Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

In der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 24. November 2016 wird die Einführung eines neuen Ratsmitglieds behandelt. Hintergrund der Vorlage ist die Mandatsniederlegung eines Ratsmitglieds zum 23. November 2016, da dieses zum Beigeordneten gewählt wurde.

Als Ersatzmitglied aus der Reserveliste der SPD-Fraktion rückt mit Wirkung zum 24. November 2016 ein neues Mitglied in den Rat nach. Es wird davon ausgegangen, dass das Nachrücker-Mandat angenommen wird. Gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist das neue Ratsmitglied durch den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter in den Rat einzuführen und feierlich zur gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben zu verpflichtieren.

Da das neue Ratsmitglied bereits in einer früheren Funktion als sachkundiger Bürger vereidigt wurde, sieht die Vorlage vor, auf eine erneute Verpflichtung zu verzichten. Die entsprechende Einführung erfolgt durch den stellvertretenden Bürgermeister.