, da die Zustimmung zur Bild- und Tonübertragung der anwesenden Ratsmitglieder und Verwaltungsmitarbeitenden vorausgesetzt wird. Zudem ist technisch keine bewegliche Kameraführung möglich, sodass die Übertragung auf feststehende Kamerapositionen, etwa auf die Bürgermeisterin und ein Redepult, beschränkt bleibt. Wortbeiträge am Platz können somit nicht übertragen werden. Bei Ratsmitgliedern, die der Übertragung ihrer Person nicht zugestimmt haben, muss die Übertragung aus datenschutzrechtlichen Gründen unterbrochen und durch einen entsprechenden Hinweis ersetzt werden.
Die Kosten für die Durchführung von vier Ratssitzungen werden auf etwa 6.000 Euro geschätzt, sofern ein direkter Auftrag für diesen Zeitraum erteilt wird; bei Einzelbeauftragungen ist mit etwa 2.000 Euro pro Sitzung zu rechnen. Die Archivierung der Aufnahmen sowie die Zugriffsrechte über die städtische Homepage sollen den Vorgaben der Stadt entsprechen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach einem formellen Vergabeverfahren einen Auftrag für vier Ratssitzungen im Jahr 2022 zu erteilen, wobei die erforderlichen Haushaltsmittel im Planentwurf 2022 zusätzlich zu veranschlagen sind.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 7Stellenplan 2022Zur Vorlage · 2021/616 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/616 aus dem Geschäftsbereich I befasst sich mit dem Stellenplanentwurf für das Jahr 2022. Der Entwurf wurde nach einer Sitzung des Rates am 30. September 2021 zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die aktualisierte Fassung des Stellenplans vom 20. Oktober 2021 als Anlage zum Haushaltsplan 2022 zu beschließen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Entwurf im Ratsinformationssystem zuvor nicht als separate Anlage unter einem anderen Tagesordnungspunkt ersichtlich war, jedoch Bestandteil des Haushaltsplanentwurfes war. Zur Verbesserung der Nachvollziehbarkeit wurde der Entwurf erneut beigefügt. Zudem wurde eine Korrektur hinsichtlich der geplanten Rückstellungszuführungen vorgenommen. In der ursprünglichen Fassung vom 18. August 2021 waren lediglich Pensions- und Beihilferückstellungen berücksichtigt worden, während Rückstellungen für Überstunden, nicht genommenen Urlaub und Altersteilzeit fehlten.
Durch diese Anpassung verändern sich die kalkulierten Werte für das Jahr 2022. Die laufenden Personalkosten steigen im Vergleich zum Vorjahr um 80.810 Euro auf 14.093.330 Euro. Die Kosten für Besoldung, Gehälter, Sozialabgaben und die Zusatzversorgungskasse erhöhen sich um 10.000 Euro auf 510.000 Euro, während die Beihilfe für aktive Beschäftigte um 5.000 Euro auf 90.000 Euro steigt. Die Zuführung zu den Rückstellungen erhöht sich um 164.260 Euro auf insgesamt 597.430 Euro. Die Gesamtsumme der Personalkosten steigt somit von 15.040.690 Euro im Jahr 2021 auf 15.300.760 Euro im Jahr 2022.
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- 18.11.2021 · Rat
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 8Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Haushalt 2022Zur Vorlage · 2021/431 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/431 dient der Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2022. Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Sprockhövel die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2022 empfiehlt, damit der Rat diesen Beschluss final fasst. Die zeitliche Abfolge der Beratung ist für den Zeitraum zwischen dem 4. November und dem 18. November 2021 angesetzt. Die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sind für den 4. und 11. November 2021 terminiert, während die Sitzung des Rates für den 18. November 2021 vorgesehen ist.
Weitere Details zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa spezifische Personalkosten oder Sachkosten, sind in der vorliegenden Vorlage nicht quantifiziert. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zur Federführung der Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 9Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/622 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/622 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. November 2021. Gegenstand der Vorlage sind die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der vorliegende Text enthält den Beschlussvorschlag, die vorgetragenen Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen. Als Alternative ist vorgesehen, dass keine Mitteilungen erfolgt. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT, während die inhaltliche Erarbeitung dem Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Ehrenamt und Gremienarbeit zugeordnet ist.
Aus der Vorlage gehen keine weiteren Informationen zu spezifischen Inhalten der Mitteilungen oder zu den damit verbundenen Sachverhalten hervor, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel im Dokument ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10Anfragen im öffentlichen Teil nach § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2021/624 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/624 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 4. November 2021. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse.
Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten für diesen Tagesordnungspunkt ausgewiesen sind.
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- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss