Finanzierungsbedarf "Straßenreinigung" für 2020

Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/428 des Geschäftsbereichs I befasst sich mit der Festsetzung des Finanzierungsbedarfs für die Straßenreinigung sowie den Winterdienst in der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2020. Die Verwaltung schlägt vor, den zur Deckung dieser Kosten erhobenen Zuschlag zur Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2020 unverändert bei 30 Prozentpunkten zu belassen.

Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet eine Bedarfsberechnung, die sich auf die Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2020 bezieht. Seit dem Jahr 2009 werden für die Sommerreinigung und den Winterdienst keine separaten Gebühren mehr erhoben, sondern die Kosten über den genannten Grundsteuerzuschlag finanziert. Für das Jahr 2020 wird ein Gesamtkostenbedarf von 415.877,00 Euro veranschlagt. Davon resultiert nach Abzug spezifischer Positionen, wie etwa der Winterdienst auf Gehwegen vor öffentlichen Gebäuden, ein verbleibender Finanzierungsbedarf von 264.787,91 Euro.

In der Kalkulation werden Anpassungen bei den Sachkosten sowie bei den Verwaltungskosten und dem Bereitschaftsdienst ausgewiesen. Bei der Planung des Winterdienstes wurde ein Ansatz von 2.750 Stunden vorgesehen, der über dem rechnerischen Mittelwert der Jahre 2014 bis 2018 liegt, um möglichen witterungsbedingten Schwankungen Rechnung zu tragen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss entsprechend der vorgelegten Berechnungen zu fassen.