Tempo 50 South-Kirkby-Straße hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/354 befasst sich mit der Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der South-Kirkby-Straße. Der entsprechende Antrag wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.

Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung ist die Prüfung der Verkehrsberuhigung in dem genannten Straßenabschnitt. Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung im Rahmen der Sitzung am 11. Oktober 2018.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen in der Vorlage ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu personellen oder sachlichen Folgekosten vor. Die Vorlage enthält zudem keinen Beschlussvorschlag, der über die Prüfung des Antrags hinausgeht. Ein Berichtswesen durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht explizit für bestimmte Intervalle wie vierteljährlich oder jährlich festgeschrieben, sondern bezieht sich auf die allgemeine Struktur der Sitzungsvorlage.