Mitteilungen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/357 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 6. Oktober 2016 im nichtöffentlichen Teil stattfand. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen geführt.

Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Vorlage zu verzeichnen, da die Verwaltung keine Kosten oder Einnahmen aus diesem Punkt ableitet. Die Zuständigkeit für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein weiterer inhaltlicher Detailgrad zu den spezifischen Mitteilungen ist der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.