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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Nutzung der städtischen Räume neben dem Jugendzentrum "AS" NiederprockhövelZur Vorlage · 2016/430 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/430 befasst sich mit der Nutzung städtischer Räumlichkeiten in Niedersprockhövel, die durch die Kündigung der AWO-Sozialstation zum 30. November 2016 frei werden. Ziel des Vorhabens ist die Erweiterung des Jugendzentrums „AS“, um die Inklusion zu fördern und barrierefreie Angebote zu schaffen. Geplant sind bauliche Maßnahmen wie der Umbau einer Toilette, die Verlegung der Küche sowie die Umwidmung von Flächen in einen Mehrzweckraum, ein Lager und einen Spieleraum. Die geschätzten Kosten für die Umbauarbeiten werden auf etwa 65.000 Euro beziffert.
Für die Einrichtung der Räumlichkeiten ist vorgesehen, dass wesentliche Inventargegenstände wie Tische, Stühle und Schränke kostenneutral von der AWO übernommen werden. Für zusätzliches Inventar sowie den Küchenumbau wird ein Betrag von 5.000 Euro kalkuliert. Die Gestaltung der Räume kann durch das Personal des Jugendzentrums sowie durch Jugendliche im Rahmen eines pädagogischen Angebots erfolgen, wobei auch die Einbindung ehrenamtlicher Strukturen vorgesehen ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse und der Rat die Ausführungen zur Raumnutzung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Im Falle einer Zustimmung sollen die erforderlichen Mehrausgaben über die 3. Änderungsliste angemeldet werden. Die Maßnahme wird als freiwillige Leistung mit voraussichtlichen Folgekosten eingestuft. Nach Abschluss der Arbeiten ist ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2016 · Rat
- 14.11.2016 · Betriebsausschuss
- 10.11.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.11.2016 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Wirtschaftsplan 2017 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2016/439 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/439 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) betrifft den Wirtschaftsplan 2017. Der Betriebsausschuss soll den Plan in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung vorgenommener Änderungen beschließen und dem Rat der Stadt Sprockhövel zur Entscheidung empfehlen.
Der Entwurf enthält mehrere neue Positionen. Für die Erweiterung des Jugendzentrums Niedersprockhövel sind im Vermögensplan 65.000 Euro vorgesehen, nachdem Räumlichkeiten in der Eickerstraße durch die AWO gekündigt wurden. Zudem ist der Ausbau der Kita „KiFaZ Miteinander“ an der Hauptstraße mit einem Betrag von 75.000 Euro geplant, wobei durch einen Baukostenzuschuss des LWL eine entsprechende Einnahmeposition vorgesehen ist. Für die Erneuerung des Kunstrasens am Sportplatz Obersprockhövel sind Mittel in Höhe von 65.000 Euro für das Jahr 2018 und 59.000 Euro für das Jahr 2019 eingeplant.
Bei den Neubauvorhaben am Waldweg, am Geduldweg und in der Hattinger Straße kommt es aufgrund von Rechtsverfahren zu einer Verzögerung von etwa acht Monaten, wesentehr die Ausgaben für 2017 angepasst werden müssen. Um den Ausgleich des Vermögensplans zu gewährleisten, ist zudem eine Anpassung der Kreditermächtigung erforderlich. Durch die Änderungen wird das Kreditlimit der ZGS im Jahr 2017 um 37.760 Euro überschritten. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Aufhebung der 2/3-Regelung zur Begrenzung der Neuverschuldung zur Sicherung der Maßnahmen notwendig sein könnte.
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Beratungsfolge
- 24.11.2016 · Rat
- 14.11.2016 · Betriebsausschuss
- 3Saisonüberblick 2016 FreibadZur Vorlage · 2016/373 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/373 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung legt den Saisonüberblick für das Freibad im Jahr 2016 vor. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie den Betriebsausschuss.
Die vorliegenden Zahlen basieren auf dem Stand vom 4. Oktober 2016 und dokumentieren einen Besucherstrom von insgesamt 35.028 Badegästen. Die Gesamtausgaben für die Saison belaufen sich auf 243.727,00 Euro. Zu den aufgeführten Kostenpositionen gehören unter anderem Personalkosten in Höhe von 123.296,00 Euro, Bauunterhaltung in Höhe von 31.120,00 Euro sowie Grundbesitzabgaben, Strom, Wasser, Reinigungskosten und Eröffnungsarbeiten. Weitere Sach- und Betriebskosten sowie Kosten für die Außen- und Grünpflege sind ebenfalls enthalten. In dieser Aufstellung sind die Kosten für den Wärmeverbrauch, die Gebäudeversicherung sowie Verzinsung und Abschreibung noch nicht berücksichtigt, da diese erst mit dem Jahresabschluss 2016 verbucht werden.
Auf der Einnahmenseite werden Gesamteinnahmen in Höhe von 87.181,50 Euro ausgewiesen. Diese setzen sich aus Einnahmen des Freibades sowie Beiträgen und dem Kartenvorverkauf des Fördervereins zusammen. Daraus ergibt sich zum Stichtag eine Differenz von -156.545,50 Euro.
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- 14.11.2016 · Betriebsausschuss
- 07.11.2016 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Bericht über den Arbeitskreis Sport am 24.10.2016Zur Vorlage · 2016/385 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/385 dient der Information des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit über die Ergebnisse einer Sitzung des Arbeitskreises Sport. Die Sitzung des Arbeitskreises fand am 24. Oktober 2016 statt.
Als Grundlage für die Berichterstattung dient das Gesprächsprotokoll der Sitzung, welches der Vorlage als Anlage beigefügt ist. Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel übernimmt die Aufgabe, über die in der Sitzung erarbeiteten Ergebnisse zu berichten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist für die Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 7. November 2016 sowie des Betriebsausschusses am 14. November 2016 vorgesehen. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel hervor.
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- 14.11.2016 · Betriebsausschuss
- 07.11.2016 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses:Zur Vorlage · 2016/409 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 14. November 2016 liegt die Beschlussvorlage 2016/409 zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS), die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Betriebsleitung beabsichtigt, im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes mündlich über den aktuellen Sachstand zu den laufenden Baumaßnahmen zu berichten. Diese Maßnahmen dienen der Unterbringung von Flüchtlingen. Die Vorlage ist als Beschlussvorlage der Verwaltung konzipiert, wobei der Ausschuss lediglich die zur Kenntnisnahme bereitgestellten Informationen entgegennimmt. Weitere inhaltliche Details oder finanzielle Auswirkungen werden in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt. Federführend für das Dokument ist die Zentrale Gebäudebewirtschaftung.
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- 14.11.2016 · Betriebsausschuss
- 6Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2016/410 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/410 dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel, die am 14. November 2016 stattfindet. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der genannten Sitzung behandelt werden sollen.
Die Federführung für dieses Dokument liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem vorliegenden Text geht hervor, dass für den Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es handelt sich somit um eine Vorlage zur Information oder zur Vorbereitung der Beantwortung von Anfragen im Rahmen der Ausschussarbeit. Weitere Details zu den inhaltlichen Fragen oder den damit verbundenen Sachverhalten sind den beigefügten Anlagen zu entnehmen, die Bestandteil der Sitzungsvorlage sind. Über etwaige haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit eines späteren Berichtswesens macht die Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben.
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- 14.11.2016 · Betriebsausschuss