Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2016/005 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 25. Januar 2016 wurde die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Sprockhövel thematisiert. Die Vorlage 2016/005 legt dar, dass die bestehenden Grundlagen, basierend auf Gutachten aus den Jahren 2007 und 2009, aufgrund der Veränderungen im Einzelhandel nicht mehr als hinreichende Basis für aktuelle Planungen gelten. Dies betrifft insbesondere die Bewertung von Erweiterungsabsichten, wie etwa bei Lebensmittelmärkten.
Aufgrund landesrechtlicher Vorgaben ist eine präzise Festlegung der zentralen Versorgungsbereiche erforderlich. Bisher wurden die Ortsteile Niedersprockhövel und Haßlinghausen als zentrale Versorgungsbereiche abgegrenzt. Die Fortführung des Gutachtens wurde durch ein beauftragtes Büro aus Köln durchgeführt. Die Schwerpunkte der Untersuchung umfassen die Überprüfung der Abgrenzung dieser Versorgungsbereiche, die Ermittlung von Gestaltungspotenzialen angesichts des demografischen Wandels, des Strukturwandels im Einzelhandel sowie der Zunahme des Online-Handels. Zudem werden die Sortimentsliste für Sprockhövel, die Bestandsdaten des Einzelhandels sowie die Nachfragevolumina des stationären Handels aktualisiert. Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Fortführung des Konzepts zur Kenntnis. Die entsprechenden Pläne zur Abgrenzung der Versorgungsbereiche wurden in der Sitzung ausgelegt.
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Beratungsfolge
- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 2Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern am WaldwegZur Vorlage · 2016/007 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung liegt ein Bauantrag zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern am Waldweg vor. Das Vorhaben umfasst zwei zweigeschossige Gebäude mit Satteldach und jeweils sechs Wohneinheiten. Die geplanten Gebäude sollen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden dienen. Die Belegungskapazität für den Standort am Waldweg wurde zuvor auf 40 Personen festgesetzt.
Die bauliche Nutzung ist auf der Fläche des derzeitigen Bolzplatzes vorgesehen. Im Rahmen einer vorangegangenen Entscheidung wurde die Verwaltung beauftragt, den Bolzplatz durch einen Neubau im direkten Umfeld zu ersetzen. Die Verwaltung prüft derzeit die Verfügbarkeit geeigneter Alternativstandorte für den neuen Bolzplatz und hat hierzu bereits die entsprechenden Grundstückseigentümer kontaktiert.
Nach der vorliegenden Prüfung der Bauplanung entspricht das Vorhaben den Anforderungen des § 34 BauGB. Die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie die Bauweise fügen sich in das bestehende allgemeine Wohngebiet ein. Im Verfahren wurden die Untere Wasserbehörde des Ennepe-Ruhr-Kreises sowie die Bergwerksgesellschaft Alte Haase beteiligt; die Stellungnahmen der Behörden stehen zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus. Der Ausschuss hat vorgeschlagen, dem Vorhaben unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Fachbehörden zuzustimmen. Für das Projekt sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten.
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Beratungsfolge
- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 3Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern am GedulderwegZur Vorlage · 2016/010 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/010 befasst sich mit dem Bauantrag für die Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern am Gedulderweg in Sprockhövel. Das Vorhaben sieht die Errichtung von zwei zweigeschossigen Gebäuden mit Satteldach und jeweils sechs Wohneinheiten hinter einem Kindergarten vor. Die Gebäude sollen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden genutzt werden. Die Belegungskapazität für den Standort am Gedulderweg wurde zuvor auf 40 Personen festgesetzt.
Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 20 „Gedulderweg Ost“, welcher die Fläche für Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schule ausweist. Da eine schulische Nutzung an diesem Standort nicht mehr vorgesehen ist, ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gemäß § 31 Abs. 2 BauGB erforderlich. Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass die Grundzüge der Planung nicht berührt und die Abweichung städtebaulich vertretbar ist, da die geplante Bauweise den umliegenden Gebäuden entspricht.
Die abschließende Würdigung der nachbarlichen Interessen steht noch aus, da die Stellungnahmen der beteiligten Nachbarn zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch nicht vorlagen. Die Verwaltung prüft zudem alternative Standorte für einen Ersatz-Bolzplatz am Waldweg. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung soll über das Vorhaben entscheiden, sobald die nachbarlichen Interessen gewürdigt wurden.
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Beratungsfolge
- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 4LEADER hier: Mitgliedschaft in dem Verein ENNEPE.ZUKUNFT.RUHRZur Vorlage · 2016/012 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/012 befasst sich mit der geplanten Mitgliedschaft der Stadt Sprockhövel im Verein ENNEPE.ZUKUNFT.RUHR. Die Städte Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Wetter und Sprockhövel hatten im Februar 2015 gemeinsam an der Bewerbung zur LEADER-Region ENNEPE.ZUKUNFT.RUHR teilgenommen. Nachdem das zuständige Ministerium die Bewerbung als LEADER-Region abgelehnt hat, verfolgt der Lenkungskreis weiterhin das Ziel, die Region als Nachrückerregion zu etablieren.
