Antrag der CDU- Fraktion zum freiwilligen Verzicht auf den Vertrieb von Distickstoffmonoxid an lokalen Kiosken

Die CDU-Fraktion hat mit der Vorlage AT-5/2025 einen Antrag eingebracht, der den freiwilligen Verzicht auf den Vertrieb von Distickstoffmonoxid an lokalen Kiosken zum Gegenstand hat. Die inhaltliche Ausarbeitung des Antrags sowie die dazugehörige Sachdarstellung sind in den entsprechenden Anlagen der Vorlage dokumentiert.

Für die Bearbeitung dieses parlamentarischen Vorhabens ist der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe federführend zuständig. Der Fokus des Antrags liegt auf der Frage, wie der Verkauf von Distickstoffmonoxid an Kiosken im Stadtgebiet durch einen freiwilligen Verzicht geregelt werden kann. Die detaillierten Forderungen sowie die Begründungen der Fraktion sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen, auf die in der vorliegenden Einleitung verwiesen wird.