Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bebauungsplan Nr. 64 "Mittelstraße West" hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2015/258 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung hat im Rahmen der Sitzung am 17. August 2015 über den Bebauungsplan Nr. 64 „Mittelstraße West“ beraten. Die Vorlage umfasst das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie den Vorschlag für einen Satzungsbeschluss.
Der Planungsbereich umfasst ein Gebiet im Siedlungsschwerpunkt Haßlinghausen, begrenzt durch die Autobahn A 43 im Westen und die Lemper Straße im Osten. Ziel der Planung ist die Sicherung der städtebaulichen Entwicklung sowie der Erhalt der bestehenden Strukturen aus Einzelhandel und Dienstleistungen im Erdgeschoss sowie Wohnnutzung in den Obergeschossen. Um die Attraktivität der Einkaufsstraße zu wahren, sieht der Entwurf den Ausschluss von Vergnügungsstätten, wie etwa Spielhallen oder Sportwettbüros, vor.
Der Ausschuss nahm das Ergebnis der öffentlichen Auslegung zur Kenntnis und beschloss, unter Abwägung der Belange gemäß der Stellungnahme der Verwaltung zu verfahren. Zudem empfahl das Gremium dem Rat, den Bebauungsplan Nr. 64 einschließlich der Begründung als Satzung zu beschließen. Die Verwaltung hatte im Rahmen der Auslegung zwischen dem 27. April und dem 3. Juni 2015 keine weiteren Anregungen oder Bedenken von Bürgerinnen und Bürgern registriert. Von den beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange gingen lediglich zwei Stellungnahmen mit Anregungen ein, die in der vorliegenden Vorlage berücksichtigt wurden.
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Beratungsfolge
- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 2Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · 2015/264 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel vom 17. August 2015 wurde die Bekanntgabe von Bauanträgen und Bauvoranfragen behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/264 dient der Information über den aktuellen Stand der baulichen Entwicklungen im Stadtgebiet.
Der Inhalt der Vorlage umfasst eine Aufstellung der seit der letzten Ausschusssitzung angelegten Bauakten sowie der erteilten Baugenehmigungen. Darüber hinaus werden die eingegangenen und die bereits beschiedenen Bauvoranfragen dokumentiert. Zur Kennzeichnung von gewerblichen Vorhaben innerhalb dieser Aufstellung wird am Ende der jeweiligen Zeile ein „G“ verwendet.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird vorgesehen, dass der Ausschuss die Informationen lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung ist für die Bereitstellung der entsprechenden Daten verantwortlich.
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Beratungsfolge
- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 3Zukunft der Wirtschaftsförderung in Sprockhövel hier: Fortschreibung der Konzepte und Instrumente der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2015/265 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/265 befasst sich mit der Zukunft der Wirtschaftsförderung in Sprockhövel und der Fortschreibung bestehender Konzepte und Instrumente. Grundlage für die vorliegenden Ausführungen sind eine frühere Vorlage sowie ein Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalsverkehr und Wirtschaftsförderung aus dem Februar 2015.
Der Bürgermeister hat bereits im Juni 2015 ein erstes Konzept zur wirtschaftsförderlichen Entwicklung vorgestellt, welches im Rahmen der vorliegenden Sitzung beraten werden soll. Die aktuelle Fassung der Präsentation „Konzepte und Instrumente der Wirtschaftsförderung Sprockhövel“ wurde inhaltlich ergänzt. So enthält eine grafische Darstellung der Gewerbesteuer-Einnahmen nun auch die Entwicklung des Steuerhebesatzes, um die Beziehung zwischen dem Steueraufkommen und dem Hebesatz darzustellen.
In der Darstellung der Aufgabenkomplexität wurden die Bereiche Standortentwicklung und Lotse als separate Kernaufgaben innerhalb der klassischen Wirtschaftsförderungsaufgaben aufgeführt. Zudem wurde im Ausblick das strategische Handlungsfeld zur Erarbeitung und Fortschreibung von Zielen der klassischen Wirtschaftsförderungsaufgaben, gegebenenfalls durch Arbeitsgruppen, hinzugefügt. Als erste Ergebnisse dieses Handlungsfeldes liegen Grundüberlegungen zu den Kernaufgaben und Zielen vor. Diese dienen als Basis für eine weitere Konkretisierung, Priorisierung und die Erarbeitung inhaltlicher Schwerpunkte in Zusammenarbeit mit den politischen Gremien. Der Ausschuss soll die Ausführungen zur Kenntnis nehmen und nach Beratung entscheiden.
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Beratungsfolge
- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 4Bericht aus der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2015/268 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 17. August 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/268 zur Kenntnisnahme vor. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht aus der Wirtschaftsförderung, der die aktuellen Vorgänge des zuständigen Fachbereichs umfasst.
Die Verwaltung weist in der Vorlage darauf hin, dass im Rahmen der Sitzung ein mündlicher Bericht zu den aktuellen Entwicklungen und Vorgängen aus der Wirtschaftsförderung erfolgt. Zudem wird auf die in der Sitzung zur Beratung anstehenden Vorlagen zum Thema der Breitbandversorgung verwiesen. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Weitere inhaltliche Erläuterungen oder spezifische Details zu den behandelten Vorgängen sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die mündliche Berichterstattung verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 5Breitbandförderung Schee hier: AuftragsvergabeZur Vorlage · 2015/263 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/263 befasst sich mit der Auftragsvergabe für den Ausbau der Breitband-Infrastruktur im Ortsbereich Schee. Auf Grundlage eines Antrags der Verwaltung auf Bewilligung einer Zuwendung bei der Bezirksregierung Arnsberg sollen die entsprechenden Maßnahmen umgesetzt werden.
Die Kosten für den Ausbau belaufen sich auf insgesamt 241.080 Euro. Dieser Betrag teilt sich auf den Vorwahlbereich 0202 in Höhe von 147.970 Euro und den Vorwahlbereich 02339 in Höhe von 93.110 Euro auf. Unter Berücksichtigung einer Förderquote von 90 % beläuft sich der städtische Eigenanteil auf 24.108 Euro, wofür Haushaltsmittel bereitgestellt sind.
Die Bewilligung der Fördermittel durch die Bezirksregierung steht unter der Bedingung, dass ein offener Netzwerkzugang für Dritte geschaffen wird. Die entsprechenden Kooperationsverträge mit der Telekom Deutschland GmbH wurden bereits mit der Bezirksregierung abgestimmt und müssen nun der Bundesnetzagentur zur Prüfung vorgelegt werden. Diese prüft, ob die geplante Technik die Voraussetzung für den offenen Zugang erfüllt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, die Aufträge nach Erteilung des Bewilligungsbescheides und einer positiven Rückmeldung der Bundesnetzagentur zu vergeben und die Kooperationsverträge mit der Telekom zu schließen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 6Sachstand zur Breitbandversorgung in SprockhövelZur Vorlage · 2015/269 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/269 befasst sich mit dem Sachstand der Breitbandversorgung in Sprockhövel und beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2016. Ziel der Maßnahmen ist die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in den Teilbereichen Hiddinghausen und Hobeuken.
Für den Bereich Hiddinghausen wird ein Ausgabe-Ansatz von 555.000 Euro vorgeschlagen, wobei ein Einnahme-Ansatz von 499.500 Euro und ein städtischer Eigenanteil von 55.500 Euro vorgesehen sind. Für den Teilbereich Hobeuken wird ein Ausgabe-Ansatz von 250.000 Euro mit einem städtischen Eigenanteil von 25.000 Euro und Einnahmen von 225.000 Euro beantragt. Die Verwaltung erhält den Auftrag, in Abstimmung mit der Bezirksregierung das Verfahren zur Beantragung von Fördermitteln für beide Gebiete zeitnah einzuleiten.
Hintergrund der Vorlage ist die Nutzung staatlicher Zuschüsse zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei Breitbandinvestitionen im ländlichen Raum. Laut den Erläuterungen erfüllen die Gebiete Hiddinghausen und Hobeuken die Voraussetzungen für eine Förderung, da die aktuelle Versorgung mit einer Übertragungsrate von 6 Mbit/s in weiten Teilen unzureichend ist. Während für andere unterversorgte Bereiche aufgrund ihrer Struktur keine Förderfähigkeit festgestellt wurde, sollen die geplanten Mittel im Jahr 2016 dazu dienen, die Versorgung in den dicht besiedelten Bereichen der genannten Ortsteile zu verbessern.
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- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 7Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/259 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/259 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 17. August 2015. Der Gegenstand der Vorlage umfasst Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt. Haushaltsmäßige Auswirkungen oder geschätzte Kosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 8Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/260 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/260 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 17. August 2015. Der Tagesordnungspunkt ist im öffentlichen Teil der Sitzung angesiedelt und umfasst die Mitteilungen der Verwaltung.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den inhaltlichen Details der Mitteilungen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es wird lediglich festgehalten, dass keine direkten haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht angeordnet.
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- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- –Öffentlicher Teil
- 12Wahl der stellvertretenden SchriftführerinZur Vorlage · 2015/301 · Beschlussvorlage
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Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel steht die Besetzung der stellvertretenden Schriftführung zur Disposition. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/301 befasst sich mit der Neubesetzung dieser Position, da die bisherige stellvertretende Schriftführerin aufgrund des Renteneintritts aus dem Dienst ausscheidet.
Der Bürgermeister schlägt vor, eine Stadtamtfrau zur stellvertretenden Schriftführerin für die Erstellung der Niederschriften des Ausschusses zu bestellen. Die Entscheidung basiert auf den Regelungen der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse, welche die Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung vorsehen. Mit der Vorlage wird die entsprechende personelle Neubesetzung für die Protokollführung des Gremiums beantragt.
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- 17.08.2015 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung