Teilnahme an dem Projekt stadtverträgliche Lkw-Navigation hier: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 11. Oktober 2018 wurde über die Teilnahme an dem Projekt „Stadtverträgliche Lkw-Navigation“ beraten. Grundlage für die Beratung war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/353 befasst sich mit der Mitwirkung an diesem Navigationsprojekt. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Entscheidung über die Teilnahme im Rahmen des genannten Ausschusses behandelt wurde. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme wurde die Annahme von jährlichen Folgekosten als wahrscheinlich eingestuft, wobei konkrete Beträge für Personalkosten oder Sachkosten in der Vorlage nicht beziffert wurden.

Ein Verpflichtungsbeschluss oder ein spezifischer Beschlussvorschlag ist in der vorliegenden Fassung nicht explizit formuliert, da das Feld für den Beschlussvorschlag als leer ausgewiesen ist. Die Vorlage dient der Vorbereitung der parlamentarischen Entscheidung über die Beteiligung der Stadt an dem genannten Projekt zur Optimierung der Lkw-Navigation.