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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung einer Schriftführerin / eines SchriftführersZur Vorlage · 2014/218 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 22. September 2013 wurde über die Bestellung der Protokollführung beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (Nummer 2014/218) sah die Besetzung der Funktionen für die Schriftführung vor.
Der Beschlussvorschlag sah vor, eine Person als Schriftführerin und eine weitere Person als stellvertretenden Schriftführer für den Betriebsausschuss zu bestellen. Mit der Vorlage wurde die personelle Besetzung der Protokollführung für das Gremium geregelt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für diese Bestellung keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von zusätzlichen Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen wurden.
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Beratungsfolge
- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 2Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen/Bürger sowie sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohner und jeweils deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter im BetriebsausschussZur Vorlage · 2014/219 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/219 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und deren Stellvertreterinnen und Stellvertretern im Betriebsausschuss.
Der Beschluss sieht vor, dass der Vorsitzende des Betriebsausschusses die genannten Personen in ihr Amt einführt. Die Verpflichtung erfolgt dabei durch einen Handschlag sowie durch das Bekennen zu einer festgelegten Formel. In dieser Erklärung verpflichten sich die Mitglieder, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten sowie ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.
Die Vorlage war als Tagesordnungspunkt für die zweite öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 22. September 2014 vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten entstehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 3Benennung von Mitgliedern des Betriebsausschusses in den Arbeitskreis Sport/FreizeitZur Vorlage · 2014/248 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 22. September 2014 wird über die Benennung von Mitgliedern aus dem Ausschuss für den Arbeitskreis Sport/Freizeit beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/248 wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt.
Gegenstand der Vorlage ist die Entsendung von Vertretern des Betriebsausschusses in das genannte Gremium. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss Mitglieder für die Arbeit im Arbeitskreis Sport/Freizeit bestimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese personelle Besetzung entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen im Rahmen dieser Vorlage verzeichnet. Die Entscheidung dient der personellen Besetzung und der Sicherstellung der Vertretung des Ausschusses in dem entsprechenden Arbeitskreis.
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Beratungsfolge
- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 4Jahresabschluss 2013 der ZGSZur Vorlage · 2014/250 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2014/250 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Jahresabschluss 2013 der Stadtbetrieb Zentrale Gebäudebewirtschaftung (ZGS). Der Jahresabschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Anhang und den Lagebericht. Die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat die Unterlagen geprüft und die Ergebnisse in einem entsprechenden Bericht zusammengefasst.
Der Jahresabschluss 2013 weist einen Fehlbetrag in Höhe von 268.816,27 € aus. Dieser resultiert laut der Verwaltung aus einer knappen Kalkulation im Wirtschaftsplan sowie aus unabweisbarem zusätzlichen Aufwand. Zu den genannten Kostenfaktoren gehören Maßnahmen aufgrund von Legionellenbefall in verschiedenen Einrichtungen, Umbauten für die U3-Betreuung, Renovierungsarbeiten in den Büroräumen der ZGS infolge von Umzügen der Verwaltung sowie der Einbau von Brandschutzklappen in der Turnhalle Haßlinghausen. Zusammen mit einem Verlustvortrag aus Vorjahren in Höhe von 133.411,99 € ergibt sich ein Gesamtfehlbetrag von 402.228,26 €.
Die Betriebsleitung schlägt vor, diesen Gesamtbetrag aus der allgemeinen Rücklage zu decken, um eine Inanspruchnahme des städtischen Haushalts zu vermeiden. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, den Jahresabschluss und den Lagebericht festzustellen sowie die Deckung des Fehlbetrags aus der Rücklage zu beschließen. Vorbehaltlich dieser Feststellung durch den Rat soll der Betriebsausschuss zudem die Betriebsleitung hinsichtlich der Wirtschaftführung für das Jahr 2013 entlasten.
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- 25.09.2014 · Rat
- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 5Halbjahresbericht 2014 der ZGSZur Vorlage · 2014/249 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/249 dient der Vorlage des Halbjahresberichts 2014 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im Betriebsausschuss. Gemäß § 13 der Betriebssatzung der Stadt Sprockhövel ist die Betriebsleitung der ZGS dazu verpflichtet, dem Bürgermeister, dem Betriebsausschuss sowie dem Kämmerer schriftlich über die Entwicklungen der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes zu berichten.
Der Bericht umfasst die Ermittlung der Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplanes sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes zum Stand des 30. Juni 2014. Dabei wurden die Ist-Werte den entsprechenden Ansätzen des Wirtschaftsplanes gegenübergestellt. Der Bericht wurde dem Bürgermeister und dem Kämmerer bereits vor der Sitzung des Betriebsausschusses am 22. September 2014 zugeleitet. Die Vorlage sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Halbjahresbericht 2014 zur Kenntnis nimmt. Federführend für die Vorlage ist die Zentrale Gebäudebewirtschaftung.
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- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 6Wirtschaftsplan 2015 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung SprockhövelZur Vorlage · 2014/277 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2014/277 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel sieht die Weiterleitung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2015 an den Betriebsausschuss vor. Ziel ist die Beratung des Entwurfs in den Fraktionen sowie die anschließende Beratung in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses. Der Wirtschaftsplan dient der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität, der Rentabilität und der Liquidität des Eigenbetriebes unter Einhaltung der Eigenbetriebsverordnung, des Handelsrechts und der Vorschriften zur Haushaltswirtschaft.
Gemäß der Gemeindeordnung ist der Finanzbedarf durch spezielle Entgelte zu decken, sodass die Entgelte und Mieten so festgesetzt werden, dass die Rechnungen ausgeglichen sind. Die Verwaltung führt aus, dass die Ansätze im Erfolgsplan aufgrund der Haushaltslage der Stadt sehr gering kalkuliert wurden, um Mieten und Nebenkosten für städtische Räumlichkeiten niedrig zu halten.
Der Vermögens- und Finanzplan basiert unter anderem auf dem Gebäudekataster. Dabei wird die Vorgabe des Betriebsausschusses berücksichtigt, eine Neuverschuldung auf maximal zwei Drittel der Tilgung zu begrenzen, sofern es sich nicht um gesondert zu beschließende Neubaumaßnahmen handelt. Für einen eventuell notwendigen Filter des Nichtschwimmerbeckens im Freibad wurden vorsorglich zusätzliche 100.000 Euro veranschlagt, die über die genannte Regelung hinausgehen. Die Betriebsleitung wird in der Sitzung weitere Erläuterungen zu den einzelnen Positionen geben.
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- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 7Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. auf Betriebskostenübernahme der Duschen und Umkleideräume im Gesundheits- und Fitness TreffZur Vorlage · 2014/247 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/247 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Antrag der TSG 1881 Sprockhövel e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für die Duschen und Umkleideräume im Gesundheits- und Fitness Treff. Die betreffenden Räumlichkeiten auf der Sportplatzanlage Im Baumhof wurden im Jahr 2009 durch den Verein errichtet. Dem Antrag liegt eine Aufstellung der anteiligen Kosten bei, die sich auf die Nutzung durch die Spieler der Fußballabteilung beziehen.
Die zuständige Fachabteilung schlägt vor, den Antrag zunächst an den Arbeitskreis Sport/Freizeit zu verweisen. Ziel dieses Verfahrens ist es, eine entsprechende Beschlussempfehlung für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss auszuarbeiten. Die Vorlage sieht vor, dass nach Abschluss der entsprechenden Prüfung ein Sachstandsbericht an die zuständigen Gremien vorgelegt wird. Eine abschließende Entscheidung über die Kostenübernahme durch die Stadt steht nach der Überleitung in den Arbeitskreis noch aus.
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- 10.11.2014 · Betriebsausschuss
- 03.11.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 18.09.2014 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 8Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2014/265 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/265 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit dem Tagesordnungspunkt der Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und dient als Grundlage für die anstehende Sitzung des Betriebsausschusses am 22. September 2014.
Der vorliegende Text enthält den Beschlussvorschlag, dass der Betriebsausschuss die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung im öffentlichen Teil der Sitzung zur Kenntnis nimmt. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung für den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses vorlagen. Weitere Details zu inhaltlichen Mitteilungen oder spezifischen Sachverhalten sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Haushaltsmäßige Auswirkungen oder personelle sowie sachliche Kosten werden in dem Dokument nicht ausgewiesen.
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- 22.09.2014 · Betriebsausschuss
- 9Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2014/266 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/266 dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel am 22. September 2014. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der genannten Sitzung behandelt werden sollen.
Die Federführung für dieses Dokument liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem vorliegenden Text geht hervor, dass für den Tagesordnungspunkt 9 kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Die inhaltlichen Details zu den Anfragen sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt, welche jedoch nicht Bestandteil des vorliegenden Textes sind. Über etwaige haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit eines späteren Sachstandsberichts durch die zuständige Fachabteilung macht die Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben.
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- 22.09.2014 · Betriebsausschuss