Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Jugendhilfe und SchuleZur Vorlage · 2022/424 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/424 des Geschäftsbereichs II dient der Berichterstattung über den Sachstand verschiedener Beschlüsse des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule.
Im Bereich der schulischen Infrastruktur wird über die Umsetzung der Beschlüsse zur Errichtung einer Zaunanlage auf dem Schulhof der Mathilde-Anneke-Schule berichtet. Der Betriebsausschuss prüft derzeit, ob eine Videoüberwachung anstelle der Zaunanlage möglich ist.
In der Kinderbetreuung wurde die Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2023/24 umgesetzt. In der städtischen Musik-Kita Gedulderweg wurde eine zusätzliche Gruppe für Kinder aus ukrainischen Flüchtlingsfamilien eingerichtet. Zudem wurde die Weiterentwicklung der Musik-Kita Gedulderweg zum Familienzentrum durch die Bewilligung des LWL ermöglicht. Die Richtlinien zur Förderung und Betreuung in der Kindertagespflege wurden hinsichtlich der Geldleistungen bei Ausfallgründen angepasst, und die Elternbeitragssatzung wurde in der neuen Fassung veröffentlicht. Im Rahmen des Förderprogramms „Kinderstark – NRW“ wurde eine entsprechende Stelle im Stellenplan eingerichtet.
Hinsichtlich der politischen Partizipation wurde die Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Sprockhövel angepasst. Die Ergänzung des aktiven und passiven Wahlrechts umfasst nun Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen im Alter zwischen 11 und 18 Jahren, sofern sie ihren Wohnsitz in Sprockhövel haben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Präsentation der Arbeit der Kinder- und Jugendfeuerwehr durch die Freiwillige Feuerwehr der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2022/426 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 31. August 2022 liegt die Beschlussvorlage 2022/426 vor. Gegenstand der Vorlage ist die Präsentation der Arbeit der Kinder- und Jugendfeuerwehr durch die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sprockhövel.
Die Vorlage, die dem Geschäftsbereich II zugeordnet ist, sieht vor, dass zwei Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr die Tätigkeiten und Aufgaben der Kinder- und Jugendfeuerwehr dem Ausschuss vorstellen. Mit dem vorliegenden Dokument wird der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule dazu angehalten, den Bericht über die Arbeit dieser Abteilung zur Kenntnis zu nehmen.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diese Präsentation keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Es sind keine zusätzlichen Kosten oder finanziellen Verpflichtungen für die Stadt Sprockhövel mit diesem Tagesordnungspunkt verbunden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 3Berichte der AWO über die offene Ganztagsbetreuung an den Gemeinschaftsgrundschulen Börgersbruch und HaßlinghausenZur Vorlage · 2022/403 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 31. August 2022 liegt die Beschlussvorlage 2022/403 zur Kenntnisnahme von Berichten vor. Gegenstand der Vorlage sind Berichte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) bezüglich der offenen Ganztagsbetreuung an den Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen Börgersbruch und Haßlinghausen.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Berichte der AWO förmlich zur Kenntnis nimmt. Als Grundlage für die Beratung dienen die der Vorlage beigefügten Anlagen, welche die entsprechenden Berichte enthalten. Zudem ist vorgesehen, dass Vertreterinnen der AWO an der Sitzung teilnehmen, um für Rückfragen zur Verfügung zu stehen. Eine Entscheidung über haushaltsmäßige Auswirkungen oder weitere Verpflichtungen ist in diesem Beschlussvorschlag nicht enthalten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 4Ferienspaß 2022 - SachstandsberichtZur Vorlage · 2022/418 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/418 des Geschäftsbereichs II dient als Sachstandsbericht zum städtischen Ferienspaß 2022 und bietet einen Ausblick auf weitere Freizeitangebote. Dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule wird zur Kenntnis gebracht, dass das Freizeitprogramm in den Sommerferien 2022 unter veränderten Nachfragebedingungen durchgeführt wurde. Aufgrund einer geringeren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Vergleich zu Vorjahren mussten einzelne Aktivitäten, wie etwa ein Ausflug in die Zoom Erlebniswelt, ein Besuch im Kletterwald oder das Projekt „Floß bauen“, verkleinert oder abgesagt werden.
