Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Haushalt und Finanzen
- 2.1Haushalt 2024 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend-und Familienhilfe)Zur Vorlage · VL-86/2023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-86/2023 des Fachbereichs Jugend und Familie befasst sich mit der Haushaltsvorberatung für das Jahr 2024, konkret für die Produktbereiche 03 (Schulträgeraufgaben) sowie 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe). Der Vorschlag sieht vor, die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne dieser Bereiche so in die Haushaltsplanung 2024 einzubringen und zu beschließen, wie sie im Entwurf enthalten sind, ergänzt um die in der Anlage aufgeführten Änderungen.
Gemäß der Satzung für das Jugendamt ist der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule für die Vorberatung des Haushalts in den Bereichen Jugendhilfe und Schulen zuständig. Die Verwaltung nutzt dabei das Verfahren, bereits im Vorfeld der Sitzungen um Mitteilung offener Fragen zu bitten, um diese in der Sitzung mündlich oder schriftlich beantworten zu können. Aufgrund des Umfangs der Unterlagen wird auf die Einsichtnahme in die durch den Fachbereich Finanzmanagement erstellten Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die zu den Produktbereichen 03 und 06 gehörenden Erläuterungen im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Sprockhövel verwiesen. Die zugrunde liegenden Haushaltsansätze und Erläuterungen wurden im Juni 2023 erstellt. Die weiteren Änderungen werden zusammen mit den entsprechenden Änderungslisten eingebracht. Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind nicht vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 15.11.2023 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (14. Sitzung)
- 2.2Haushalt 2024Zur Vorlage · VL-109/2023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-109/2023 des Sachgebiets Kämmerei befasst sich mit Anpassungen am Haushaltsplan 2024. Nach der Einbringung des ursprünglichen Entwurfs sind Änderungen eingetreten, die eine entsprechende Änderungsliste für den Haushalt 2024 sowie die Folgejahre erforderlich machen.
Die vorliegende erste Änderungsliste sieht für die Jahre 2024 bis 2027 negative Jahresergebnisse vor. Konkret wird für das Jahr 2024 ein Defizit von 5.860.472 EUR veranschlagt, gefolgt von -3.928.750 EUR im Jahr 2025, -2.539.076 EUR im Jahr 2026 und -1.067.400 EUR im Jahr 2027. Aufgrund dieser Planung wird die Ausgleichsrücklage der Stadt im Haushaltsjahr 2025 unter Einbeziehung des Ergebnisses für 2023 aufgebraucht sein, woraufhin ein Rückgriff auf die allgemeine Rücklage notwendig wird.
Da die Planung die Voraussetzungen des § 76 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen erfüllt, ist die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich. Dieses Konzept soll zur Kenntnis genommen werden und wird nachgereicht. Der Beschlussvorschlag sieht die Annahme der Änderungsliste zum Haushalt 202 sowie die Kenntnisnahme des Haushaltssicherungskonzeptes vor. Die Beratung der Vorlage erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss und mündet in die abschließende Entscheidung durch den Rat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 09.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
- 2.3Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/AuszahlungZur Vorlage · VL-125/2023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-125/2023 des Sachgebiets Kämmerei sieht die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung vor. Konkret geht es um die Auszahlung eines Beitragsbescheids für das Jahr 2023 an den Ruhrverband. Dieser Betrag dient der Begleichung der allgemeinen Reinhaltungsbeiträge.
Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat vorbereitet. Im Haupt- und Finanzausschuss war die Vorlage als Tagesordnungspunkt 2.3 für die Sitzung am 16. November 2023 zur Vorberatung vorgesehen, während die abschließende Entscheidung im Rat als Tagesordnungspunkt 4.3 in der Sitzung am 23. November 2023 anberaumt war. Eine detaillierte Sachdarstellung zu den Hintergründen der Beitragsforderung wurde als Nachreichung zum Dokument am 6. November 2023 ergänzt. Informationen zu den finanziellen Auswirkungen sowie zu den Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 2.3.1Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/AuszahlungZur Vorlage · VL-125/2023 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-125/2023 1. Ergänzung des Sachgebiets Kämmerei sieht die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich des Schülerspezialverkehrs vor. Hintergrund der Vorlage ist eine Kostenentwicklung, die bei der Haushaltsaufstellung 2023 nicht in dem Maße vorhergesehen wurde, wie sie durch aktuelle Ausschreibungsverfahren eingetreten ist. Ein Beispiel hierfür ist die Beibehaltung des Schülerspezialverkehrs für die Grundschule Haßlinghausen, wie es vom Ausschuss für Jugend und Schule beschlossen wurde.
