Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/098 dient als Tagesordnungspunkt für die 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die für den 18. März 2019 angesetzt war. Der Gegenstand der Vorlage umfasst Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt werden sollen.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister eingebracht und bezieht sich auf das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt.

Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben zu konkreten Kosten oder Einnahmen vor. Es ist lediglich vermerkt, dass keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Haushalt durch Personalkosten oder Sachkosten zu erwarten sind. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung von Anfragen innerhalb des genannten Ausschusses.