Ein besonderer Schwerpunkt lag auf einer Reiterwoche, die durch das Förderprogramm „Aufholen nach Corona in der Jugendhilfe“ finanziert wurde. Ergänzend dazu entwickelten die Jugendzentren eigene Angebote, um die Ausfälle zu kompensieren. Diese Maßnahmen, die unter anderem Partys, Gaming-Wochen und Ausflüge in regionale Tierparks oder Freizeitparks umfassten, waren durch die genannten Fördermittel kostenfrei gestaltet. Ein Teil der Aktivitäten diente zudem der Werbung für das neu einzurichtende Kinder- und Jugendparlament.
Für die Zeit nach den Sommerferien sind weitere Ausflüge, wie etwa eine interkulturelle Wochenendfreizeit am Biggesee oder Besuche im Phantasialand und im Maximilianpark, geplant. Die Teilnahme soll auch neuen Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlaments ermöglichen. Zudem befinden sich Workshops zu Themen wie 3D-Druck, Foto- und Videobearbeitung sowie weitere Gaming-Angebote in der Planung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Sachstandsbericht zur Bewerbungsphase und Entwicklung des ersten Kinder- und Jugendparlaments in Sprockhövel und Aussetzung der WahlZur Vorlage · 2022/413 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule wurde ein Sachstandsbericht zur Entwicklung des ersten Kinder- und Jugendparlaments in Sprockhövel sowie die Aussetzung der für das laufende Jahr geplanten Wahl behandelt. Die Bewerbungsphase für das Gremium endete am 9. August 2022. Trotz verschiedener Werbemaßnahmen, darunter Flyerverteilungen, Aktionen in Jugendzentren, Social-Media-Kampagnen und Veranstaltungen in den örtlichen Jugendzentren sowie im Freibad, sind bislang lediglich fünf Bewerbungen eingegangen.
Gemäß der Satzung des Kinder- und Jugendparlaments sind für den Beginn der Sitzungsperiode 16 Kinder und Jugendliche zu wählen. Die ursprünglich vorgesehene Wahl, die im Zeitraum vom 30. August bis zum 2. September 2022 in den Jugendzentren stattfinden sollte, wird aufgrund der geringen Anzahl an Bewerbungen nicht durchgeführt. Stattdessen schlägt die Verwaltung vor, in der ersten Periode des Pilotprojekts von einer Wahl abzusehen. Die bisherigen Bewerber, welche die Voraussetzungen erfüllen, werden direkt Mitglieder des Gremiums. Auch weitere Bewerbungen, die im Laufe der ersten Periode eingehen und die Kriterien erfüllen, werden unmittelbar in das Pilotprojekt aufgenommen. Eine Wahl findet erst dann statt, wenn alle 16 Plätze besetzt sind und zusätzliche Bewerber zur Verfügung stehen.
Während der Pilotphase soll eine Werbephase stattfinden, in der sich die Mitglieder vorstellen, um weitere Interessierte zu gewinnen. Ergänzend dazu sind weitere Aktionen und Veranstaltungen geplant, um die Bekanntheit des Kinder- und Jugendparlaments zu fördern. Die Verwaltung wird in künftigen Sitzungen über die weitere Entwicklung berichten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 6Bericht zur Reform des VormundschaftsgesetzesZur Vorlage · 2022/422 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/422 des Geschäftsbereichs II informiert den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule über die Reform des Vormundschaftsrechts, die zum 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist. Ziel der gesetzlichen Änderungen ist die Modernisierung des Rechts, wobei die Subjektstellung von Kindern und Jugendlichen durch gestärkte Anhörungs-, Beteiligungs- und Widerspruchsrechte gefördert wird. Zudem sieht die Reform vor, dass künftig konkrete Personen statt Institutionen als Vormund bestellt werden sollen, wobei ehrenamtliche Vormundschaften gegenüber Amtsvormundschaften Vorrang erhalten. Eine neue Regelung zur vorläufigen Vormundschaft ermöglicht es dem Jugendamt, innerhalb von drei bis sechs Monaten eine geeignete Person zu finden.
