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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Haushalt 2023 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend-und Familienhilfe)Zur Vorlage · 2022/497 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/497 dient der Haushaltsvorberatung für das Jahr 2023 in den Produktbereichen 03 (Schulträgeraufgaben) sowie 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe). Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Planungsansätze zu beschließen.
Gemäß der Satzung für das Jugendamt obliegt dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule die Vorberatung des Haushalts für die Bereiche der Jugendhilfe und der Schulen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der NKF-Haushaltsplan produktorientiert aufgestellt wird. Aufgrund des Umfangs der Anlagen wird auf die Einsichtnahme in die vom Fachbereich Finanzmanagement erstellten Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die entsprechenden Erläuterungen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Sprockhövel verwiesen.
Im Bereich der Schulträgeraufgaben (Produktbereich 03) sind Korrekturen an den Mittelanmeldungen für den Haushalt 2023 vorgesehen. Die Kosten für den Schülerspezialverkehr erhöhen sich nach Durchführung einer Ausschreibung. Konkret steigt der Planansatz für den Posten 03.01.04.05.527200 von 64.500 Euro auf 89.000 Euro, was einer Erhöhung um 24.500 Euro entspricht. Zudem erhöht sich der Wert für den Posten 03.01.04.06.527200 von 117.000 Euro auf 131.000 Euro, was eine Steigerung um 14.000 Euro bedeutet. Die entsprechenden Haushaltsansätze und Erläuterungen wurden im Juli 2022 erstellt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Haushalt 2023Zur Vorlage · 2022/315 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/315 befasst sich mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2023. Die Vorlage wurde durch die Bürgermeisterin zur Beratung in den zuständigen Gremien vorgelegt.
Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Termine in den kommunalen Entscheidungsgremien. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 10. November 2022 sowie für den 17. November 2022 angesetzt. Im Anschluss soll die Vorlage in der Sitzung des Rates am 24. November 2022 zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Sprockhövel die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2023 empfiehlt. Damit wird die rechtliche Grundlage für die Finanzplanung und die Durchführung der städtischen Aufgaben im betreffenden Haushaltsjahr geschaffen. Weitere detaillierte Erläuterungen zu den einzelnen Positionen des Plans sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Umzug des "KiFaz Miteinander" ins Bürgerhaus NordZur Vorlage · 2022/547 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat aufgrund von Feuchtigkeitsschäden in der städtischen Kindertageseinrichtung „KiFaz Miteinander“ in der Hauptstraße 8 die vorübergehende Schließung des Gebäudes beschlossen. Eine durchgeführte Luftraumanalyse und Labordiagnostik bestätigten nach vorliegendem Untersuchungsbericht einen relevanten Schimmelpilzbefall, wes welcher eine fachgerechte Sanierung im Sinne des Gesundheitsschutzes erforderlich macht. Die Ergebnisse wurden dem Gesundheitsamt übermittelt.
Als vorübergehende Lösung für die viergruppige Einrichtung wurde der Umzug in das Bürgerhaus Nord festgelegt. Ein Teil der 76 Kinder wird übergangsweise in der NaturKita-Schee sowie in der Musik-Kita Gedulderweg betreut. Durch die Nutzung des Bürgerhauses Nord ergeben sich weitere Veränderungen für die städtische Infrastruktur: Das Bürgerbüro sowie die Bücherei in Niedersprockhövel werden vorerst geschlossen, wobei die Öffnungszeiten des Bürgerbüros und der Bücherei in Haßlinghausen erweitert werden. Die Bestände der Bücherei aus Niedersprockhövel wurden teilweise nach Haßlinghausen überführt oder stehen digital über die Onleihe zur Verfügung.
Während die Musikschule vorläufig im Bürgerhaus Nord verbleiben kann, wurden der Volkshochschule und der psychologischen Beratungsstelle alternative Räumlichkeiten angeboten. Für weitere Verwaltungseinrichtungen wurden Räume im Objekt Hauptstraße 8a hergerichtet. Die Prüfung von Ersatzangeboten für die im Bürgerhaus erbrachten Serviceleistungen des Bürgerbüros und der Bücherei ist derzeit im Gange.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 07.11.2022 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Endgültiger Standort der AWO-Kita HaßlinghausenZur Vorlage · 2022/562 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Sprockhövel legt mit der Beschlussvorlage 2022/562 einen Vorschlag für den endgültigen Standort der AWO-Kita Haßlinghausen vor. Als Standort wird das freiwerdende Grundstück des Bauhofes empfohlen. Die Entscheidung basiert auf der Prüfung zweier Alternativstandorte: Während das Gelände „Dellwig II“ aufgrund eines laufenden Bebauungsplanverfahrens und noch ausstehender Erschließungsunterlagen voraussichtlich erst in etwa zwei Jahren bebaubar sein wird, ist das Grundstück am Bauhof bereits im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 14 „Susewind“ angesiedelt. Ein Angebot eines Investors für eine Kita auf dem Gelände „Susewind“ liegt nicht vor.
Aufgrund der zeitlichen Situation, da die Mietverträge für die aktuelle Übergangslösung im Jahr 2024 bzw. die Bereitstellung der Container im August 2023 enden, wird eine schnelle Umsetzung angestrebt. Die Verwaltung empfiehlt zudem, den Neubau als 6-gruppige Einrichtung zu planen, statt der zuvor vorgesehenen 3- oder 4-gruppigen Variante. Begründet wird dies mit dem wachsenden Betreuungsbedarf durch Zuwanderung und Neubaugebieten sowie der wirtschaftlichen Effizienz, da die Kosten pro Gruppe bei einer größeren Einrichtung sinken und höhere Landeszuschüsse des LWL möglich sind. Die geplante Einrichtung soll Platz für etwa 110 Kinder bieten. Die geschätzten Kosten für den 6-gruppigen Neubau liegen zwischen 4,5 und 5,0 Millionen Euro.
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- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 09.11.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Anschlussvorhaben KlimaschutzmanagementZur Vorlage · 2022/534 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Sprockhövel beabsichtigt, das Klimaschutzmanagement über die aktuelle Förderphase hinaus fortzuführen. Mit der Beschlussvorlage 2022/534 wird dem Rat vorgeschlagen, die Verlängerung des Klimaschutzmanagements sowie die Umsetzung neu erarbeiteter Maßnahmen für ein gefördertes Anschlussvorhaben zu genehmigen. Die Verwaltung erhält damit den Auftrag, die entsprechenden Fördermittel beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zu beantragen. Die geplante Förderung sieht einen Anteil von 40 % für die anfallenden Personal- und Sachkosten vor.
Das Anschlussvorhaben umfasst neben der Fortführung bestehender Maßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept mehrere neue Schwerpunkte. Dazu gehören die klimafreundliche Gestaltung städtischer Liegenschaften in Zusammenarbeit mit der zentralen Gebäudebewirtschaftung sowie der Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Ein weiterer Aspekt ist die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen durch Effizienzsprechtage zur Energie- und Ressourcenoptimierung.
Zudem sollen Maßnahmen zur Klimaresilienz, wie die Anpassung der Städteplanung an Extremwetterereignisse und der Ausbau der grünen und blauen Infrastruktur, sowie die Koordination der kommunalen Wärmeplanung umgesetzt werden. Ein weiteres Projekt sieht die Einführung von Energiesparmodellen in Schulen und Kindertagesstätten vor, bei denen durch die Bildung von Energieteams der Energie- und Wasserverbrauch gesenkt werden soll. Die jährlichen Personalkosten werden mit etwa 79.600 Euro veranschlagt, ergänzt durch jährliche Sachkosten zwischen 7.000 und 10.000 Euro.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/466 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/466, die vom Sachgebiet Digitalisierung/IT erstellt wurde, dient als Grundlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. November 2022. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Verwaltung, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, die Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen. Als alternative Option ist aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Verwaltung für den entsprechenden Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für Personalsachkosten ausweist. Die Vorlage ist als Teil der Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung konzipiert.
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Beratungsfolge
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 7Anfragen im öffentlichen Teil nach § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2022/467 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/467 dient als Grundlage für die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. November 2022. Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Digitalisierung/IT erstellt und betrifft den Tagesordnungspunkt Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse.
Der vorliegende Text sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Im ersten Fall ist vorgesehen, dass die Verwaltung die gestellten Anfragen beantwortet. Die zweite Alternative sieht vor, dass keine Anfragen vorliegen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieser Anfragen zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder -einnahmen verzeichnet. Über ein Ergebnis der Abstimmung oder die Notwendigkeit eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich liegen in diesem Dokument keine Angaben vor.
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Beratungsfolge
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss