Plastikmüll bei öffentlichen Festlichkeiten hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 18. März 2019 wurde die Beschlussvorlage 2019/104 zum Thema Plastikmüll bei öffentlichen Festlichkeiten behandelt. Der Gegenstand der Beratung war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der sich mit der Vermeidung von Kunststoffabfällen im Rahmen von Veranstaltungen im öffentlichen Raum befasst.

Die Vorlage wurde als Beschlussvorlage eingereicht. Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein unmittelbarer Beschlussvorschlag zur Abstimmung unterbreitet wurde. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wurde die Annahme von wahrscheinlichen jährlichen Folgekosten aufgeführt, wobei die genaue Höhe der Personalkosten oder Sachkosten in der vorliegenden Fassung nicht beziffert ist. Eine Verpflichtung zur regelmäßigen Berichterstattung an den Ausschuss oder den Rat durch den zuständigen Fachbereich ist in der Vorlage nicht explizit für einen bestimmten Zeitraum festgelegt.