Für die Verwaltung ergeben sich durch Anpassungen im SGB VIII strukturelle Anforderungen. Die Ausübung von Vormundschaften muss künftig von anderen Aufgaben des SGB VIII getrennt werden. Dies betrifft insbesondere die personelle Gestaltung, da für die Vormundschaften im Jugendamt Sprockhövel künftig mindestens zwei Teilzeitkräfte ohne weitere Aufgabenbereiche aus dem SGB VIII eingesetzt werden müssen. Um den gestiegenen qualitativen Anforderungen und den erweiterten Mitteilungspflichten gerecht zu werden, ist die Einrichtung einer Funktionsstelle „Pfleg- und Vormundschaften“ im Fachbereich Jugend und Familie vorgesehen. Hierfür soll eine bestehende Planstelle sowie eine neu zu schaffende Planstelle mit jeweils 19,5 Wochenstunden genutzt werden, wobei die Kompensation der neuen Stelle durch Stundenreduzierungen anderer Planstellen erfolgt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 7Bericht zum neuen LandeskinderschutzgesetzZur Vorlage · 2022/425 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 31. August 2022 wurde ein Bericht zum neuen Landeskinderschutzgesetz (KiSchG NRW) zur Kenntnis genommen. Das Gesetz, welches am 1. Mai 2022 in Kraft getreten ist, verfolgt das Ziel, die Kooperationen zu verbessern, einheitliche Mindeststandards vorzuhalten und eine kontinuierliche Qualitätsentwicklung im Kinderschutz sicherzustellen. Ein zentraler Bestandteil der Neuregelung ist die Verknüpfung von Kinderschutz und Kinderrechten.
Für die örtlichen Jugendämter ergeben sich aus dem Gesetz spezifische Aufgaben, darunter die Einhaltung fachlicher Mindeststandards bei Kindeswohlgefährdungen, die Durchführung eines Qualitätsentwicklungsverfahrens in einem fünfjährigen Turnus sowie der Aufbau interdisziplinärer Netzwerke zum Kinderschutz. Diese Netzwerke sollen durch Koordinierungsstellen fachlich begleitet werden, um die Zusammenarbeit bei Gefährdungsmeldungen zu fördern und die Verfahrensqualität durch anonymisierte Fallkonferenzen zu steigern. Zudem sollen Leitlinien für Kinderschutzkonzepte in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe etabliert werden.
Zur Kompensation der entstehenden Aufgaben übernimmt das Land NRW einen finanziellen Ausgleich. Für die Stadt Sprockhövel sind im Jahr 2022 Mittel in Höhe von 80.824 Euro vorgesehen, die Auszahlung erfolgt planmäßig Ende September 2022. Für die Jahre 2023 und 2024 belaufen sich die Beträge auf 123.420 Euro beziehungsweise 125.605 Euro. Die Verwaltung wird ein Konzept zur zweckentsprechenden Verwendung dieser Mittel gemäß den gesetzlichen Vorgaben erarbeiten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 8Errichtung einer 4. OGS Gruppe an der Gemeinschaftsgrundschule HaßlinghausenZur Vorlage · 2022/414 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/414 sieht die Errichtung einer vierten Gruppe im Rahmen der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) an der Gemeinschaftsgrundschule Haßlinghausen vor. Hintergrund der Maßnahme sind hohe Anmeldezahlen, wobei insbesondere die Anmeldung von Kindern aus der Ukraine als Grund für den Bedarf angeführt wird.
Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, der Einrichtung der zusätzlichen Gruppe zuzustimmen und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen. Die geschätzten Gesamtkosten für das Schuljahr 2022/2023 belaufen sich auf 43.121 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus Landeszuwendungen in Höhe von 17.576 Euro, einem kommunalen Eigenanteil von 6.955 Euro sowie einem kommunalen freiwilligen Zuschuss von 18.590 Euro zusammen.
Für das erste Halbjahr des Schuljahres 2022/2023 wird ein zusätzlicher Bedarf von 21.560,50 Euro veranschlagt. Die Verwaltung gibt an, dass dieser Mehrbedarf im laufenden Haushaltsjahr durch Mehrerträge im Deckungskreis ausgeglichen werden kann. Hierzu zählen unter anderem höhere Landeszuweisungen für außerunterrichtliche Angebote im offenen Ganztag sowie Mittel aus dem OGS-Helferprogramm. Die Mittelanmeldung für das darauffolgende Jahr wurde entsprechend angepasst.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.09.2022 · Rat
- 08.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 9Mittagessen Mathilde-Anneke-Schule hier: Probeweise Abwicklung der Mittagsverpflegung und Erlass einer EntgeltordnungZur Vorlage · 2022/415 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/415 befasst sich mit der Sicherstellung der Mittagsverpflegung an der Mathilde-Anneke-Schule im Rahmen der Offenen Ganztagsbetreuung (OGS). Nachdem die bisherige Regelung durch einen Schulkoch zum Ende des Schuljahres 2021/2022 endete und zwei vorangegangene Ausschreibungsverfahren für ein Komplettpaket ohne Angebot blieben, hat die Verwaltung eine Übergangslösung für das Schuljahr 2022/2023 erarbeitet.
