Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (17. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Unsichtbar e.V.- Hilfe für obdachlose und bedürftige MenschenZur Vorlage · KN-176/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe wird am 2. Juni 2025 die Arbeit des Vereins „Unsichtbare e.V.“ thematisiert. Die Mitteilungsvorlage KN-176/2025 informiert über das Engagement der Organisation, die seit dem Jahr 2015 durch ehrenamtliche Mitglieder tätig ist.
Der Verein leistet Unterstützung für obdachlose und bedürftige Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis sowie in den Städten Wuppertal, Hagen und Iserlohn. Im Rahmen der Sitzung wird ein Vertreter des Vereins die Tätigkeiten der Organisation vorstellen. Die Arbeit des Vereins beschränkt sich dabei nicht nur auf die punktuelle Einzelhilfe für Betroffene. Ein wesentlicher Bestandteil der Vereinstätigkeit umfasst zudem die Aufklärung sowie die Sensibilisierung für die Problemlagen von Obdachlosigkeit, Bedürftigkeit und Vereinsamung.
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Beratungsfolge
- 05.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (17. Sitzung)
- 3.Vorlage aktueller Sachstand zu Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · KN-177/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-177/2025 zum Sachstand der Asylbewerberzahlen und Unterkunftskapazitäten gibt Auskunft über die Situation in Sprockhövel mit Stand vom 2. Mai 2025. In städtischen Unterkünften befinden sich 202 Personen, die Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Hinzu kommen 230 Personen in Gemeinschaftsunterkünften, die Leistungen nach SGB II oder SGB XII beziehen oder einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Weitere 120 Personen sind privat untergebracht, wobei 13 davon in Wohnungen der ZGS wohnen. Die aktuelle Belegung der städtischen Unterkünfte beläuft sich auf insgesamt 432 Personen bei einer maximalen Kapazität von 562 Plätzen.
Nach der Verteilstatistik des Landes NRW liegt die Aufnahmequote bei 99,96 Prozent, sodass die Aufnahmeverpflichtung bei null Personen liegt. Die Stadt erfüllt die Verpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage nach dem Aufenthaltsgesetz aktuell mit 123,38 Prozent, was einem Überschuss von 61 Personen entspricht. Die durchschnittliche Zuweisungsrate beträgt etwa zwei Personen pro Woche.
Zukünftig soll der Container in Merklinghausen 4c als Erstaufnahmeeinrichtung dienen, um Umzüge in nahegelegene Wohnungen zu erleichtern. Im Rahmen der mobilen Sozialarbeit finden regelmäßig Vor-Ort-Termine sowie Veranstaltungen zu Hygiene und Hausordnung statt. Zudem ist eine Aufwertung der Unterkünfte Timmersholt sowie Gevelsberger Straße geplant, um einen vergleichbaren Standard zu erreichen. Hierzu sind Begehungen mit Vertretern der ZGS und den zuständigen Hausmeistern vorgesehen, wobei auch die Realisierung von Verbesserungen durch die Bewohner geprüft wird.
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Beratungsfolge
- 05.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (17. Sitzung)
- 4.Ärztliche Versorgung im Stadtgebiet SprockhövelsZur Vorlage · KN-178/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-178/2025 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der ärztlichen Versorgung im Stadtgebiet von Sprockhövel. Die Verwaltung hat die Kassenärztliche Vereinigung angefragt, den aktuellen Stand der medizinischen Versorgung darzustellen.
Die Anfrage konzentriert sich auf drei wesentliche Bereiche: den Versorgungsgrad nach Fachbereichen, die Altersstruktur der Ärzteschaft sowie die verschiedenen Formen der Berufsausübung bei der Leistungserbringung. Die zur Beantwortung herangezogenen Daten stammen aus der letzten Sitzung des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen. Diese Informationen werden im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe am 5. Juni 2025 präsentiert.
In der Vorlage wird vorab festgehalten, dass die hausärztliche Versorgung im Vergleich zu anderen Städten innerhalb des Ennepe-Ruhr-Kreises als gut einzustufen ist.
