Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/489 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der Sitzung am 10. Januar 2019. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im Rahmen des Tagesordnungspunktes 12.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister eingebracht und bezieht sich auf den Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Bezüglich des Berichtswesens ist festgelegt, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht nach Abschluss des Auftrages vorzulegen ist.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird die Möglichkeit von jährlichen Folgekosten, sowohl bei den Personalkosten als auch bei den Sachkosten, als wahrscheinlich eingestuft. Eine genaue Bezifferung der geschätzten Kosten oder der jährlichen Folgekosten ist in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten. Die Vorlage ist für eine nichtöffentliche Sitzung vorgesehen.