Aufgrund von Personalmangel bei potenziellen Anbietern wurde eine Verhandlungsvergabe für die Lieferung vorbereiteter Gerichte durchgeführt. Zur Durchführung der Essensausgabe wurden eine Mitarbeiterin aus einer städtischen Kindertageseinrichtung sowie eine weitere Kraft in geringfügiger Beschäftigung eingesetzt. Die dadurch entstehenden Personalkosten für das Jahr 2022 in Höhe von etwa 8.500 Euro sollen durch interne personelle Verschiebungen kompensiert werden.
Für die Testphase wird ein Preis von 4,00 Euro pro Mahlzeit angesetzt. Die Abrechnung erfolgt bargeldlos über ein System mit Bezugskarten. Für Schülerinnen und Schüler, deren Erziehungsberechtigte Leistungen nach dem SGB II beziehen, ist eine Erstattung durch das Jobcenter vorgesehen. Zur rechtlichen Absicherung der Abrechnungsmodalitäten wird die Verabschiedung einer öffentlich-rechtlichen Entgeltordnung als Satzung vorgeschlagen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Abschluss dieser Erprobungsphase einen Evaluierungsbericht vorzulegen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.09.2022 · Rat
- 08.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 10Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/419 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/419 des Geschäftsbereichs II befasst sich mit dem Sachstand zur Errichtung einer Pumptrack-Anlage in Haßlinghausen an der Poststraße. Nachdem die Planungen für einen Skatepark im Bereich der Glückauf-Trasse vorläufig ausgesetzt worden waren, wurden alternative Standorte untersucht. Eine Fläche an der Radtrasse neben dem Dampf-Bahn-Club sowie ein städtisches Grundstück an der Flurstraße hinter dem Bolzplatz erwiesen sich aufgrund von möglichen Nutzungseinschränkungen durch angrenzende Wohnbebauung sowie der Autobahnnähe als ungeeignet. Zudem lagen diese Flächen außerhalb des integrierten Handlungskonzeptes, was die Nutzung bestehender Fördermittel erschwert hätte.
Als geeigneter Standort wurde die Fläche am Radweg identifiziert, auf der eine Asphalt-Pumptrack-Anlage errichtet werden kann. Diese Anlage, die durch Wellen und Kurven charakterisiert ist, bietet laut Verwaltung auch für Skateboardfahrer, Scooter-Nutzer sowie Kinder auf Laufrädern ein Angebot. Durch die Asphaltierung werden zudem geringere Geräuschemissionen als bei einer herkömmlichen Skateranlage erwartet. Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung sowie dem Ministerium ist eine Änderung der Zweckbestimmung der vorhandenen Fördermittel möglich. Voraussetzung hierfür sind bewilligungsreife Unterlagen, darunter Lagepläne, eine Kostenschätzung und ein Bauzeitenplan. Die Verwaltung hat die Planungsleistung bereits ausgeschrieben und wird die Ergebnisse im weiteren Verfahren vorstellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 11Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/420 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/420 dient als Tagesordnungspunkt für die 11. Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule, die am 31. August 2022 stattfindet. Der Vorgang ist im Geschäftsbereich II angesiedelt und ist für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen des öffentlichen Teils der Ausschusssitzung behandelt werden sollen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Über die in den Anfragen behandelten Themen ist durch die zuständige Fachabteilung ein Sachstandsbericht vorzulegen, wobei die Häufigkeit der Berichterstattung nach Abschluss des jeweiligen Auftrages erfolgt. Haushaltsmäßige Auswirkungen oder geschätzte jährliche Folgekosten werden in der vorliegenden Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 31.08.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule