Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/358 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 6. Oktober 2016 im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung angesetzt war. Der Gegenstand der Beratung umfasst Anfragen, die im Rahmen des Ausschusses behandelt werden sollen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass der zuständige Fachbereich dazu verpflichtet ist, dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Frequenz dieser Berichterstattung ist dabei auf den Abschluss des jeweiligen Auftrages festzulegen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Folgen oder Kosten zu verzeichnen. Es ergeben sich weder Personalkosten noch Sachkosten aus diesem Tagesordnungspunkt. Ein Beschlussvorschlag ist für diesen Punkt nicht enthalten. Die Federführung der Vorlage wird nicht explizit ausgewiesen.