Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Vorstellung des Polizei-Bezirksbeamten Herrn Thomas RostekZur Vorlage · 2019/099 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 war die Vorstellung des neuen Polizei-Bezirksbeamten vorgesehen. Der neue Beamte tritt die Nachfolge des bisherigen Amtsinhabers an und stellt sich dem Ausschuss im Rahmen der Tagesordnung persönlich vor. Die Vorlage dient der Information der Gremien über den personellen Wechsel im Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Es liegen keine weiteren Beschlussanträge oder Informationen zu haushaltsmäßigen Auswirkungen vor.
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Beratungsfolge
- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Klimaschutzmanager hier: Ergebnis der Gespräche mit den Städten Wetter und HattingenZur Vorlage · 2019/095 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde über die weitere Vorgehensweise bei der Einstellung eines Klimaschutzmanagers beraten. Grundlage der Vorlage ist ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2017, der eine Prüfung interkommunaler Kooperationen mit Nachbarstädten zur Besetzung dieser Stelle vorsah.
Die Verwaltung hatte im Vorfeld Anfragen in verschiedenen Kommunen wie Schwelm, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Wetter und Witten durchgeführt. Während die Stadt Gevelsberg eine Kooperation aufgrund einer Ablehnung durch den dortigen Rat nicht mehr ermöglicht, zeigt sich bei den Städten Wetter und Hattingen ein differenziertes Bild. Die Stadt Wetter plant die Einstellung eines Klimaschutzmanagers in Vollzeit. In Hattingen wird ein Ergebnis zur Entscheidung über eine entsprechende Stelle erst im Herbst erwartet, da zunächst der Entwurf eines Klimaschutzkonzeptes abgewartet werden muss.
Da eine gemeinsame Stelle mit den Nachbarkommunen nach aktuellem Sachstand voraussichtlich nicht realisierbar ist, empfiehlt der Ausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die Verwaltung mit der Stellung eines alleinigen Förderantrags für einen Klimaschutzmanager zu beauftragen. Im Stellenplan ist eine Vollzeitstelle für diese Position vorgesehen. Die Verwaltung wird zudem angewiesen, über den weiteren Fortgang Bericht zu erstatten.
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Beratungsfolge
- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Forschungsprojekt Kommunal 4.0 - Digitale Transformation in der kommunalen WasserwirtschaftZur Vorlage · 2019/106 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung hat der Teilnahme der Stadt Sprockhövel am Forschungsprojekt „Kommunal 4.0“ zugestimmt. Das Projekt, das unter dem Titel „Smart Service World“ vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie entwickelt wird, befasst sich mit der digitalen Transformation in der kommunalen Wasserwirtschaft. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechenden Verträge im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt abzuschließen.
Hintergrund der Entscheidung ist der Zustand der städtischen Abwasserpumpwerke. Eine Bestandsanalyse ergab, dass die elektrotechnischen Anlagen und Steuerungen in den 21 Pumpwerken weitgehend die technische Nutzungsdauer überschritten haben. Ein sukzessiver Austausch der Steuerungstechnik ist geplant, um behördliche Auflagen zu erfüllen und die Betriebssicherheit zu gewährleisten.
Das Forschungsprojekt untersucht technische Aspekte zur Erfassung und Verwertung digitaler Messdaten, wie etwa Füllstände oder Regenschreiberdaten, um vorausschauende Instandhaltungen und Warnsysteme für Starkregenereignisse zu ermöglichen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung von Betriebswissen, um Wissensverluste durch den anstehenden Ausscheiden von Fachpersonal im Bauhof zu verhindern. Durch die Teilnahme an dem Projekt, an dem unter anderem die Universität Witten/Herdecke beteiligt ist, kann die Stadt auf Projekt-Know-how zurückgreifen und externe Ingenieurleistungen im Rahmen der Forschung nutzen. Die Verwaltung wird über die Ergebnisse des Projektes fortlaufend berichten.
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Beratungsfolge
- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Einrichtung eines kommunalen Wertstoffhofes hier: Anträge der Fraktionen MiS/Piraten und Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/102 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 wurde die Einrichtung eines kommunalen Wertstoffhofes thematisiert. Gegenstand der Beratung waren Anträge der Fraktionen MiS/Piraten und Bündnis 90/Die Grünen zu diesem Vorhaben.
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/102 diente der Vorbereitung der Entscheidung über die Umsetzung des Antrags. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Verwaltung im Rahmen des Verfahrens dazu angehalten ist, dem Ausschuss bzw. dem Rat einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die genaue Frequenz der Berichterstattung wurde in der Vorlage nicht spezifiziert, jedoch ist die Bereitstellung von Informationen zum Fortschritt des Projekts vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Einrichtung eines Wertstoffhofes wurde in der Vorlage vermerkt, dass mit jährlichen Folgekosten zu rechnen ist. Die genaue Höhe der zu erwartenden Personalkosten sowie der Sachkosten wurde in der vorliegenden Fassung noch nicht beziffert. Die Vorlage diente primär der parlamentarischen Beratung der eingereichten Anträge im zuständigen Fachgremium.
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Beratungsfolge
- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Plastikmüll bei öffentlichen Festlichkeiten hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/104 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 wurde die Beschlussvorlage 2019/104 zum Thema Plastikmüll bei öffentlichen Festlichkeiten behandelt. Der Gegenstand der Beratung war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der sich mit der Vermeidung von Kunststoffabfällen im Rahmen von Veranstaltungen im öffentlichen Raum befasst.
Die Vorlage wurde als Beschlussvorlage eingereicht. Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein unmittelbarer Beschlussvorschlag zur Abstimmung unterbreitet wurde. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wurde die Annahme von wahrscheinlichen jährlichen Folgekosten aufgeführt, wobei die genaue Höhe der Personalkosten oder Sachkosten in der vorliegenden Fassung nicht beziffert ist. Eine Verpflichtung zur regelmäßigen Berichterstattung an den Ausschuss oder den Rat durch den zuständigen Fachbereich ist in der Vorlage nicht explizit für einen bestimmten Zeitraum festgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Stein- und Schottergärten hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/103 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 wurde die Vorlage 2019/103 zum Thema Stein- und Schottergärten behandelt. Der Gegenstand der Beratung war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die vorliegende Beschlussvorlage sah für diesen Tagesordnungspunkt keinen unmittelbaren Beschlussvorschlag vor. Es wurde jedoch festgelegt, dass dem Ausschuss bzw. dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorzulegen ist. Die Vorlage enthält keine Angaben zu konkreten haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder zu Personalkosten noch zu Sachkosten, und führt keine finanziellen Folgekosten oder Einnahmen auf. Die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Thematik der Stein- und Schottergärten oblag der Beratung im genannten Ausschuss.
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Beratungsfolge
- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Aufstellung von roten Tonnen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/105 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/105 befasst sich mit dem Thema der Aufstellung von roten Tonnen. Der Antrag wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht und war Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung für die Sitzung am 18. März 2019.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die Prüfung der Maßnahme im Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht aufgeführt. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird die Möglichkeit von jährlichen Folgekosten, sowohl im Bereich der Personalkosten als auch der Sachkosten, als wahrscheinlich eingestuft. Es liegen jedoch keine konkreten Euro-Beträge für die geschätzten Kosten oder die jährlichen Folgekosten vor.
Die Vorlage sieht zudem vor, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt werden soll. Die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme zur Aufstellung der roten Tonnen unterliegt der Beratung im genannten Ausschuss.
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Beratungsfolge
- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2019/082 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung behandelt. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über die Entscheidungen der Verwaltung zu Fällanträgen im Stadtgebiet.
Die Liste der beschiedenen Anträge umfasst zahlreiche Standorte in Sprockhövel, darunter Bereiche in Eicklöhken, Haßlinghausen, Niedersprockhövel sowie verschiedene Straßenlagen. Die Genehmigungen erfolgten primär aufgrund von Baumkrankheiten, Absterbeerscheinungen oder einer bestehenden Bruch- und Umsturzgefährdung. In einigen Fällen wurden Fällungen im Zusammenhang mit Bauvorhaben genehmigt, wobei die Verwaltung in diesen Fällen die Pflanzung von Ersatzbäumen, wie etwa Stieleichen, Hainbuchen oder Mehlbeeren festlegte.
Neben der vollständigen Genehmigung von Fällungen wurden auch Beschlüsse über Rückschnitte erlassen, beispielsweise bei einer Hainbuche oder einem Bergahorn. Ein Antrag auf Fällung einer Stieleiche in der Albringhauser Straße wurde abgelehnt, da die Verwaltung keine Defizite im Sinne der Baumschutzsatzung feststellen konnte; ein ähnlicher Beschluss wurde für eine Stieleiche in der Stefansbecke getroffen. Die Vorlage enthält zudem Informationen zu Fällungen aufgrund von Schäden an Gebäuden oder Abwassersystemen sowie zur Beseitigung von Bäumen, die als krank oder abgestorben eingestuft wurden. Der Ausschuss nahm die Berichterstattung zur Kenntnis.
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- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2019/096 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 wurde die Vorlage 2019/096 zur Beratung behandelt. Gegenstand der Vorlage sind Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Tiefbau. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage umfasst eine Reihe von Berichten zu verschiedenen baulichen Maßnahmen und Infrastrukturprojekten im Stadtgebiet. Dazu gehören Informationen zum Ausbau der Straße Gedulderweg im Bereich der Hausnummer 70 bis zum Kindergarten sowie zum Bewegungsparcour an der Trasse. Ebenfalls enthalten sind Berichte zur Entwässerungsanlage Grüner Weg, zur Erneuerung eines Teilstücks der Löhener Straße sowie zum Erschließungsgebiet Riepelsiepen II.
Des Weiteren werden Sachstände zur Kanalerneuerung am Landringhauser Weg und zur allgemeinen Kanalsanierung im Jahr 2019 vorgelegt. Die Dokumentation umfasst zudem Informationen zum Kreisverkehrsplatz Beermannshaus sowie zur aktuellen Verkehrs- und Lärmsituation im Bereich Am Halloh/Quellenburgstraße. Die Vorlage dient der Information der Gremien über den aktuellen Stand der laufenden Tiefbauarbeiten und Projekte.
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- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10MitteilungenZur Vorlage · 2019/097 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 wurden verschiedene Sachstände durch die Verwaltung bekannt gegeben. Die Mitteilungen umfassten Informationen zum Umbau der Kreuzung South-Kirkby-Straße und Bochumer Straße sowie zum Bau der L70n. Des Weiteren wurden Berichte zur Lkw-Navigation, zur Einrichtung von Behindertenparkplätzen am Freibad Niedersprockhövel sowie zu Geschwindigkeitsbeschränkungen in der South-Kirkby-Straße, der Quellenburgstraße und der Nockenbergstraße vorgelegt.
Zusätzlich informierte die Verwaltung über durchgeführte Maßnahmen im Straßenraum. Im Hibbelweg wurden Piktogramme durch den städtischen Bauhof aufgetragen. Zudem wurden auf dem Parkplatz der Glückauf-Halle Verkehrszeichen mit der Aufschrift „vorgeschriebene Fahrtrichtung links“ aufgestellt. Die Vorlage diente der Information des Ausschusses über den aktuellen Stand der genannten Verkehrsthemen und baulichen Maßnahmen.
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- 18.03.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 11AnfragenZur Vorlage · 2019/098 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/098 dient als Tagesordnungspunkt für die 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die für den 18. März 2019 angesetzt war. Der Gegenstand der Vorlage umfasst Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde vom Bürgermeister eingebracht und bezieht sich auf das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt.
Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben zu konkreten Kosten oder Einnahmen vor. Es ist lediglich vermerkt, dass keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Haushalt durch Personalkosten oder Sachkosten zu erwarten sind. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung von Anfragen innerhalb des genannten Ausschusses.
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