Erlass einer Volksfestsatzung
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat mit der Vorlage VL-184/2026 einen Beschlussvorschlag zur Erlassung einer neuen Volksfestsatzung für die Stadt Sprockhövel vorgelegt. Das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung ist für die Federführung dieser Beschlussvorlage verantwortlich.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Volksfestsatzung gemäß den Vorgaben des § 41 Absatz 1 Buchstabe f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung zu beschließen. Der konkrete Text der Satzung wird laut Sachdarstellung in einem separaten Dokument nachgereicht.
Der Entscheidungsprozess ist in einer festen Beratungsfolge vorgesehen. Zunächst soll der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 24. September 2026 vorberatend beraten. Im Anschluss folgt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 1. Oktober 2026. Die abschließende Entscheidung über die Verabschiedung der Satzung soll im Rat in der Sitzung am 8. Oktober 2026 erfolgen.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 24.09.2026Einstimmig,0 Enthaltung(en)
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Sachgebiet Sicherheit und Ordnung
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Aus derselben Sitzung
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