Sachstand zur Breitbandversorgung in Sprockhövel

Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/269 befasst sich mit dem Sachstand der Breitbandversorgung in Sprockhövel und beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2016. Ziel der Maßnahmen ist die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in den Teilbereichen Hiddinghausen und Hobeuken.

Für den Bereich Hiddinghausen wird ein Ausgabe-Ansatz von 555.000 Euro vorgeschlagen, wobei ein Einnahme-Ansatz von 499.500 Euro und ein städtischer Eigenanteil von 55.500 Euro vorgesehen sind. Für den Teilbereich Hobeuken wird ein Ausgabe-Ansatz von 250.000 Euro mit einem städtischen Eigenanteil von 25.000 Euro und Einnahmen von 225.000 Euro beantragt. Die Verwaltung erhält den Auftrag, in Abstimmung mit der Bezirksregierung das Verfahren zur Beantragung von Fördermitteln für beide Gebiete zeitnah einzuleiten.

Hintergrund der Vorlage ist die Nutzung staatlicher Zuschüsse zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Breitbandinvestitionen im ländlichen Raum. Laut den Erläuterungen erfüllen die Gebiete Hiddinghausen und Hobeuken die Voraussetzungen für eine Förderung, da die aktuelle Versorgung mit einer Übertragungsrate von 6 Mbit/s in weiten Teilen unzureichend ist. Während für andere unterversorgte Bereiche aufgrund ihrer Struktur keine Förderfähigkeit festgestellt wurde, sollen die geplanten Mittel im Jahr 2016 dazu dienen, die Versorgung in den dicht besiedelten Bereichen der genannten Ortsteile zu verbessern.