Rufbereitschaftsdienst Schwimmmeister:innen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/548 befasst sich mit der Regelung eines Rufbereitschaftsdienstes für Schwimmmeisterinnen und Schwimmmeister. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit während der nichtöffentlichen Sitzung am 7. November 2022.

Gegenstand der parlamentarischen Beratung ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der bereits am 4. Oktober 2022 gestellt wurde. Der Ausschuss ist dazu aufgerufen, nach dem Verlauf der Beratung über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden. Ein konkreter Beschlussvorschlag zur inhaltlichen Ausgestaltung des Dienstes ist in der Vorlage nicht separat aufgeführt, da die Entscheidung nach der Beratung im Gremium erfolgen soll.

Die Vorlage enthält zudem die Vorgabe für das Berichtswesen, wonach der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen hat. Informationen zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wie etwa zu Personalkosten oder Sachkosten, sind in diesem Dokument nicht konkret beziffert.