Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/266 befasst sich mit der Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2017. Der Haushaltsplan wurde bereits am 22. September 2016 in den Rat eingebracht.

Der vorgesehene Beratungsprozess sieht vor, dass die Unterlagen zunächst in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2016 und gegebenenfalls am 17. November 2016 erörtert werden. Die abschließende Verabschiedung des Etats durch den Rat ist für die Sitzung am 24. November 2016 geplant. Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens ist die vorherige Beratung der Produkte des Jugendamtes im Jugendhilfeausschuss, welche am 9. November 2016 stattfindet.

Die Verwaltung hat bereits eine erste Änderungsliste für den Ergebnis- und Finanzplan vorgelegt und kündigt weitere Anpassungen für die Ausschussberatungen an. Zudem wird darum gebeten, dass etwaige Anträge oder Änderungslisten der Fraktionen rechtzeitig vor der Ausschusssitzung bei der Verwaltung eingereicht werden, um eine zeitnahe Bereitstellung der Unterlagen für alle Ratsmitglieder zu gewährleisten. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 in der vom Ausschuss vorgeschlagenen Fassung zu beschließen. Die finale Fassung der Haushaltssatzung wird den Ratsmitgliedern nach den Ausschussberatungen zur Verfügung gestellt.