Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/303 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der Sitzung am 11. Oktober 2018. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im Rahmen des Tagesordnungspunktes 13.

Die Vorlage stammt aus dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung und ist als Beschlussvorlage für eine nichtöffentliche Sitzung konzipiert. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird die Möglichkeit von jährlichen Folgekosten, sowohl bei den Personalkosten als auch bei den Sachkosten, als wahrscheinlich eingestuft. Eine detaillierte Bezifferung der geschätzten Kosten oder der jährlichen Folgekosten ist in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt. Eine Federführung für das Dokument wird nicht explizit angegeben.