Änderung der Gebührensatzung der Musikschule

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2010/015 befasst sich mit der geplanten Änderung der Gebührensatzung der Musikschule in Sprockhövel. Der Bürgermeister hat die Vorlage zur Beratung in die zuständigen Gremien eingebracht.

Der vorgesehene Beratungsprozess sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit behandelt wird. Im Anschluss soll die Entscheidung im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat erfolgen. Die Termine für die Beratungen sind für den 22. Februar, den 18. März und den 25. März 2010 angesetzt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Neufassung der Gebührensatzung der Musikschule gemäß der in der Vorlage enthaltenen Details beschlossen wird. Die detaillierten Erläuterungen zu den inhaltlichen Änderungen der Satzung sind in einer separaten Anlage zur Vorlage beigefügt. Über mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen im Bereich der Personalkosten oder Sachkosten sowie über die Höhe etwaiger Folgekosten oder Folgeeinnahmen macht die Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt keine spezifischen Angaben.