Mitteilungen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/324 dient als Tagesordnungspunkt für die 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 17. September 2015 stattfindet. Der Termin ist als nichtöffentliche Sitzung angesetzt.

Der Inhalt des Tagesordnungspunktes umfasst Mitteilungen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Punkt nicht vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Sitzung im Rahmen des Sachgebiets Sicherheit und Ordnung stattfindet. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Mitteilungen liegen in der vorliegenden Vorlage keine Angaben vor, da keine Kosten oder Einnahmen ausgewiesen sind. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht hinterlegt.