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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Haushalt 2022 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)Zur Vorlage · 2021/618 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsvorberatung für das Jahr 2022 liegt die Beschlussvorlage 2021/618 vor, die die Anpassung der Planungsansätze für die Produktbereiche 03 (Schulträgeraufgaben) und 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) zum Gegenstand hat. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Änderungen zu beschließen.
Im Produktbereich 03 sind für verschiedene Haushaltsstellen Reduzierungen der Mittelanmeldungen vorgesehen. Grund hierfür ist, dass zuvor vorgezogene Beschaffungen im Bereich der Digitalisierung der Schulen im Jahr 2022 nicht mehr anfallen.
Im Produktbereich 06 sind Erhöhungen der Mittelansätze auf der Aufwand- und Ertragsseite aufgeführt. Diese ergeben sich zum einen aus gesetzlichen Anpassungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und zum anderen aus Kostenanpassungen, die unter dem Vorbehalt eines Beschlusses zu Änderungen beim Mittagstisch in den städtischen Kindertageseinrichtungen stehen. Zudem wurden einzelne Beschaffungen, die bereits in das laufende Haalsjahr vorgezogen wurden, für das Jahr 2022 nicht mehr eingeplant.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die detaillierten Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Erläuterungen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Sprockhövel zur Einsicht bereitstehen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10.11.2021 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Änderungen beim Mittagstisch in den städtischen KindertageseinrichtungenZur Vorlage · 2021/620 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von Sprockhövel hat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Mittagsverpflegung in den drei städtischen Kindertageseinrichtungen vorgelegt. Mit Wirkung zum 1. August 2022 soll das pauschalierte Entgelt für den Mittagstisch von derzeit 50,00 Euro auf 60,00 Euro monatlich pro Kind angehoben werden. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, das Angebot auf Kinder mit einer 35-Stunden-Betreuung auszuweiten.
Hintergrund der Neugestaltung ist die Reform des Kinderbildungsgesetzes, die eine ausgewogene und gesunde Verpflegung fordert. Da die vorhandenen Küchenkapazitäten in den Einrichtungen – der Natur-Kita Schee, der Musik-Kita Gedulderweg und dem KiFaz Miteinander – für die erwartete Ausweitung des Angebots nicht ausreichen, soll die Verpflegung künftig über einen externen Anbieter nach dem „Cook-and-Chill“-Prinzip erfolgen. Dabei werden die Mahlzeiten gekühlt angeliefert und vor Ort erwärmt.
Die Umstellung erfordert einmalige Investitionen von etwa 8.000 Euro pro Einrichtung für die Anschaffung von Küchengeräten wie Industriespülmaschinen, Geschirr und Servierwagen. Die Verwaltung geht davon aus, dass die steigenden laufenden Kosten durch die höheren Elternbeiträge und die größere Anzahl an teilnehmenden Kindern weitgehend ausgeglichen werden können. Der Stellenumfang der Hauswirtschaftskräfte soll unverändert bleiben, um die Unterstützung der Fachkräfte sowie die Versorgung der Kinder sicherzustellen. Der zuständige Fachbereich wird über den Fortgang der Umsetzung regelmäßig Bericht erstatten.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10.11.2021 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 3Stellenplan 2022Zur Vorlage · 2021/616 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/616 aus dem Geschäftsbereich I befasst sich mit dem Stellenplanentwurf für das Jahr 2022. Der Entwurf wurde nach einer Sitzung des Rates am 30. September 2021 zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die aktualisierte Fassung des Stellenplans vom 20. Oktober 2021 als Anlage zum Haushaltsplan 2022 zu beschließen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Entwurf im Ratsinformationssystem zuvor nicht als separate Anlage unter einem anderen Tagesordnungspunkt ersichtlich war, jedoch Bestandteil des Haushaltsplanentwurfes war. Zur Verbesserung der Nachvollziehbarkeit wurde der Entwurf erneut beigefügt. Zudem wurde eine Korrektur hinsichtlich der geplanten Rückstellungszuführungen vorgenommen. In der ursprünglichen Fassung vom 18. August 2021 waren lediglich Pensions- und Beihilferückstellungen berücksichtigt worden, während Rückstellungen für Überstunden, nicht genommenen Urlaub und Altersteilzeit fehlten.
Durch diese Anpassung verändern sich die kalkulierten Werte für das Jahr 2022. Die laufenden Personalkosten steigen im Vergleich zum Vorjahr um 80.810 Euro auf 14.093.330 Euro. Die Kosten für Besoldung, Gehälter, Sozialabgaben und die Zusatzversorgungskasse erhöhen sich um 10.000 Euro auf 510.000 Euro, während die Beihilfe für aktive Beschäftigte um 5.000 Euro auf 90.000 Euro steigt. Die Zuführung zu den Rückstellungen erhöht sich um 164.260 Euro auf insgesamt 597.430 Euro. Die Gesamtsumme der Personalkosten steigt somit von 15.040.690 Euro im Jahr 2021 auf 15.300.760 Euro im Jahr 2022.
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Beratungsfolge
- 18.11.2021 · Rat
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Haushalt 2022Zur Vorlage · 2021/431 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/431 dient der Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2022. Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Sprockhövel die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2022 empfiehlt, damit der Rat diesen Beschluss final fasst. Die zeitliche Abfolge der Beratung ist für den Zeitraum zwischen dem 4. November und dem 18. November 2021 angesetzt. Die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sind für den 4. und 11. November 2021 terminiert, während die Sitzung des Rates für den 18. November 2021 vorgesehen ist.
Weitere Details zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa spezifische Personalkosten oder Sachkosten, sind in der vorliegenden Vorlage nicht quantifiziert. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zur Federführung der Verwaltung.
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- 18.11.2021 · Rat
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 04.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/628 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/628 dient der Behandlung von Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Bürgerschaftsbeteiligung, Ehrenamt und Gremienarbeit erstellt und ist für die Sitzung am 11. November 2021 vorgesehen.
Der vorliegende Text enthält als Beschlussvorschlag die bloße Kenntnisnahme der Mitteilungen oder alternativ die Feststellung, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder -einnahmen verzeichnet. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Sachgebiet Digitalisierung/IT.
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Beratungsfolge
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Anfragen im öffentlichen Teil nach § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2021/626 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/626 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. November 2021. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse.
Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt entstehen. Es sind keine geschätzten Kosten für Personalkosten oder Sachkosten sowie keine freiwilligen Leistungen ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 11.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss