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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Bestellung von SchriftführerinnenZur Vorlage · VL-24/2026 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage VL-24/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe wird die Bestellung von Schriftführerinnen für den Ausschuss für Soziales und Demografie behandelt. Grundlage für dieses Anliegen ist die Gemeindeordnung, welche die Bestellung von Schriftführerinnen zur Niederschrift der Beschlüsse des Ausschusses vorschreibt.
Die Verwaltung schlägt im Rahmen dieser Vorlage vor, eine Person als Schriftführerin für den Ausschuss zu bestellen. Zur Unterstützung dieser Funktion werden zudem drei Personen als Stellvertreterinnen vorgeschlagen. Damit soll die Dokumentation der Sitzungsergebnisse innerhalb des Gremiums sichergestellt werden.
Die Entscheidung über die vorgeschlagenen Besetzungen ist für die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demografie am 26. Februar 2026 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag dient somit der Sicherstellung der protokollarischen Aufgaben im Rahmen der Ausschussarbeit.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 3.Verpflichtung von sachkundigen Bürger*innenZur Vorlage · KN-19/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-19/2026 informiert über die feierliche Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger im Ausschuss für Soziales und Demografie. Gemäß dem Vorsitzenden des Ausschusses erfolgt diese Verpflichtung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben auf Grundlage von § 58 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 32 dieser Ordnung.
Im Rahmen dieses Vorgangs werden die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger dazu angehalten, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen. Dabei ist die Beachtung des Grundgesetzes, der Verfassung des Landes sowie der Gesetze vorgesehen, um die Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen. Die Mitglieder des Ausschusses bekunden ihr Einverständnis mit dieser Verpflichtung durch das Erheben von ihren Sitzplätzen.
Aus der Vorlage geht hervor, dass dieser Vorgang keine finanziellen Auswirkungen hat und zudem keine Auswirkungen auf das Klima oder die Umwelt entstehen.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 4.Benennung von sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschuss für Soziales und DemografieZur Vorlage · VL-15/2026 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Neueinrichtung des Ausschusses für Soziales und Demografie für die neue Legislaturperiode liegt die Beschlussvorlage VL-15/2026 vor. Das Gremium befasst sich neben Angelegenheiten des Seniorenbereichs auch mit Fragen des demografischen Wandels. Auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen können dem Ausschuss sachkundige Einwohner angehören, die vom Rat zu wählen sind.
Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, dem Rat die Benennung von Vertretern aus verschiedenen Organisationen als sachkundige Einwohner vorzuschlagen. Die betreffenden Organisationen sollen gebeten werden, Fachleute sowie deren Stellvertretungen zu benennen, die künftig zu den Sitzungen des Ausschusses eingeladen werden sollen. In der vorangegangenen Legislaturperiode waren bereits Vertreter des Stadtsportverbandes, des Behindertenbeirates und des Seniorenbeirates als sachkundige Einwohner in diesem Ausschuss vertreten. Mit dem Vorhaben sind keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt verbunden.
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Beratungsfolge
- 19.03.2026 · Rat (3. Sitzung)
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 5.Besetzung des SeniorenbeiratesZur Vorlage · KN-20/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Amtszeit des Seniorenbeirates in Sprockhövel endet nach fünf Jahren, was mit dem Rhythmus der Kommunalwahlen zusammenfällt. Aufgrund dieser Regelung ist eine Neubesetzung des Gremiums erforderlich.
Die Zusammensetzung des Beirats sieht vor, dass Dachverbände, Heimbeiräte sowie Vereine und Gruppierungen der Seniorenarbeit jeweils ein stimmberechtigtes Mitglied entsenden. Voraussetzung für die stimmberechtigten Mitglieder ist ein Alter von mindestens 60 Jahren bzw. 55 Jahren bei Vorruhestand sowie ein Wohnsitz oder eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Sprockhövel. Für diese Positionen werden zudem stellvertretende Mitglieder benannt.
Ergänzend können die im Rat vertretenen Fraktionen jeweils eine Person als nicht stimmberechtigtes Mitglied entsenden, wobei diese Personen namentlich zu benennen sind. Auch ein Mitglied des Behindertenbeirates kann dem Seniorenbeirat als nicht stimmberechtigtes Mitglied angehören. Für die nicht stimmberechtigten Mitglieder können ebenfalls stellvertretende Mitglieder benannt werden. Die Fraktionen werden gebeten, die entsprechenden personellen Besetzungen zeitnah mitzuteilen.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 6.Besetzung des BehindertenbeiratesZur Vorlage · KN-13/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-13/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert über die Besetzung des Behindertenbeirates für die Dauer der aktuellen Wahlperiode in Sprockhövel. Der Beirat kann mit höchstens elf Mitgliedern besetzt werden.
Die stimmberechtigten Mitglieder des Gremiums setzen sich aus Vertretern von Einrichtungen, Verbänden und Selbsthilfegruppen für Menschen mit Behinderungen, Sportvereinen sowie Kirchengemeinden zusammen, die in der Stadt tätig sind. Zudem können interessierte Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder fungieren, die selbst eine Behinderung haben, für Menschen mit Behinderungen sprechen oder einen starken Bezug zur Behindertenarbeit aufweisen.
Zusätzlich werden die im Rat vertretenen Fraktionen dazu angehalten, jeweils ein Mitglied oder eine sachkundige Person sowie eine Stellvertretung als beratende Mitglieder in den Beirat zu entsenden. Die Fraktionen sind gebeten, die entsprechenden personellen Besetzungen zeitnah mitzuteilen. Der Ausschuss für Soziales und Demografie wird die Informationen im Rahmen seiner Sitzung am 26. Februar 2026 zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 7.Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt SprockhövelZur Vorlage · VL-16/2026 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales und Demografie empfiehlt dem Rat der Stadt Sprockhövel, die Satzung des Seniorenbeirates zu ändern. Grund für die vorgeschlagene Anpassung ist die Zusammenlegung zweier Gremien: des Ausschusses für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe sowie des Ausschusses für Senioren und Demografie. Durch diesen Vorgang ist eine entsprechende Aktualisierung des Ausschussnamens in der Satzung erforderlich geworden.
Zusätzlich sieht die Vorlage vor, die Liste der beteiligten Organisationen zu erweitern. Hierbei wird die im Jahr 2025 eröffnete CMS Seniorenresidenz aufgenommen. Die bestehende Satzung, die bereits im Jahr 2021 vom Rat beschlossen wurde, soll somit in der vorliegenden Fassung angepasst werden. Mit der Änderung der Satzung sind keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt verbunden.
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- 19.03.2026 · Rat (3. Sitzung)
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 8.Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · KN-10/2026 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage KN-10/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Asylbewerberzahlen und die vorhandenen Unterkunftskapazitäten in Sprockhövel. Zum 2. Januar 2026 halten sich 152 Personen, die Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, in städtischen Unterkünften auf. Zusätzlich wohnen 180 Personen in städtischen Gemeinschaftsunterkünften, obwohl sie Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen oder einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Die aktuelle Belegung beläuft sich auf insgesamt 378 Personen bei einer maximalen Kapazität von 582 Plätzen, woraus eine tatsächliche freie Kapazität von 186 Plätzen resultiert.
Nach der Verteilstatistik des Landes liegt die Aufnahmequote zum 16. Januar 2026 bei 88,86 Prozent. Die Verpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage wird mit 139,25 Prozent über der Soll-Vorgabe erfüllt. Pro Woche werden durchschnittlich etwa zwei Personen zugewiesen.
Im Bereich der Unterbringung wird die Kündigung und der Abbau des Containers in der Merklinghausen 4c mitgeteilt, dessen monatliche Anmietkosten sich auf rund 12.667 Euro zuzüglich Betriebs- und Heizkosten beliefen. Die mobile Sozialarbeit führt Vor-Ort-Termine durch, wobei regelmäßige Veranstaltungen zu Themen wie Hygiene und Hausordnung stattfinden. Weitere unterkunftsbezogene Projekte sowie Informationsveranstaltungen zu Themen wie Heizverhalten oder Mediennutzung sind in Planung.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 9.Unterbringung geflüchteter Menschen im Stadtgebiet SprockhövelsZur Vorlage · KN-11/2026 · Mitteilungsvorlage
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Die Verwaltung legt Informationen zur aktuellen Unterbringung geflüchteter Menschen im Stadtgebiet Sprockhövel vor. Derzeit stehen an verschiedenen Standorten wie Hauhinco, Gevelsberger Straße, Timmersholt, Merklinghausen und Dresdener Straße insgesamt 556 Plätze zur Verfügung. Bei einer aktuellen Belegung von 360 Personen besteht unter Berücksichtigung der Aufnahmequote die Verpflichtung, weitere Geflüchtete aufzunehmen; seit Dezember 2025 werden monatlich fünf Personen zugewiesen.
Für das dritte Quartal 2026 ist der Abriss der Unterkunft Hauhinco geplant. Um die wegfallenden Kapazitäten auszugleichen, soll eine neue Hybrid-Containeranlage an der Hiddinghauser Straße mit 120 Plätzen fertiggestellt werden. Die Verwaltung prüft zudem den Abbau von Kapazitäten zur Wahrung der Wirtschaftlichkeit. So wird für die Quartiersentwicklung in Merklinghausen der Abbau des Containers Merklinghausen 4c befürwortet. Bei einer Reduzierung der Gesamtkapazität auf 480 Plätze bliebe auch bei einer vollständigen Erfüllungsquote ein Puffer von 50 Plätzen für besondere Bedarfe oder zukünftige Zuweisungen bestehen.
Hinsichtlich der vertraglichen Rahmenbedingungen sind die Mietzeiten der bestehenden Containeranlagen zu berücksichtigen. Mit dem Abriss der Unterkunft Hauhinco sollen auch die dazugehörigen Dusch-Container gekündigt werden. Sollte sich im ersten Halbjahr 2026 ein Rückgang der Zuweisungen zeigen, wird der Abbau der Anlage an der Dresdener Straße als Option in Betracht gezogen.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 10.Jahresbericht der Flüchtlingssozialarbeit 2025Zur Vorlage · KN-12/2026 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage KN-12/2026 befasst sich mit dem Jahresbericht der Flüchtlingssozialarbeit für das Jahr 2025. Das Dokument ist für die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demografie am 26. Februar 2026 vorgesehen, wobei die Behandlung der Vorlage als reine Information zur Kenntnisnahme im Rahmen der Beratungsfolge geplant ist.
Verantwortlich für diese Mitteilung aus dem Geschäftsbereich II ist der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe. Der eigentliche Jahresbericht liegt der Vorlage als Anlage bei, um den Gremien die detaillierten Informationen zur Flüchtlingssozialarbeit des Berichtszeitraums 2025 zugänglich zu machen. In der vorliegenden Mitteilung werden keine weiteren Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt gemacht, da der Fokus der Vorlage primär auf der Bereitstellung des Berichts liegt.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 11.Bericht über die Arbeit des Seniorenbüros im Jahr 2025Zur Vorlage · KN-21/2026 · Mitteilungsvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demografie am 26. Februar 2026 wird über die Tätigkeiten des städtischen Seniorenbüros im Jahr 2025 berichtet. Die Vorstellung erfolgt mittels einer Präsentation, die neben dem Rückblick auch einen Ausblick auf die geplanten Maßnahmen für das Jahr 2026 enthält.
Zu den angekündigten Vorhaben gehört die Erstellung eines neuen Seniorenwegweisers sowie die Durchführung der Seniorenmesse am 25. April 2026 in der Glückaufhalle. Im April und Mai finden im Rathaus Kurse zum Thema „Letzte Hilfe“ statt, die vom Ambulanten Hospizdienst Witten-Hattingen e.V. und vom Ökumenischen Hospiz EMMAUS e.V. geleitet werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Tag der Nachbarschaft am 29. Mai 2026, an dem ein Tag der offenen Tür sowie die Gründung einer Gartengruppe in der Hauptstraße 44 geplant sind.
Das Programm für das restliche Jahr umfasst zudem Seniorentagesfahrten und Theaterbesuche nach Dortmund, deren Termine noch festzulegen sind. Weitere Termine im Kalender sind die Seniorensommerfeier am 11. Juli, ein E-Bike-Training am 21. Juli sowie ein Selbstbehauptungskurs am 24. September. Das Seniorenbüro wird zudem am Hospiz- und Palliativfachtag in Hattingen teilnehmen. Den Abschluss des Jahres bilden die Seniorenweihnachtsfeier am 1. Dezember sowie die Unterstützung der Weihnachts-wunschbaumaktion durch die Freiwilligenbörse.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 12.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-15/2026 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-15/2026, die vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt wurde, befasst sich mit den Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil. Das Dokument ist für die Beratung im Ausschuss für Soziales und Demografie vorgesehen, wobei eine Behandlung zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 26. Februar 2026 vorgesehen ist.
Inhaltlich wird in der Vorlage festgehalten, dass keine spezifischen Mitteilungen vorliegen oder die vorhandenen Informationen lediglich zur Kenntnis genommen werden sollen. Über diese Information hinaus enthält das Dokument keine weiteren Angaben zu inhaltlichen Details, finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Der Status der Vorlage ist als öffentlich gekennzeichnet.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)
- 13.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-14/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-14/2026, erstellt am 22. Januar 2026, befasst sich mit dem Status der Anfragen im öffentlichen Teil für den Ausschuss für Soziales und Demografie. Die Vorlage ist für die Sitzung des Gremiums am 26. Februar 2026 vorgesehen und wird dort unter dem Tagesordnungspunkt 13 zur Kenntnisnahme behandelt.
Der Inhalt der Mitteilung gibt an, dass die entsprechenden Anfragen beantwortet werden bzw. keine Anfragen gestellt wurden. Aus der vorliegenden Mitteilung gehen keine weiteren Informationen zu finanziellen Auswirkungen oder zu Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (1. Sitzung)