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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Antrag Sport-Club Obersprockhövel e.V. auf Betriebskostenzuschuss für die neu errichteten Umkleide- und Duschräume auf der Sportplatzanlage KleinbeckstraßeZur Vorlage · 2015/426 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 16. November 2015 über den Antrag des Sport-Club Obersprockhövel e.V. auf einen Betriebskostenzuschuss entschieden. Gegenstand der Vorlage 2015/426 ist die finanzielle Unterstützung für die neu errichteten Umkleide- und Duschräume auf der Sportplatzanlage Kleinbeckstraße.
Der Beschluss sieht vor, dem Verein ab dem 1. Januar 2016 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 2.500,00 Euro zu gewähren. Dieser Betrag setzt sich laut Entwurf des Wirtschaftsplanes 2016 aus einem Energiekostenzuschuss von 2.000,00 Euro sowie einem Zuschuss für die Reinigung der Kabinen inklusive der anfallenden Sachkosten in Höhe von 500,00 Euro zusammen. Nach Ablauf eines Jahres ist eine Abrechnung des tatsächlichen Energieverbrauches vorgesehen, um bei Bedarf eine Anpassung des Energiekostenbeitrages vornehmen zu können.
Die Vorlage der zentralen Gebäudebewirtschaftung basiert auf einer vorherigen Zustimmung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit aus dem September 2015. Zudem wurde auf Anregung einer Fraktion eine Übersicht über bisher gewährte Zuschüsse an lokale Vereine sowie deren Laufzeiten dem Protokoll beigefügt.
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Beratungsfolge
- 16.11.2015 · Betriebsausschuss
- 9Vorstellung der Standorte für die Unterbringung von AsylbewerbernZur Vorlage · 2015/480 · Tischvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 16. November 2015 wurde die Vorlage 2015/480 zur Vorstellung der Standorte für die Unterbringung von Asylbewerbern behandelt. Die von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung eingereichte Tischvorlage diente der Information über die geplanten Maßnahmen im Stadtgebiet.
Gegenstand der Vorlage war die Darstellung der verschiedenen Standorte, die konkreten Pläne sowie die zeitliche Planung für die Bereitstellung von Wohncontainern und Wohnhäusern. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Betriebsausschuss die Ausführungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zu diesen Standorten, den entsprechenden Planungen und der Terminplanung zur Kenntnis nimmt.
Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme wurden in der Vorlage keine spezifischen Beträge für Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung ist zudem dazu verpflichtet, nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 16.11.2015 · Betriebsausschuss
- 2Wirtschaftsplan 2016 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2015/428 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/428 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt Sprockhövel befasst sich mit dem Wirtschaftsplan 2016. Der Betriebsausschuss soll nach Beratung über die Verabschiedung des Wirtschaftsplans in der vorliegenden Fassung entscheiden und dem Rat der Stadt die entsprechende Beschlussfassung empfehlen. Dabei sind die im Betriebsausschuss vorgenommenen Änderungen zu berücksichtigen, was eine entsprechende Anpassung des Erfolgsplans nach sich ziehen kann.
Die Änderungen am Wirtschaftsplan resultieren aus politischen Beschlüssen und Aufträgen im Bereich der Asylunterkünfte. Der überarbeitete Erfolgsplan berücksichtigt die Miet- und Nebenkosten für die vollständige Belegung von drei Wohncontainerstandorten, basierend auf den für das Jahr 2016 erwarteten Flüchtlingszahlen. Eine abschließende Einschätzung zur ausreichenden Deckung dieser Kosten ist zum Zeitpunkt der Vorlage nicht möglich.
Der Finanzplan sowie der Vermögensplan für den Zeitraum 2016 bis 2020 enthalten die Planung für geplante Neubauten in den Jahren 2016 und 2017 sowie für Gebäude- und Grundstücksakquisitionen im Jahr 2016. Die Vorlage umfasst zudem eine Gegenüberstellung des ursprünglichen Entwurfs vom 14. September 2015 mit den neuen Planungen sowie eine Darstellung zur Einhaltung der Kreditaufnahmebeschränkungen. Die Finanzierungsrechnungen für die Neubauten basieren auf Kostenschätzungen und berücksichtigen Fördergelder gemäß dem Runderlass für Flüchtlingsunterkünfte.
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Beratungsfolge
- 26.11.2015 · Rat
- 16.11.2015 · Betriebsausschuss
- 3Bericht der ZGS zu HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 2015/416 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 16. November 2015 wurde die Vorlage 2015/416 zur Beratung behandelt. Gegenstand der Sitzungsvorlage der Zentralen Gebäudebewirtschaftung war ein Bericht zu aktuellen Hochbaumaßnahmen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sah vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung über den Stand der Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nimmt. Der entsprechende Sachstandsbericht wurde der Vorlage als Anlage beigefügt, um die Details der laufenden Bauvorhaben darzustellen. Weitere Informationen zu den inhaltlichen Details des Berichts oder zu spezifischen finanziellen Auswirkungen wurden in der vorliegenden Beschlussvorlage nicht aufgeführt. Die Federführung für die Vorlage lag bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung.
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- 16.11.2015 · Betriebsausschuss
- 4Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses:Zur Vorlage · 2015/411 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/411 dient der Behandlung von Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 16. November 2015 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 4 und umfasst die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung im öffentlichen Teil der Sitzung. Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, dass der Betriebsausschuss die vorliegenden Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Kenntnis nimmt. Es wird zudem festgehalten, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung für den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses vorliegen.
Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem Dokument gehen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder weiteren finanziellen Verpflichtungen hervor.
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Beratungsfolge
- 16.11.2015 · Betriebsausschuss
- 5Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2015/410 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/410 dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel, die am 16. November 2015 stattfindet. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der genannten Sitzung behandelt werden sollen.
Die Federführung für dieses Dokument liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem vorliegenden Text geht hervor, dass für den Tagesordnungspunkt ein Beschlussvorschlag nicht vorgesehen ist. Es handelt sich somit um eine rein informative Vorlage zur Vorbereitung der Beratung von Anfragen im Ausschuss. Weitere Details zu den inhaltlichen Fragen oder den spezifischen Sachverhalten der Anfragen sind der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Über mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit eines Berichtswesens sind in diesem Dokument keine Angaben enthalten.
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Beratungsfolge
- 16.11.2015 · Betriebsausschuss