Obwohl der Gesamtansatz für das Jahr 2023 bereits von 345.500 EUR auf 368.000 EUR angehoben worden war, reicht der aktuelle Haushaltsansatz nach derzeitiger Hochrechnung nicht aus, um alle anfallenden Zahlungen zu decken. Während im betroffenen Deckungskreis noch Mittel in Höhe von etwa 39.900 EUR zur Verfügung stehen, wird ein zusätzlicher Bedarf an überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von rund 58.700 EUR veranschlagt.
Die Finanzierung dieser Mehraufwendungen soll durch interne Umverteilungen erfolgen. Hierbei sollen Minderaufwendungen in Höhe von etwa 30.700 EUR aus dem Bereich der Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche sowie Mehrerträge in Höhe von rund 28.000 EUR aus den Einnahmen der Mittagsverpflegung genutzt werden. Die Vorlage wurde im Haupt- und Finanzausschuss vorberatend behandelt und liegt dem Rat zur abschließenden Entscheidung vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 3.Bildung, Kinder, Jugend und Familie
- 3.1Umsetzung des Anspruchs auf ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter ab 2026Zur Vorlage · VL-119/2023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Sprockhövel hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2026 vorgelegt. Ziel ist es, die organisatorischen und baulichen Voraussetzungen an verschiedenen Standorten zu schaffen, um den gesetzlichen Anforderungen des Ganztagsförderungsgesetzes gerecht zu werden.
Für die Grundschule Börgersbruch sieht die Planung aufgrund steigender Schülerzahlen eine Erweiterung vor. Da ein Mangel an Klassen- und Betreuungsräumen besteht, wird die Errichtung eines Gebäudes in Modulbauweise auf dem Parkplatz MAS vorgeschlagen. Die Kosten für diesen Systembau werden auf etwa 5,24 Millionen Euro geschätzt. Die neuen Räumlichkeiten sollen sowohl für den Unterricht als auch für die Betreuung nutzbar sein.
An der Grundschule Gennebreck besteht Bedarf an baulichen Anpassungen, wobei die Sanierung eines Kunstraums im Kellergeschoss im Fokus steht. Hierfür sollen Maßnahmen zur Wasserableitung bei Starkregen sowie eine anschließende Trockenlegung durchgeführt werden. Auch für die Grundschulen Haßlinghausen und Hobeuken sind im Rahmen der Maßnahmenplanung entsprechende Ausstattungen und Zuweisungen vorgesehen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Maßnahmenplanung für die genannten Standorte fortzuführen. Die erforderlichen Mittel sollen im Wirtschaftsplan der Zentrale für Schulangelegenheiten sowie im Haushaltsplan veranschlagt werden. Die Grundlage für die Planung bildet eine Raumbedarfsbemessung eines externen Unternehmens, die unter Einbeziehung der Schulleitungen, der Verwaltung und der AWO erstellt wurde.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 20.11.2023 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 15.11.2023 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (14. Sitzung)
- 4.Anträge im öffentlichen Teil
- 4.1Klimafolgenanpassung in Sprockhövel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2023Zur Vorlage · AT-9/2023 · Antrag der SPD-Fraktion
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage AT-9/2023 einen Antrag zum Thema Klimafolgenanpassung in Sprockhövel eingebracht. Das Dokument, das am 1. November 2023 erstellt wurde, befasst sich mit der Anpassung der kommunalen Strukturen an die Auswirkungen des Klimawandels.
Der Antrag umfasst neben der Sachdarstellung eine detaillierte Anlage, welche die inhaltlichen Grundlagen und die spezifischen Forderungen der Fraktion zur Klimafolgenanpassung darlegt. Die Federführung für die Bearbeitung dieser Vorlage liegt beim Sachgebiet Organisation. Ziel des Antrags ist die Auseinandersetzung mit den notwendigen Maßnahmen, um die Stadt Sprockhövel auf die klimatischen Veränderungen vorzubereiten. Die konkreten inhaltlichen Details und die daraus resultierenden Handlungsanweisungen sind in den beigefügten Unterlagen der Fraktion spezifiziert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.11.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
- 5.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
- 6.Anfragen im öffentlichen Teil