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Beratungsfolge
- 05.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (17. Sitzung)
- 5.Antrag der CDU- Fraktion zum freiwilligen Verzicht auf den Vertrieb von Distickstoffmonoxid an lokalen KioskenZur Vorlage · AT-5/2025 · Antrag der CDU-Fraktion
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat mit der Vorlage AT-5/2025 einen Antrag eingebracht, der den freiwilligen Verzicht auf den Vertrieb von Distickstoffmonoxid an lokalen Kiosken zum Gegenstand hat. Die inhaltliche Ausarbeitung des Antrags sowie die dazugehörige Sachdarstellung sind in den entsprechenden Anlagen der Vorlage dokumentiert.
Für die Bearbeitung dieses parlamentarischen Vorhabens ist der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe federführend zuständig. Der Fokus des Antrags liegt auf der Frage, wie der Verkauf von Distickstoffmonoxid an Kiosken im Stadtgebiet durch einen freiwilligen Verzicht geregelt werden kann. Die detaillierten Forderungen sowie die Begründungen der Fraktion sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen, auf die in der vorliegenden Einleitung verwiesen wird.
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- 05.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (17. Sitzung)
- 6.Mitteilungen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-181/2025 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-181/2025, die vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt wurde, befasst sich mit dem Thema der Mitteilungen im öffentlichen Teil. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe vorgesehen, welche am 5. Juni 2025 stattfinden soll.
Inhaltlich wird in der Vorlage festgehalten, dass die entsprechenden Mitteilungen zur Kenntnis genommen werden sollen. Gleichzeitig wird dokumentiert, dass keine weiteren Mitteilungsinhalte vorliegen. Die Vorlage dient somit der formalen Information innerhalb des genannten Ausschusses im Rahmen der geplanten Beratung zum oben genannten Termin. Damit ist das Dokument als reine Information für das Gremium zu verstehen, um den Status der Mitteilungen im öffentlichen Teil festzuhalten.
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- 05.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (17. Sitzung)
- 7.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-180/2025 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-180/2025 befasst sich mit dem Stand der Anfragen im öffentlichen Teil des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe. Das Dokument wurde vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt und ist für die Sitzung des genannten Gremiums am 7. Mai 2025 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage informiert darüber, dass weitere Anfragen beantwortet werden oder keine weiteren Anfragen vorliegen. Die Vorlage dient dem Ausschuss zur Kenntnisnahme im Rahmen der geplanten Beratungsaktion. Es sind in diesem Dokument keine finanziellen Auswirkungen sowie keine Auswirkungen auf Klima und Umwelt ausgewiesen. Die Federführung für die Vorlage liegt beim zuständigen Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe.
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- 05.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (17. Sitzung)
- 7.1Anfrage der CDU vom 16.03.2025Zur Vorlage · KN-179/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-179/2025 befasst sich mit einer Anfrage der CDU zur Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Anfrage umfasste Fragen zur Anzahl der infrage kommenden Personen, zur Anzahl der aktuell tätigen Personen sowie zu den Arten der ausgeführten Tätigkeiten und etwaigen Leistungseinschränkungen bei Ablehnung von Angeboten.
Die Verwaltung gibt an, dass etwa 80 Personen für Arbeitsgelegenheiten im Sinne des Gesetzes in Betracht kommen. Davon nehmen derzeit 60 Personen unterschiedliche Tätigkeiten wahr. Das Spektrum der ausgeführten Arbeiten umfasst je nach Bedarf Reinigungsarbeiten, Hausmeisterhilfen, Landschaftspflege sowie die Unterstützung von Mitbewohnern.
Bezüglich der Ablehnung von Arbeitsangeboten hält die Verwaltung fest, dass bisher kein Angebot zu einer konkreten Arbeitsgelegenheit unbegründet abgelehnt wurde. Infolgedessen war eine Umsetzung von Leistungseinschränkungen nicht erforderlich.
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