Vorstellung der Standorte für die Unterbringung von Asylbewerbern

Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 16. November 2015 wurde die Vorlage 2015/480 zur Vorstellung der Standorte für die Unterbringung von Asylbewerbern behandelt. Die von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung eingereichte Tischvorlage diente der Information über die geplanten Maßnahmen im Stadtgebiet.

Gegenstand der Vorlage war die Darstellung der verschiedenen Standorte, die konkreten Pläne sowie die zeitliche Planung für die Bereitstellung von Wohncontainern und Wohnhäusern. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Betriebsausschuss die Ausführungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zu diesen Standorten, den entsprechenden Planungen und der Terminplanung zur Kenntnis nimmt.

Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme wurden in der Vorlage keine spezifischen Beträge für Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung ist zudem dazu verpflichtet, nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen.