Überquerung der Von-Galen-Straße für Schulkinder

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 17. September 2015 wurde die Vorlage 2015/329 zur Überquerung der Von-Galen-Straße für Schulkinder behandelt. Hintergrund der Vorlage ist ein Anliegen, das im Juni 2015 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden vorgetragen wurde. Dabei wurde die Problematik beim Überqueren der Straße aufgrund der Fahrzeuggeschwindigkeit sowie der Wunsch nach der Aufbringung eines Piktogramms „30“ formuliert.

Die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Sprockhövel hat die Geschwindigkeitsbegrenzung bereits am 23. Juni 2015 angeordnet. Im Rahmen der Vorlage wurden zudem Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen sowie Beobachtungen der Polizei zur Situation des Schülerverkehrs in den Morgenstunden dargelegt. Laut den vorliegenden Informationen der Polizei war der Verkehr in den beobachteten Zeiträumen nicht auffällig, wobei etwa 50 Fahrzeuge innerhalb von 30 Minuten in beide Fahrtrichtungen festgestellt wurden. Gravierende Geschwindigkeitsverstöße konnten dabei nicht dokumentiert werden.

Der Ausschuss nimmt die vorliegenden Ergebnisse zur Kenntnis. Da die Regelungen der Straßenverkehrsordnung zur Erfüllung von Pflichtaufgaben gehören, liegt die abschließende Entscheidung über weitere Maßnahmen im Ermessensspielraum der Straßenverkehrsbehörde. Der Ausschuss kann in diesem Kontext lediglich Empfehlungen oder Vorschläge aussprechen.