Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Haushaltssanierungsplan hier: Fortschreibung 2015Zur Vorlage · 2014/259 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/259 befasst sich mit der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2015. Der Entwurf der Fortschreibung, der als Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2015 konzipiert ist, wurde den Mitgliedern des Rates bereits am 25. September 2014 zugeleitet.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Sprockhövel die Verabschiedung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans in der vom Ausschuss vorgeschlagenen Fassung empfiehlt. Die inhaltliche Notwendigkeit für diese Fortführung des Plans wird im Entwurf der Fortschreibung erläutert.
Für das Verfahren sind Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss für die Sitzungstermine am 06. November 2014 sowie am 13. November 2014 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung des Rates am 20. November 2014 angesetzt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Maßnahme keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Kosten oder Einnahmen ausgewiesen werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2014 · Rat
- 20.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 13.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 2Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015Zur Vorlage · 2014/260 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/260 befasst sich mit der Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2015. Der Haushaltsplan wurde bereits am 25. September 2014 in den Rat eingebracht. Für den weiteren Verfahrensablauf sind Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss für den 6. November 2014 sowie gegebenenfalls für den 13. November 2014 vorgesehen. Die endgültige Verabschiedung des Etats durch den Rat ist für die Sitzung am 20. November 2014 geplant.
Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens ist die vorherige Beratung der Produkte des Jugendamtes im Jugendhilfeausschuss, welche für den 12. November 2014 angesetzt ist. Die Verwaltung hat bereits eine erste Änderungsliste für den Ergebnis- und Finanzplan vorgelegt und kündigt weitere Anpassungen für die Ausschusssitzungen an. Zudem wird die Bitte an die Fraktionen geäußert, eigene Änderungslisten oder Anträge rechtzeitig vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bei der Verwaltung einzureichen, um eine rechtzeitige Bereitstellung der Unterlagen für alle Ratsmitglieder zu gewährleisten. Nach Abschluss der Ausschussberatungen wird die Haushaltssatzung in einer Fassung, welche die Ergebnisse des Haupt- und Finanzausschusses berücksichtigt, dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2014 · Rat
- 20.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 13.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Stellenplan 2015Zur Vorlage · 2014/261 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/261 befasst sich mit der Billigung des Stellenplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2015. Der Entwurf wurde dem Rat der Stadt Sprockhövel bereits in der Sitzung am 25. September 2014 zugeleitet.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat die Billigung des Stellenplanentwurfs als Anlage zum Haushaltsplan 2015 empfiehlt. Für die parlamentarische Beratung sind Termine im Haupt- und Finanzausschuss für den 6. November 2014 sowie den 13. November 2014 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung im Rat ist für die Sitzung am 20. November 2014 angesetzt.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird darauf hingewiesen, dass mit der Umsetzung des Stellenplans Personalkosten entstehen, die im Haushaltsplan 2015 enthalten sind. Die Vorlage enthält zudem die Vorgabe, dass dem zuständigen Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorzulegen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2014 · Rat
- 13.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Kreisumlage 2015 hier: Verfahren der Benehmensherstellung nach § 55 Kreisordnung NRWZur Vorlage · 2014/304 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Sprockhövel am 6. November 2014 wurde die Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2015 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage 2014/304 bezieht sich auf das Verfahren zur Benehmensherstellung gemäß § 55 der Kreisordnung NRW, welches durch den Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises eingeleitet wurde.
Der Hintergrund der Vorlage liegt in der Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 2015 des Ennepe-Ruhr-Kreises. In diesem Zusammenhang teilte der Bürgermeister der Stadt Sprockhövel mit, dass kein Benehmen im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen hergestellt wird. Stattdessen wurde der Ennepe-Ruhr-Kreis dazu aufgefordert, aus Fürsorgegründen ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2015 aufzustellen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Stellungnahme des Bürgermeisters im Rahmen dieses Verfahrens zur Kenntnis nimmt. Die entsprechenden Unterlagen, einschließlich der Präsentation des Kreises sowie der Mitteilungen der Verwaltung, liegen der Vorlage als Anlagen bei.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2014/344 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/344 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 6. November 2014. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der vorliegende Text sieht vor, dass die eingereichten Anfragen beantwortet werden. Es wird zudem die Option aufgeführt, dass keine Anfragen vorliegen. Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieser Tagesordnungspunktes zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder zusätzliche jährliche Einnahmen oder Zuschüsse durch diesen Vorgang verzeichnet. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2014/345 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/345 dient als Grundlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. November 2014. Gegenstand der Vorlage sind die Mitteilungen der Verwaltung, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, wonach die Mitteilungen zur Kenntnis genommen werden sollen. Alternativ ist vorgesehen, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder Auswirkungen auf die Einnahmen oder freiwillige Leistungen dokumentiert. Eine weitere Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- –Öffentlicher Teil
- 10Unterrichtung des Rates über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen SituationZur Vorlage · 2014/378 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/378 dient der Unterrichtung des Rates über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Situation der Stadt Sprockhövel. Der vorliegende Text sieht vor, dass der Rat den Bericht über die finanzielle Lage zur Kenntnis nimmt.
Die Notwendigkeit dieser regelmäßigen Information ergibt sich aus den Vorgaben des Erlasses „Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung“ des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen. Dieser Erlass schreibt vor, dass der Rat bei einer drohenden oder bestehenden Überschuldung der Kommune in jeder Sitzung über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Lage informiert werden muss.
Eine entsprechende Berichterstattung durch die zuständige Stelle erfolgt bereits seit dem Jahr 2010. Die Unterrichtung der Ratsmitglieder über den aktuellen Stand der Haushaltslage wird in den künftigen Sitzungen des Rates fortgeführt. Die Vorlage ist für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 6. November 2014 sowie für die Sitzung des Rates am 20. November 2014 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2014 · Rat
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss