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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Sachstandsberichte/ Beschlusskontrolle FB I.2Zur Vorlage · 2022/525 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 7. November 2022 wurden verschiedene Sachstandsberichte zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 2022/525, die dem Fachbereich Bürgerservice zugeordnet ist, umfasst die Berichterstattung zu vier spezifischen Themenbereichen.
Ein Schwerpunkt der Berichte liegt auf der Nutzung des Obergeschosses in der Dorfstraße 13 sowie auf dem aktuellen Stand der Skateranlage in Haßlinghausen an der Poststraße. Darüber hinaus wurden Informationen zu den Änderungen der Gebührensatzung und der Schulordnung der Musikschule vorgelegt. Der Ausschuss hat die vorliegenden Informationen im Rahmen der Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen. Weitere Details zu den einzelnen Sachständen sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 2Umzug des "KiFaz Miteinander" ins Bürgerhaus NordZur Vorlage · 2022/547 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat aufgrund von Feuchtigkeitsschäden in der städtischen Kindertageseinrichtung „KiFaz Miteinander“ in der Hauptstraße 8 die vorübergehende Schließung des Gebäudes beschlossen. Eine durchgeführte Luftraumanalyse und Labordiagnostik bestätigten nach vorliegendem Untersuchungsbericht einen relevanten Schimmelpilzbefall, wes welcher eine fachgerechte Sanierung im Sinne des Gesundheitsschutzes erforderlich macht. Die Ergebnisse wurden dem Gesundheitsamt übermittelt.
Als vorübergehende Lösung für die viergruppige Einrichtung wurde der Umzug in das Bürgerhaus Nord festgelegt. Ein Teil der 76 Kinder wird übergangsweise in der NaturKita-Schee sowie in der Musik-Kita Gedulderweg betreut. Durch die Nutzung des Bürgerhauses Nord ergeben sich weitere Veränderungen für die städtische Infrastruktur: Das Bürgerbüro sowie die Bücherei in Niedersprockhövel werden vorerst geschlossen, wobei die Öffnungszeiten des Bürgerbüros und der Bücherei in Haßlinghausen erweitert werden. Die Bestände der Bücherei aus Niedersprockhövel wurden teilweise nach Haßlinghausen überführt oder stehen digital über die Onleihe zur Verfügung.
Während die Musikschule vorläufig im Bürgerhaus Nord verbleiben kann, wurden der Volkshochschule und der psychologischen Beratungsstelle alternative Räumlichkeiten angeboten. Für weitere Verwaltungseinrichtungen wurden Räume im Objekt Hauptstraße 8a hergerichtet. Die Prüfung von Ersatzangeboten für die im Bürgerhaus erbrachten Serviceleistungen des Bürgerbüros und der Bücherei ist derzeit im Gange.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Rufbereitschaftsdienst Schwimmmeister:innenZur Vorlage · 2022/548 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/548 befasst sich mit der Regelung eines Rufbereitschaftsdienstes für Schwimmmeisterinnen und Schwimmmeister. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit während der nichtöffentlichen Sitzung am 7. November 2022.
Gegenstand der parlamentarischen Beratung ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der bereits am 4. Oktober 2022 gestellt wurde. Der Ausschuss ist dazu aufgerufen, nach dem Verlauf der Beratung über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden. Ein konkreter Beschlussvorschlag zur inhaltlichen Ausgestaltung des Dienstes ist in der Vorlage nicht separat aufgeführt, da die Entscheidung nach der Beratung im Gremium erfolgen soll.
Die Vorlage enthält zudem die Vorgabe für das Berichtswesen, wonach der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen hat. Informationen zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa zu Personalkosten oder Sachkosten, sind in diesem Dokument nicht konkret beziffert.
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Beratungsfolge
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Nutzungsvereinbarung zur Überlassung des Freibades an VereineZur Vorlage · 2022/549 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/549 befasst sich mit der Regelung einer Nutzungsvereinbarung zur Überlassung des Freibades an Vereine. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit während der nichtöffentlichen Sitzung am 7. November 2022.
Gegenstand der parlamentarischen Beratung ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der bereits am 4. Oktober 2022 gestellt wurde und der der Vorlage als Anlage beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss nach dem Verlauf der Beratung über die weitere Vorgehensweise entscheidet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine konkreten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen in der Sitzungsvorlage ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung ist dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Entscheidung über die inhaltliche Ausgestaltung der Nutzungsvereinbarung obliegt dem Ausschuss im Rahmen der Sitzung.
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Beratungsfolge
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Konzept Verlegung StolpersteineZur Vorlage · 2022/550 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/550 des Fachbereichs Inneres befasst sich mit einem Konzept zur Verlegung weiterer Stolpersteine in Sprockhövel. Der Ausschuss soll dem Konzept zustimmen, welches die Fortführung der im Rat am 19. Mai 2022 beschlossenen Aktion vorsieht. Ziel der Initiative ist es, an Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern, indem Messingtafeln mit Namen und Schicksalen an den historischen Wohnorten der Betroffenen im öffentlichen Raum angebracht werden.
Das Konzept sieht vor, dass die Verlegung von Steinen primär durch bürgerschaftliches Engagement in Form von Patenschaften initiiert, organisiert und finanziert wird. Dabei soll der Fokus auf der Qualität der Erinnerungsarbeit liegen. Das Stadtarchiv übernimmt die Recherche von Hintergrundinformationen und die Erstellung von Biografien, um die historische Bedeutung der Opfer zu dokumentieren. Zudem sollen Kooperationen mit Schulen, Vereinen und Verbänden angestrebt werden, um die Stadtgesellschaft einzubinden.
Die Verwaltung plant, den Rahmen der Verlegungen langfristig auf Verfolgte ohne direkte Todesfolge auszuweiten und verschiedene Opferkategorien zu thematisieren. Vorschläge aus der Bürgerschaft werden durch das Stadtarchiv auf ihre historische Faktenlage geprüft, bevor eine endgültige Entscheidung durch ein Gremium aus Verwaltung und Politik erfolgt. Das Stadtarchiv prüft derzeit zudem weitere Fälle aus den Ortsteilen Sprockhövel und Haßlinghausen für mögliche zukünftige Verlegungen.
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Beratungsfolge
- 21.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/526 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/526 dient der Behandlung von Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit. Die Vorlage wurde vom Fachbereich Bürgerservice erstellt und ist für die Sitzung am 7. November 2022 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die vorgetragenen Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen werden. Alternativ ist als Option vorgesehen, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage gehen keine weiteren Details zu den spezifischen Inhalten der Mitteilungen hervor, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt absehbar. Die Federführung der Vorlage liegt beim Fachbereich Bürgerschaftsservice und Bildung.
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Beratungsfolge
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 7Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/527 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/527 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit während der nichtöffentlichen Sitzung am 7. November 2022. Federführend für dieses Dokument ist der Fachbereich Bürgerservice.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die vorliegenden Anfragen beantwortet werden. Sollten keine Anfragen eingegangen sein, ist die entsprechende Alternative vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu anfallenden Personalsowie Sachkosten. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist in diesem Dokument nicht explizit für bestimmte Intervalle wie vierteljährlich oder jährlich festgelegt, sondern bezieht sich auf die Beantwortung der Anfragen.
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Beratungsfolge
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit