Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Zentraler Omnibusbahnhof Niedersprockhövel hier: Ergebnis der BeteiligungsverfahrenZur Vorlage · 2022/624 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/624 befasst sich mit der Planung für den zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Niedersprockhövel Kirche. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben zur Barrierefreiheit nach dem Personenbeförderungsgesetz ist eine Modernisierung der Haltestelleninfrastruktur erforderlich. Da der derzeitige Standort aufgrund topographischer Gegebenheiten und begrenzter Flächen nur schwer barrierefrei umgestaltet werden kann, wurden zwei Varianten geprüft: der Verbleib am aktuellen Standort (Standort A) sowie ein Alternativstandort an der Ecke Bochumer Straße/Mühlenstraße (Standort B).
Im Rahmen von Beteiligungsverfahren im Jahr 2022 wurden verschiedene Akteure sowie die Öffentlichkeit einbezogen. Zu den Formaten gehörten Arbeitsgruppen mit Vertretern aus der Verwaltung, der Wirtschaftlichen Interessengemeinschaft Sprockhövel, dem Stadtmarketing- und Verkehrsverein sowie Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden. Zudem fand eine Bürgerwerkstatt statt, an der etwa 100 Personen teilnahmen. Über ein Online-Portal gingen zahlreiche Stellungnahmen ein. Eine Bürgerinitiative legte zudem eine Unterschriftenliste mit 2.578 Unterschriften vor, die sich gegen eine Verlegung an die Bochumer Straße und für den Erhalt von Grünanlagen ausspricht.
Auch Träger öffentlicher Belange äußerten sich zur Planung. Während die Bezirksregierung Arnsberg den Standort B aufgrund der Trennung von ÖPNV und Individualverkehr als geeigneter bewertete, bevorzugten die Verkehrsbetriebe sowie der Ennepe-Ruhr-Kreis den Standort A. Der Behindertenbeirat sprach sich ebenfalls für den bisherigen Standort aus. Die Verwaltung hat zudem die Machbarkeit einer Busschleuse am Standort A durch ein Gutachten prüfen lassen, welches die Realisierung unter Berücksenschaft der Vorgaben des Landesbetriebs Straßenbau NRW als möglich bestätigt hat.
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Beratungsfolge
- 15.12.2022 · Rat
- 12.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 2Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/626 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/626 dient als Tagesordnungspunkt für die x öffentliche Sitzung, die für den 12. Dezember 2022 angesetzt ist. Der Vorgang ist für die Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen.
Inhaltlich handelt es sich bei dem Tagesordnungspunkt um Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung. Die Vorlage enthält keine spezifischen inhaltlichen Erläuterungen im Haupttext, sondern verweist auf die entsprechenden Anlagen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten. Ein Beschlussvorschlag ist für diesen Punkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 3Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/627 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/627 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der Termin für die Beratung der Vorlage ist auf die nichtöffentliche Sitzung am 12. Dezember 2022 angesetzt.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes zu erwarten, da die Vorlage keine Kosten für Personalsachkosten oder freiwillige Leistungen ausweist. Über die Notwendigkeit eines Berichts im Rahmen des Berichtswesens wurde in der vorliegenden Fassung keine abschließende Festlegung getroffen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz