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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Änderung der Gebührensatzung der MusikschuleZur Vorlage · 2010/015 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2010/015 befasst sich mit der geplanten Änderung der Gebührensatzung der Musikschule in Sprockhövel. Der Bürgermeister hat die Vorlage zur Beratung in die zuständigen Gremien eingebracht.
Der vorgesehene Beratungsprozess sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit behandelt wird. Im Anschluss soll die Entscheidung im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat erfolgen. Die Termine für die Beratungen sind für den 22. Februar, den 18. März und den 25. März 2010 angesetzt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Neufassung der Gebührensatzung der Musikschule gemäß der in der Vorlage enthaltenen Details beschlossen wird. Die detaillierten Erläuterungen zu den inhaltlichen Änderungen der Satzung sind in einer separaten Anlage zur Vorlage beigefügt. Über mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen im Bereich der Personalkosten oder Sachkosten sowie über die Höhe etwaiger Folgekosten oder Folgeeinnahmen macht die Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt keine spezifischen Angaben.
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Beratungsfolge
- 25.03.2010 · Rat
- 18.03.2010 · Haupt- und Finanzausschuss
- 22.02.2010 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 2Sachstandsbericht RUHR.2010Zur Vorlage · 2010/055 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22. Februar 2010 wurde ein Sachstandsbericht zum Projekt RUHR.2010 zur Kenntnis genommen. Der Bericht wurde durch den Kulturhauptstadtbeauftragten erstellt und dient der Information über den aktuellen Stand verschiedener kultureller Vorhaben in der Stadt.
Der Bericht umfasst die Berichterstattung zu mehreren spezifischen Themenbereichen und Veranstaltungen. Dazu gehören die Projekte „Local Heroes in Sprockhövel“, „Kohle, Küwe, Kunst“ sowie „Schachtzeichen“. Des Weiteren werden Informationen zu der „Singsäule“, zu geplanten Lesungen sowie zu einer Foto-Ausstellung, die im Herbst stattfinden soll, dargelegt. Der Kulturhauptstadtbeauftragte steht im Rahmen der Beratung für Rückfragen zu den aufgeführten Punkten zur Verfügung. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstand lediglich zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 22.02.2010 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Sportpauschale des Landes Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 2010/054 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit berät über die Verwendung der Sportpauschale des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese Pauschale basiert auf dem Gemeindefinanzierungsgesetz und dient der Unterstützung kommunaler Aufwendungen im Sportbereich, etwa für den Bau, die Sanierung oder die Ausstattung von Sportanlagen.
Auf Empfehlung des Arbeitskreises Sport wird vorgeschlagen, die Sportpauschale für das Jahr 2010 an die Zentrale Gebäudebewirtschaftung weiterzuleiten. Dort ist die Pauschale als Einnahme im Wirtschaftsplan zu berücksichtigen und für notwendige Sanierungsmaßnahmen von Sportstätten einzusetzen, was unter anderem die Gegenfinanzierung des Umkleidegebäudes in Hiddinghausen umfasst.
Für die Zeit ab dem Jahr 2011 soll ein neues Verfahren etabliert werden, sofern die Sportpauschale weiterhin zur Verfügung steht. Die Verwendung der Mittel soll künftig jeweils in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit beraten werden. Im Anschluss daran soll der Betriebsausschuss mit einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses befasst werden. Durch diese Vorab-Beratung im Sportausschuss soll die Einbeziehung des Stadtsportbundes in den Entscheidungsprozess sichergestellt werden.
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Beratungsfolge
- 22.02.2010 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Sportplatzanlage Gennebreck; hier: Vorstellung der Planung zur SanierungZur Vorlage · 2010/062 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Sanierung der Sportplatzanlage Gennebreck befasst sich mit der Entscheidung über verschiedene Planvarianten für die Neugestaltung der Anlage. Im Zentrum der Planung steht die Berücksichtigung von Bodenuntersuchungen aus dem Jahr 2002, die belastete Bodenklassen aufweisen. Um die Kosten für den Aushub und die Entsorgung dieser Schichten zu vermeiden, sieht der Vorschlag des Ingenieurbüros einen Aufbau auf den vorhandenen Schichten mit einer Gesamtaufbauhöhe von etwa 35 bis 40 cm vor.
Es wurden drei verschiedene Planvarianten vorgestellt. Während die Varianten 1 und 2 durch die Lage der Laufbahn sowie unterschiedliche bauliche Maßnahmen wie Stützmauern oder eine Behindertenrampe variieren und geschätzte Bruttokosten von über 700.000 Euro aufweisen, sieht die Variante 3 eine Netto-Spielfläche von 96 x 60 Metern vor. Diese Variante beinhaltet zudem einen umlaufenden befahrbaren Pflasterweg und zusätzliche Winkelstützwände.
Der Ausschuss wird angehalten, der Planvariante 3 zuzustimmen. Die geschätzten Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf circa 666.000 Euro ohne Ingenieurleistungen. Die Vorlage führt zudem mögliche Einsparungen in Höhe von etwa 50.000 Euro auf, die beispielsweise durch die Übernahme von Rodungsarbeiten, der Bepflanzung oder der Erstellung der Betreuerkabine durch den Verein realisiert werden könnten. Das Gesamtkostenvolumen für die Variante 3 wird unter Einbeziehung der Ingenieurleistungen auf etwa 660.000 Euro geschätzt.
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Beratungsfolge
- 11.03.2010 · Betriebsausschuss
- 22.02.2010 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Freibadangelegenheiten; hier: Einsparungen im Rahmen der HaushaltssicherungZur Vorlage · 2010/053 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Haushaltsicherung wurden Maßnahmen zur Erzielung von Einsparungen in Höhe von 10.000 Euro für den Freibadbetrieb vorgestellt. Die vorliegende Beschlussvorlage der zentralen Gebäudebewirtschaftung sieht vor, dass der Betriebsausschuss eine Kostenbeteiligung des Fördervereins Freibad Sprockhövel sowie eine Anpassung der Gebührenstruktur zum 1. Mai 2010 zustimmt.
Um die Energiekosten zu senken, war ursprünglich eine Absenkung der Wassertemperatur im Schwimmerbecken von 24 auf 22 Grad Celsius vorgesehen. Der Förderverein hat jedoch angeboten, die daraus resultierenden Einsparungen von etwa 3.000 Euro zu erstatten, sodass die Wassertemperatur bei 24 Grad beibehalten werden kann.
Zur Deckung der restlichen Kosten soll eine Gebührenerhöhung sowie der Wegfall des vergünstigten Kartenvorverkaufes erfolgen. Der Vorverkauf in den Bürgerbüros Niedersprockhövel und Haßlinghausen sowie durch den Förderverein wird aufgrund des hohen organisatorischen Aufwandes und rückläufiger Einnahmen eingestellt. Die vorgeschlagene neue Tarifgestaltung umfasst Anpassungen bei Einzelkarten, Zehnerkarten und Saisonkarten für Erwachsene, Jugendliche und Kinder. So steigt beispielsweise der Preis für eine Tageskarte für Erwachsene von 3,50 Euro auf 3,70 Euro. Zudem entfallen die speziellen Familienkarten für Familien mit mehr als einem Kind. Durch diese Maßnahmen und die Kostenübernahme durch den Förderverein sollen die angestrebten Einsparungen realisiert werden. Eine mögliche Verkürzung der Freibadsaison bleibt als weitere Option abhängig von der Witterung bestehen.
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- 11.03.2010 · Betriebsausschuss
- 22.02.2010 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2010/056 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22. Februar 2010 liegt die Beschlussvorlage mit der Nummer 2010/056 vor. Der Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Verwaltung.
Die Vorlage sieht lediglich die Kenntnisnahme der vorgetragenen Informationen durch das Gremium vor. Über die inhaltlichen Details der Mitteilungen sind in diesem Dokument keine weiteren Angaben enthalten, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt ersichtlich.
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- 22.02.2010 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 7AnfragenZur Vorlage · 2010/057 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2010/057 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22. Februar 2010. Der vorliegende Text behandelt das Thema Anfragen und ist als Sitzungsvorlage des Bürgermeisters konzipiert.
In der vorliegenden Vorlage ist kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt. Zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben zu konkreten Kosten oder Einnahmen vor, wobei lediglich die Möglichkeit eines wahrscheinlichen Zuschusses zur Deckung von Folgekosten aufgeführt ist. Eine detaillierte Aufschlüsselung von Personalkosten oder Sachkosten ist im Dokument nicht enthalten.
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- 22.02.2010 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit