Wirtschaftsplan 2017 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel

Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/309 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel befasst sich mit dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2017. Der Entwurf wurde dem Betriebsausschuss zur Beratung in die Fraktionen zugeleitet, wobei die Beratung über den Plan in der darauffolgenden Sitzung des Ausschusses am 14. November 2016 vorgesehen ist.

Der Wirtschaftsplan dient der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität, der Rentabilität sowie der Liquidität des Eigenbetriebes. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung und der Gemeindeordnung ist die ZGS dazu angehalten, Entgelte und Mieten so festzusetzen, dass die Rechnung ausgeglichen ist. Die Stadtverwaltung setzt dabei auf das Prinzip der Subsidiarität, sodass allgemeine Deckungsmittel nur bei Unmöglichkeit aufwandsdeckender Entgelte eingesetzt werden.

Aufgrund der Haushaltslage der Stadt wurde der Entwurf für den Erfolgsplan knapp kalkuliert, um Mieten und Nebenkosten für städtische Räumlichkeiten gering zu halten. Eine Anpassung der Ansätze für die Bauunterhaltung wurde vorgenommen, um einen Jahresfehlbetrag zu vermeiden und die Ausgleiche der Fehlbeträge aus den Jahren 2014 und 2015 zu ermöglichen. Der Vermögens- und Finanzplan basiert unter anderem auf dem Gebäudekataster. Es gilt die Vorgabe des Betriebsausschusses, die Neuverschuldung auf maximal zwei Drittel der Tilgung zu begrenzen, wobei Kredite für Neubaumaßnahmen gesondert zu entscheiden sind und Kredite für Neubaumaßnahmen für Flüchtlinge nicht in der Neuverschuldung berücksichtigt werden sollen.