Produktplan hier: Festlegung der Produktbeschreibungen und Ziele für die Produkte aus dem Geschäftsbereich des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung

Die Beschlussvorlage 2016/016 befasst sich mit der Festlegung von Produktbeschreibungen und Zielen für den Geschäftsbereich des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Grundlage der Vorlage sind Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss im November 2015 sowie ein Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom November 2015.

Im Bereich der Verkehrlichen Planung, ÖPNV und Nahmobilität sieht die Vorlage Änderungen vor. Während die Verwaltung eine reine Umbenennung des Produkts ablehnt, um die bestehende Struktur beizubehalten, wird die Ergänzung des Namens um den Begriff „Nahmobilität“ sowie die Aufnahme der Ziele „Lärm- und Abgasminderung“ und „barrierefreie Gestaltung von Haltestellen“ vorgeschlagen. Eine Ergänzung der Auftragsgrundlage um den Begriff der Daseinsvorsorge wurde von der Verwaltung abgelehnt.

Für das Produkt Grünplanung und Baumschutz wird die Ergänzung des Ziels um den Aspekt der Artenvielfalt vorgesehen. Die Verwaltung hielt fest, dass die Erhaltung vielfältiger Strukturen bereits Bestandteil der Ziele sei, eine explizite Ergänzung jedoch möglich ist.

Der Ausschuss wird angehalten, den vorgeschlagenen Änderungen gemäß den Stellungnahmen der Verwaltung zuzustimmen. Die Vorlage enthält zudem detaillierte Beschreibungen der Aufgabenbereiche, wie etwa die verkehrsplanerische Erarbeitung von Maßnahmen, die Biotopkartierung sowie die Verwaltung des städtischen Waldes.