Die Gründung des Vereins ist eine Voraussetzung für die Anerkennung als LEADER-Region sowie für die Initiierung und Verteilung von Fördergeldern. Der Verein soll für die Umsetzung der regionalen Entwicklungsstrategie zuständig sein. In diesem Zusammenhang wurden die regionale Entwicklungsstrategie überarbeitet und ein Satzungsentwurf erarbeitet.
Die finanziellen Auswirkungen für die Stadt Sprockhövel belaufen sich auf einen geschätzten jährlichen Beitrag von etwa 1.250 Euro. Die Berechnung des Mitgliedsbeitrags erfolgt auf Basis der Einwohnerzahl der Stadt mit einem Satz von 0,05 Euro pro Einwohner. Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung zur Mitgliedschaft unter dem Vorbehalt, dass auch die übrigen beteiligten Kommunen der Mitgliedschaft im Verein zustimmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, den Beschluss entsprechend zu fassen.
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Beratungsfolge
- 17.03.2016 · Rat
- 10.03.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 5Bericht aus der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2016/009 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung vom 25. Januar 2016 wurde ein Bericht aus der Wirtschaftsförderung zur Kenntnis genommen. Der Bericht thematisiert die aktuelle Situation der Gewerbeflächen, die Verfügbarkeit von Industriebrachen sowie den Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet.
Die verfügbaren Gewerbeflächen in Sprockhövel sind nahezu vollständig ausgelastet. Im Bereich Engelsfeld finden derzeit Gespräche mit einem Interessenten aus Bochum bezüglich einer etwa 3.000 Quadratmeter großen Hangfläche statt. Die Wirtschaftsförderung führt zudem Gespräche mit Grundstückseigentümern von Flächen aus dem Bebauungs- und Flächennutzungsplan, um die Marktfähigkeit dieser Flächen zu fördern.
Hinsichtlich der Industriebrachen wird berichtet, dass aktuell keine Flächen im klassischen Sinne zur Verfügung stehen. Das ehemalige Betriebsgebäude „Hausherr“ wurde verkauft und soll im laufenden Jahr durch den neuen Eigentümer renoviert werden. Bei dem Objekt „Alte Haase“ werden primär Büroflächen angeboten, wobei die Nachfrage gering ist. Für das Objekt an der Kleinbeckstraße, das im Laufe des Jahres 2016 durch die Firma Avery Dennison freigezogen wird, stehen Gespräche über eine mögliche Nutzung oder Veräußerung mit dem Eigentümer und einem Makler im Gange.
Beim Breitbandausbau hat die Telekom in der Region Schee mit den Planungsarbeiten begonnen; der Baubeginn wird für das erste Quartal 2016 erwartet. Für die Gebiete Hiddinghausen und Hobeuken finden Abstimmungsgespräche mit der Telekom und der Bezirksregierung statt, um die Förderfähigkeit und die genaue Abgrenzung der Ortsbereiche zu klären.
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- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 6Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · 2016/006 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel vom 25. Januar 2016 wurde die Bekanntgabe von Bauanträgen und Bauvoranfragen behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/006 dient der Information über den aktuellen Stand der baulichen Entwicklungen im Stadtgebiet.
Der Inhalt der Vorlage umfasst eine Aufstellung der seit der letzten Ausschusssitzung angelegten Bauakten sowie der erteilten Baugenehmigungen. Darüber hinaus werden die eingegangenen und die bereits beschiedenen Bauvoranfragen dokumentiert. Zur Identifizierung von gewerblichen Vorhaben ist in der entsprechenden Aufstellung am Ende der jeweiligen Zeile ein „G“ vermerkt.
Mit der Vorlage wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss die Informationen zur Kenntnis nimmt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu erwarten. Die zuständige Fachabteilung ist für die Bereitstellung der detaillierten Auflagen verantwortlich.
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- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 7Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/001 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/001 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 25. Januar 2016. Der vorliegende Text ist als Mitteilung der Verwaltung für den öffentlichen Teil der Sitzung konzipiert.
Inhaltlich umfasst die Vorlage den Tagesordnungspunkt der Mitteilungen durch die Verwaltung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Punkt nicht vorgesehen. Bezüglich der Berichtspflicht ist festgelegt, dass der Ausschuss oder der Rat nach Abschluss des Auftrages durch den zuständigen Fachbereich einen Sachstandsbericht erhalten soll.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen in der Vorlage ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu personellen oder sachlichen Kosten vor, die im Rahmen dieser Mitteilung anfallen. Die Vorlage dient priman der Information innerhalb des Ausschussverfahrens.
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- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 8Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/002 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/002 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 25. Januar 2016. Der Tagesordnungspunkt betrifft Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den inhaltlichen Details der Anfragen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben zu Kosten oder Einnahmen vor. Ebenso ist im Dokument nicht vermerkt, ob oder in welcher Form ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich vorzulegen ist.
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- 25.01.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung