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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017Zur Vorlage · 2016/266 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/266 befasst sich mit der Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2017. Der Haushaltsplan wurde bereits am 22. September 2016 in den Rat eingebracht.
Der vorgesehene Beratungsprozess sieht vor, dass die Unterlagen zunächst in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2016 und gegebenenfalls am 17. November 2016 erörtert werden. Die abschließende Verabschiedung des Etats durch den Rat ist für die Sitzung am 24. November 2016 geplant. Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens ist die vorherige Beratung der Produkte des Jugendamtes im Jugendhilfeausschuss, welche am 9. November 2016 stattfindet.
Die Verwaltung hat bereits eine erste Änderungsliste für den Ergebnis- und Finanzplan vorgelegt und kündigt weitere Anpassungen für die Ausschussberatungen an. Zudem wird darum gebeten, dass etwaige Anträge oder Änderungslisten der Fraktionen rechtzeitig vor der Ausschusssitzung bei der Verwaltung eingereicht werden, um eine zeitnahe Bereitstellung der Unterlagen für alle Ratsmitglieder zu gewährleisten. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 in der vom Ausschuss vorgeschlagenen Fassung zu beschließen. Die finale Fassung der Haushaltssatzung wird den Ratsmitgliedern nach den Ausschussberatungen zur Verfügung gestellt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2016 · Rat
- 17.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 2Stellenplan 2017Zur Vorlage · 2016/270 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/270 befasst sich mit der Beratung und Verabschiedung des Stellenplanentwurfs für das Jahr 2017. Der Entwurf wurde dem Rat der Stadt Sprockhövel zur Entscheidung vorgelegt.
Der vorliegende Entwurf ist als Anlage zum Haushaltsplan 2017 konzipiert. Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Empfehlung ausgesprochen, den Rat dazu zu bewegen, den Stellenplanentwurf in der vorliegenden Form zu billigen. Die Beratung des Entwurfs war im Haupt- und Finanzausschuss für die Sitzung am 17. November 2016 vorgesehen, während die abschließende Beratung und Entscheidung durch den Rat für die Sitzung am 24. November 2016 angesetzt wurde.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass mit Personalkosten zu rechnen ist. Die genauen Beträge werden im Rahmen des Haushaltsplans ausgewiesen. Die Vorlage dient der Sicherstellung der personellen Kapazitäten der Stadtverwaltung für das kommende Haushaltsjahr.
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Beratungsfolge
- 24.11.2016 · Rat
- 17.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Haushaltssanierungsplan hier: Fortschreibung 2017Zur Vorlage · 2016/267 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/267 befasst sich mit der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2017. Der Entwurf der Fortschreibung ist als Bestandteil des Haushaltsplanes 2017 konzipiert.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Fortschreibung des Plans in der vom Ausschuss vorgeschlagenen Fassung zu beschließen. Die entsprechenden Beratungen sind für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. November 2016 sowie für die Sitzung des Rates am 24. November 2016 vorgesehen.
Der Entwurf wurde den Mitgliedern des Rates bereits zugeleitet. Die Notwendigkeit der Fortführung des Sanierungsplanes für das Jahr 2017 wird in den beigefügten Planunterlagen erläutert. Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird auf die im Plan enthaltenen Details verwiesen, wobei eine Beeinträchtigung durch Personalkosten sowie Sachkosten als wahrscheinlich eingestuft wird.
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Beratungsfolge
- 24.11.2016 · Rat
- 17.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/464 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/464 dient der Behandlung von Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Sitzung ist für den 17. November 2016 angesetzt.
Der vorliegende Text enthält als Beschlussvorschlag die bloße Kenntnisnahme der vorgetragenen Mitteilungen. Alternativ ist vorgesehen, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage gehen keine spezifischen inhaltlichen Details zu den einzelnen Mitteilungen hervor, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten.
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Beratungsfolge
- 17.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/463 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/463 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 17. November 2016. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen. Über die inhaltliche Ausgestaltung der Antworten oder das Vorliegen konkreter Fragestellungen werden in der Vorlage keine weiteren Details aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine Kosten oder Einnahmen in der Vorlage ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu personellen oder sachlichen Folgekosten vor. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht spezifiziert.
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Beratungsfolge
- 17.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- –Öffentlicher Teil
- 9Haushalt 2017; hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)Zur Vorlage · 2016/407 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/407 dient der Haushaltsvorberatung für den Haushalt 2017 in den Produktbereichen 03 (Schulträgeraufgaben) sowie 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe). Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Planungsansätze zu beschließen.
Die Vorlage basiert auf der Satzung für das Jugendamt, die dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule die Vorberatung der entsprechenden Bereiche überträgt. Der neue kommunale Finanzplan (NKF) ist produktorientiert aufgebaut und umfasst für die zuständigen Fachbereiche insgesamt 12 Produkte. Zur Vorbereitung der Sitzung werden die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der Produkte und Unterprodukte als Anlagen beigefügt.
In der Vorlage werden spezifische Anpassungen der Haushaltsansätze aufgeführt. Im Produktbereich 03 sind Änderungen der Mittelansätze aufgrund einer veränderten Erlasslage bei den Zuwendungen für außerunterrichtliche Angebote in offenen Ganztagsschulen des Primarbereichs notwendig. Im Produktbereich 06 ergeben sich Änderungen bei den Mittelanmeldungen für die Förderung von Kindern in Tagesbetreuungen. Konkret führt der Umbau und die Ausstattung einer neuen Gruppe in der städtischen Kindertageseinrichtung KiFaZ Miteinander zu veränderten Betriebskosten und Investitionskosten. Zudem wird eine Erhöhung der erwarteten Zuwendungen des Landes in Höhe von etwa 9.000 Euro für die Umbaukosten in die Planung einbezogen.
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Beratungsfolge
- 17.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.11.2016 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 10Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/AuszahlungZur Vorlage · 2016/489 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/489 sieht eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 8.500 Euro für die Planungsstelle 01.06.01.543100 vor. Dieser Bereich umfasst die Internetpräsenz, amtliche Veröffentlichungen sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und beinhaltet Geschäftsaufwendungen.
Nach Angaben der Verwaltung reichen die bereits bewilligten überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 45.000 Euro nicht aus, um den weiteren Bedarf zu decken. Durch die beantragte Summe belaufen sich die überplanmäßigen Aufwendungen für die genannte Buchungsstelle insgesamt auf 53.000 Euro. Der Bedarf ergibt sich unter anderem aus anstehenden externen Stellenausschreibungen für den städtischen Bauhof, die Bäderbetriebe, das Seniorenbüro, die Kindertagesstätten sowie die Geschäftsbuchhaltung im Sachgebiet Finanzmanagement. Zudem stehen Aufwendungen für die Veröffentlichung des Amtsblattes an.
Die Deckung der zusätzlichen Kosten soll durch Minderaufwendungen bei der Buchungsstelle 15.01.01.529100 erfolgen, die sonstige Dienstleistungen im Bereich Breitbandausbau betrifft, da diese Maßnahme teilweise in das Jahr 2017 verschoben wird. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, der Aufwendung zuzustimmen. Nach Abschluss des Auftrages ist durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2016 · Rat
- 17.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss