Haushalt 2017; hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)

Die Beschlussvorlage 2016/407 dient der Haushaltsvorberatung für den Haushalt 2017 in den Produktbereichen 03 (Schulträgeraufgaben) sowie 06 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe). Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die in den Anlagen dargestellten Planungsansätze zu beschließen.

Die Vorlage basiert auf der Satzung für das Jugendamt, die dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule die Vorberatung der entsprechenden Bereiche überträgt. Der neue kommunale Finanzplan (NKF) ist produktorientiert aufgebaut und umfasst für die zuständigen Fachbereiche insgesamt 12 Produkte. Zur Vorbereitung der Sitzung werden die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der Produkte und Unterprodukte als Anlagen beigefügt.

In der Vorlage werden spezifische Anpassungen der Haushaltsansätze aufgeführt. Im Produktbereich 03 sind Änderungen der Mittelansätze aufgrund einer veränderten Erlasslage bei den Zuwendungen für außerunterrichtliche Angebote in offenen Ganztagsschulen des Primarbereichs notwendig. Im Produktbereich 06 ergeben sich Änderungen bei den Mittelanmeldungen für die Förderung von Kindern in Tagesbetreuungen. Konkret führt der Umbau und die Ausstattung einer neuen Gruppe in der städtischen Kindertageseinrichtung KiFaZ Miteinander zu veränderten Betriebskosten und Investitionskosten. Zudem wird eine Erhöhung der erwarteten Zuwendungen des Landes in Höhe von etwa 9.000 Euro für die Umbaukosten in die Planung einbezogen.