Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/627 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der Termin für die Beratung der Vorlage ist auf die nichtöffentliche Sitzung am 12. Dezember 2022 angesetzt.

Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes zu erwarten, da die Vorlage keine Kosten für Personalsachkosten oder freiwillige Leistungen ausweist. Über die Notwendigkeit eines Berichts im Rahmen des Berichtswesens wurde in der vorliegenden Fassung keine abschließende Festlegung getroffen.